Abo
  • IT-Karriere:

Französisches Parlament entscheidet über Internetsperren

Abstimmung über Anti-Piraterie-Gesetz im März

Die französische Regierung treibt die Arbeiten am Entwurf für ein Anti-Piraterie-Gesetz voran. Noch im März könnte die französische Nationalversammlung dem Entwurf zustimmen. Die Unterzeichnung durch Präsident Sarkozy wäre dann nur eine Formsache.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Das Loi Hadopi kommt, da sind sich Beobachter einig. Das Gesetz zur Schaffung einer Aufsichtsbehörde für Urheberrechtsfragen im Internet (Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur l'Internet, Hadopi) wird aller Wahrscheinlichkeit nach noch im März von der französischen Nationalversammlung beschlossen werden. Dort hat die konservative Partei UMP (Union pour un mouvement populaire) von Präsident Nicolas Sarkozy die Mehrheit. Die UMP spricht sich klar für die im Gesetzentwurf vorgesehene Internetsperre bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen aus. Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte der französische Senat seine Zustimmung zum Gesetz gegeben.

Stellenmarkt
  1. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. Wirtschaftsrat der CDU e.V., Berlin

Der mit der beim Medienkonzern Vivendi Universal unter Vertrag stehenden Musikerin Carla Bruni verheiratete Präsident wird den Gesetzentwurf mit seiner Unterschrift schließlich in Kraft setzen. Davon ist Edouard Barreiro von der französischen Verbraucherschutzorganisation UFC-Que Choisir überzeugt. Gegenüber Intellectual Property Watch erklärte Barreiro unter Anspielung auf Brunis Vertrag: "Leider ist Vivendi in den Hallen des Präsidentenpalastes zu Hause, wie alle wissen."

Kritiker des Gesetzentwurfes halten den Ansatz einer sogenannten abgestuften Antwort, mit der Höchststrafe Internetsperre als Mittel im Kampf gegen die unerlaubte Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet, für eine schlechte Wahl. Besser wäre es nach Auffassung des sozialistischen Parteisekretärs Patrick Bloche, eine Pauschalabgabe von zwei Euro pro Monat und Internetzugang zu erheben und im Gegenzug das Filesharing zu erlauben. Das so eingesammelte Geld würde überwiegend den Musikern und Komponisten zugute kommen. Bloche: "Bei einer universalen Lizenz würde das Geld nicht wie heute vorrangig in den Taschen der Produzenten landen. Heute bekommen die Künstler deutlich weniger, während die Medienunternehmen deutlich mehr Tantiemen erhalten."

Ob das Loi Hadopi nach Inkraftsetzung lange gelten wird, ist keineswegs so sicher. Kritiker des Gesetzes vertreten die Auffassung, dass es gegen die Verfassung verstößt. Wenn beispielsweise der Internetzugang einer ganzen Familie gesperrt würde, weil ein Familienmitglied hartnäckig Filesharing betreibt, wäre das vermutlich unverhältnismäßig. Der Pariser Fachanwalt für IT-Recht, Nicolas Maubert, zeigte sich deshalb gegenüber Intellectual Property Watch überzeugt davon, dass die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes angefochten werden wird. Maubert: "Von Hadopi werden wir noch hören." [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Grafikkarten, Monitore, Mainboards)
  2. (u. a. Ryzen 5-2600X für 184,90€ oder Sapphire Radeon RX 570 Pulse für 149,00€)

Peter D. 25. Feb 2009

Auch von Virern oder Trojane übernommenen PCS könnten als Proxy zum hoch- und runterladen...

Sebastian M. 24. Feb 2009

Ich vermute, wenn der französische Präsident keine Künstlerin als Frau hätte, gäbe es...

uk (Golem.de) 24. Feb 2009

naja, wie schon gesagt, dein Text war arg grenzwertig. Kleiner Tipp: Schreib(t) den Text...

Goox 24. Feb 2009

Könnte auch ein wilder Aktionismus sein, der von den größeren, und dringenderen Problemen...


Folgen Sie uns
       


Days Gone - Fazit

In Days Gone sind wir als Rocker Deacon St. John im zerstörten Oregon unterwegs und erleben das ganz große Abenteuer.

Days Gone - Fazit Video aufrufen
e.Go Life: Ein Auto, das lächelt
e.Go Life
Ein Auto, das lächelt

Das Auto ist zwar klein, bringt aber sogar gestandene Rennfahrer ins Schwärmen: Das Aachener Unternehmen e.Go Mobile hat seine ersten Elektroautos ausgeliefert. In einer Probefahrt erweist sich der Kleinwagen als sehr dynamisch.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektroauto Skoda Citigo e iV soll 265 km weit fahren
  2. Eon-Studie Netzausbau kostet maximal 400 Euro pro Elektroauto
  3. EZ-Pod Renault-Miniauto soll Stadtverkehr in Kolonne fahren

Bethesda: Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt
Bethesda
Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt

Rund sechs Wochen lang hatte ich täglich viele spaßige und auch einige frustrierende Erlebnisse in Tamriel: Mittlerweile habe ich den Hexenkönig in TES Blades besiegt - ohne dafür teuer bezahlen zu müssen.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades erhält mehr Story-Inhalte und besseres Balancing
  2. Bethesda TES Blades ist für alle verfügbar
  3. TES Blades im Test Tolles Tamriel trollt

Strom-Boje Mittelrhein: Schwimmende Kraftwerke liefern Strom aus dem Rhein
Strom-Boje Mittelrhein
Schwimmende Kraftwerke liefern Strom aus dem Rhein

Ein Unternehmen aus Bingen will die Strömung des Rheins nutzen, um elektrischen Strom zu gewinnen. Es installiert 16 schwimmende Kraftwerke in der Nähe des bekannten Loreley-Felsens.

  1. Speicherung von Überschussstrom Wasserstoff soll bei Engpässen helfen
  2. Energiewende DLR-Forscher bauen Kohlekraftwerke zu Stromspeichern um
  3. Erneuerbare Energien Wellenkraft als Konzentrat

    •  /