Neuseeland verschiebt Urheberrechtsgesetz

Protest gegen Internetsperren zeigt Wirkung. Das umstrittene Urheberrechtsgesetz in Neuseeland ist verschoben worden. Provider und Rechteinhaber haben einen Monat Zeit, auf freiwilliger Basis eine Regelung für Internetsperren zu finden. Sollten sie sich nicht einigen, werde das Gesetz geändert, versprach Premierminister John Key.

24. Februar 2009 um 13:24 Uhr / Werner Pluta

Neuseeland hat die Einführung des umstrittenen Urheberrechtsgesetzes verschoben, berichtet die in Auckland erscheinende Tageszeitung New Zealand Herald . Nach massiven Protesten habe sich das Kabinett dazu entschlossen, das Gesetz, das am 28. Februar 2009 in Kraft treten sollte, um einen Monat zu verschieben, sagte Premierminister John Key.

Nach dem Gesetz können Rechteinhaber von einem Provider verlangen, Nutzern, die wiederholt das Urheberrecht verletzen, den Internetzugang zu sperren. Rechteinhaber und Provider sollen bis zum 27. März eine Regelung auf freiwilliger Basis finden, wie diese Sperrungen gehandhabt werden können.

Finden sie eine Lösung, soll diese ein halbes Jahr lang getestet werden. Können sie sich nicht einigen, will die Regierung die umstrittene Passage 92A kippen. "Unsere Priorität ist, dass beide Seiten einen Kompromiss finden" , sagte Key. Sollte sich das Gesetz in der Praxis aber als nicht praktikabel entpuppen, wolle die Regierung es ändern.

In der vergangenen Woche hatte die Aktivistengruppe Creative Freedom aus Protest gegen das Gesetz eine "Internet Blackout Week NZ" ausgerufen. Die Teilnehmer schwärzten sieben Tage lang Bilder auf ihren Websites, Blogs und Social-Networking-Seiten.