Abo
  • Services:
Anzeige

Rechtsexperten: Facebook-AGB in Deutschland ungültig

"Diese Bedingungen sind größtenteils unwirksam"

Die Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks Facebook bereiten deutschen Experten Probleme. Die neuen (alten) AGB sind in Deutschland ungültig, sagte der Rechtswissenschaftler Jürgen Taeger von der Universität Oldenburg.

Nach Protesten gegen die überarbeiteten Nutzungsbedingungen beim weltgrößten Social Network Facebook droht nun in Deutschland Ärger mit den neuen (alten) AGB. "Der Text ist ein unzumutbarer Mix aus schlechtem Deutsch und englischer Rechtssprache. Um hierzulande wirksam zu sein, muss Facebook seine AGB in Deutsch verfassen und inhaltlich anpassen", sagte der Rechtswissenschaftler Jürgen Taege dem Magazin Focus.

Anzeige

Nach den Protesten gegen die überarbeiteten Nutzungsbedingungen war Facebook zu der Vorversion zurückgekehrt. Die Anfang Februar 2009 geänderten Geschäftsbedingungen hatten Nutzer verärgert. Facebook wollte nach eigenem Bekunden die AGB vereinfachen, sicherte sich aber mit der neuen Version die uneingeschränkte Nutzung der Inhalte seiner Mitglieder.

"Diese Bedingungen sind größtenteils unwirksam", sagt auch der Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde und Beuger über die alten AGB von Facebook Deutschand. "Zumindest der englischsprachige Teil entfaltet hier keine Wirksamkeit", erläutert er.

Unter der deutschen Überschrift "Geltendes Recht; Gerichtsstand und zuständige Gerichte" sei nunmehr in englischer Sprache die Zuständigkeit der Gerichte in Kalifornien geregelt. Selbst wenn ein solcher Passus auf Deutsch formuliert wäre, sei dies gegenüber den deutschen Verbrauchern als unwirksam anzusehen. "Besonders Bild- oder Videoplattformen lassen sich so häufig unbeschränkte und teilweise auch exklusive Nutzungsrechte einräumen", erklärt Solmecke.


eye home zur Startseite
Ich der Held 29. Mär 2009

Weil es dabei immer nur um Befehle und Drohungen geht.

Der Leser 20. Feb 2009

Wozu einen Staatsanwalt bemühen? Ungültige AGBs begründen einen wettbewerbswidrigen...

Elmingcer 20. Feb 2009

Also ich lese da eigentlich auch nur was ich als kunde nicht darf. Sowas wie erbringt...

Ralph 20. Feb 2009

oh, das wird noch interessant, was in dem filter noch so alles hängen bleiben wird. wer...

Blork 20. Feb 2009

Das klingt ehrlicher.


Ralphs Piratenblog / 20. Feb 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Hanseatisches Personalkontor Bodensee, Salem
  2. KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Frankfurt am Main, München, Düsseldorf
  3. AEVI International GmbH, Paderborn
  4. BASF SE, Ludwigshafen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 34,99€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 77€)
  2. für 44,99€ statt 60,00€
  3. (u. a. Echo Dot für 34,99€ statt 59,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Fraunhofer Fokus

    Metaminer soll datensammelnde Apps aufdecken

  2. Onlinehandel

    Bundesgerichtshof greift Paypal-Käuferschutz an

  3. Verbraucherschutz

    Sportuhr-Hersteller gehen unsportlich mit Daten um

  4. Core-i-Prozessoren

    Intel bestätigt gravierende Sicherheitsprobleme in ME

  5. Augmented Reality

    Apple kauft Vrvana für 30 Millionen US-Dollar

  6. Lootboxen

    "Battlefront 2 ist ein Star-Wars-Onlinecasino für Kids"

  7. Stadtnetzbetreiber

    Von 55 Tiefbauunternehmen hat keines geantwortet

  8. Steuerstreit

    Irland fordert Milliardenzahlung von Apple ein

  9. Zensur

    Skype ist in chinesischen Appstores blockiert

  10. Eizo Flexscan EV2785

    Neuer USB-C-Monitor mit 4K und mehr Watt für Notebooks



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert
  3. Aquaris-V- und U2-Reihe BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  2. Starcraft 2 Blizzard lästert über Pay-to-Win in Star Wars Battlefront 2
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Erneuerbare Energien: Siemens leitet die neue Steinzeit ein
Erneuerbare Energien
Siemens leitet die neue Steinzeit ein
  1. Siemens und Schunk Akkufahrzeuge werden mit 600 bis 1.000 Kilowatt aufgeladen
  2. Parkplatz-Erkennung Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten

  1. Re: Welches Portal hat Apple denn?

    ML82 | 23:22

  2. Re: Hallo aus dem 1G-Land

    neocron | 23:22

  3. Jedes geschlossene System

    VigarLunaris | 23:21

  4. Re: Kaum einer will Glasfaser

    bombinho | 23:08

  5. Re: EA und battlefront 2

    marcelpape | 23:06


  1. 17:45

  2. 17:20

  3. 17:06

  4. 16:21

  5. 15:51

  6. 15:29

  7. 14:59

  8. 14:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel