Abo
  • IT-Karriere:

Französisches Parlament entscheidet über Internetsperren

Abstimmung über Anti-Piraterie-Gesetz im März

Die französische Regierung treibt die Arbeiten am Entwurf für ein Anti-Piraterie-Gesetz voran. Noch im März könnte die französische Nationalversammlung dem Entwurf zustimmen. Die Unterzeichnung durch Präsident Sarkozy wäre dann nur eine Formsache.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Das Loi Hadopi kommt, da sind sich Beobachter einig. Das Gesetz zur Schaffung einer Aufsichtsbehörde für Urheberrechtsfragen im Internet (Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur l'Internet, Hadopi) wird aller Wahrscheinlichkeit nach noch im März von der französischen Nationalversammlung beschlossen werden. Dort hat die konservative Partei UMP (Union pour un mouvement populaire) von Präsident Nicolas Sarkozy die Mehrheit. Die UMP spricht sich klar für die im Gesetzentwurf vorgesehene Internetsperre bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen aus. Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte der französische Senat seine Zustimmung zum Gesetz gegeben.

Stellenmarkt
  1. PAUL HARTMANN AG, Heidenheim an der Brenz
  2. Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Standorte

Der mit der beim Medienkonzern Vivendi Universal unter Vertrag stehenden Musikerin Carla Bruni verheiratete Präsident wird den Gesetzentwurf mit seiner Unterschrift schließlich in Kraft setzen. Davon ist Edouard Barreiro von der französischen Verbraucherschutzorganisation UFC-Que Choisir überzeugt. Gegenüber Intellectual Property Watch erklärte Barreiro unter Anspielung auf Brunis Vertrag: "Leider ist Vivendi in den Hallen des Präsidentenpalastes zu Hause, wie alle wissen."

Kritiker des Gesetzentwurfes halten den Ansatz einer sogenannten abgestuften Antwort, mit der Höchststrafe Internetsperre als Mittel im Kampf gegen die unerlaubte Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet, für eine schlechte Wahl. Besser wäre es nach Auffassung des sozialistischen Parteisekretärs Patrick Bloche, eine Pauschalabgabe von zwei Euro pro Monat und Internetzugang zu erheben und im Gegenzug das Filesharing zu erlauben. Das so eingesammelte Geld würde überwiegend den Musikern und Komponisten zugute kommen. Bloche: "Bei einer universalen Lizenz würde das Geld nicht wie heute vorrangig in den Taschen der Produzenten landen. Heute bekommen die Künstler deutlich weniger, während die Medienunternehmen deutlich mehr Tantiemen erhalten."

Ob das Loi Hadopi nach Inkraftsetzung lange gelten wird, ist keineswegs so sicher. Kritiker des Gesetzes vertreten die Auffassung, dass es gegen die Verfassung verstößt. Wenn beispielsweise der Internetzugang einer ganzen Familie gesperrt würde, weil ein Familienmitglied hartnäckig Filesharing betreibt, wäre das vermutlich unverhältnismäßig. Der Pariser Fachanwalt für IT-Recht, Nicolas Maubert, zeigte sich deshalb gegenüber Intellectual Property Watch überzeugt davon, dass die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes angefochten werden wird. Maubert: "Von Hadopi werden wir noch hören." [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 349,00€

Peter D. 25. Feb 2009

Auch von Virern oder Trojane übernommenen PCS könnten als Proxy zum hoch- und runterladen...

Sebastian M. 24. Feb 2009

Ich vermute, wenn der französische Präsident keine Künstlerin als Frau hätte, gäbe es...

uk (Golem.de) 24. Feb 2009

naja, wie schon gesagt, dein Text war arg grenzwertig. Kleiner Tipp: Schreib(t) den Text...

Goox 24. Feb 2009

Könnte auch ein wilder Aktionismus sein, der von den größeren, und dringenderen Problemen...


Folgen Sie uns
       


Doom 1 in der Doom 3 Engine angespielt

Doom Reborn benötigt eine Vollversion von Doom 3 und ist bei moddb.com kostenlos erhältlich. Die Mod wurde von Michael Hanlon entwickelt.

Doom 1 in der Doom 3 Engine angespielt Video aufrufen
In eigener Sache: Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement
In eigener Sache
Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement

Wir haben in unserer Leserumfrage nach Wünschen für Weiterbildungsangebote gefragt. Hier ist das Ergebnis: Zwei neue Workshops widmen sich der Selbstorganisation und gängigen Fehlern beim agilen Arbeiten - natürlich extra für IT-Profis.

  1. In eigener Sache ITler und Board kommen zusammen
  2. In eigener Sache Herbsttermin für den Kubernetes-Workshop steht
  3. Golem Akademie Golem.de startet Angebote zur beruflichen Weiterbildung

Mobilfunktarife fürs IoT: Die Dinge ins Internet bringen
Mobilfunktarife fürs IoT
Die Dinge ins Internet bringen

Kabellos per Mobilfunk bringt man smarte Geräte am leichtesten ins Internet der Dinge. Dafür haben deutsche Netzanbieter Angebote für Unternehmen wie auch für Privatkunden.
Von Jan Raehm

  1. Smart Lock Forscher hacken Türschlösser mit einfachen Mitteln
  2. Brickerbot 2.0 Neue Schadsoftware möchte IoT-Geräte zerstören
  3. Abus-Alarmanlage RFID-Schlüssel lassen sich klonen

Radeon RX 5700 (XT) im Test: AMDs günstige Navi-Karten sind auch super
Radeon RX 5700 (XT) im Test
AMDs günstige Navi-Karten sind auch super

Die Radeon RX 5700 (XT) liefern nach einer Preissenkung vor dem Launch eine gute Leistung ab: Wer auf Hardware-Raytracing verzichten kann, erhält zwei empfehlenswerte Navi-Grafikkarten. Bei der Energie-Effizienz hapert es aber trotz moderner 7-nm-Technik immer noch etwas.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Navi 14 Radeon RX 5600 (XT) könnte 1.536 Shader haben
  2. Radeon RX 5700 (XT) AMD senkt Navi-Preise noch vor Launch
  3. AMD Freier Navi-Treiber in Mesa eingepflegt

    •  /