Abo
  • Services:
Anzeige

Rechtsexperten: Facebook-AGB in Deutschland ungültig

"Diese Bedingungen sind größtenteils unwirksam"

Die Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks Facebook bereiten deutschen Experten Probleme. Die neuen (alten) AGB sind in Deutschland ungültig, sagte der Rechtswissenschaftler Jürgen Taeger von der Universität Oldenburg.

Nach Protesten gegen die überarbeiteten Nutzungsbedingungen beim weltgrößten Social Network Facebook droht nun in Deutschland Ärger mit den neuen (alten) AGB. "Der Text ist ein unzumutbarer Mix aus schlechtem Deutsch und englischer Rechtssprache. Um hierzulande wirksam zu sein, muss Facebook seine AGB in Deutsch verfassen und inhaltlich anpassen", sagte der Rechtswissenschaftler Jürgen Taege dem Magazin Focus.

Anzeige

Nach den Protesten gegen die überarbeiteten Nutzungsbedingungen war Facebook zu der Vorversion zurückgekehrt. Die Anfang Februar 2009 geänderten Geschäftsbedingungen hatten Nutzer verärgert. Facebook wollte nach eigenem Bekunden die AGB vereinfachen, sicherte sich aber mit der neuen Version die uneingeschränkte Nutzung der Inhalte seiner Mitglieder.

"Diese Bedingungen sind größtenteils unwirksam", sagt auch der Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde und Beuger über die alten AGB von Facebook Deutschand. "Zumindest der englischsprachige Teil entfaltet hier keine Wirksamkeit", erläutert er.

Unter der deutschen Überschrift "Geltendes Recht; Gerichtsstand und zuständige Gerichte" sei nunmehr in englischer Sprache die Zuständigkeit der Gerichte in Kalifornien geregelt. Selbst wenn ein solcher Passus auf Deutsch formuliert wäre, sei dies gegenüber den deutschen Verbrauchern als unwirksam anzusehen. "Besonders Bild- oder Videoplattformen lassen sich so häufig unbeschränkte und teilweise auch exklusive Nutzungsrechte einräumen", erklärt Solmecke.


eye home zur Startseite
Ich der Held 29. Mär 2009

Weil es dabei immer nur um Befehle und Drohungen geht.

Der Leser 20. Feb 2009

Wozu einen Staatsanwalt bemühen? Ungültige AGBs begründen einen wettbewerbswidrigen...

Elmingcer 20. Feb 2009

Also ich lese da eigentlich auch nur was ich als kunde nicht darf. Sowas wie erbringt...

Ralph 20. Feb 2009

oh, das wird noch interessant, was in dem filter noch so alles hängen bleiben wird. wer...

Blork 20. Feb 2009

Das klingt ehrlicher.


Ralphs Piratenblog / 20. Feb 2009



Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Dresden
  2. PTV Group, Karlsruhe
  3. Der Polizeipräsident in Berlin, Berlin
  4. spectrumK GmbH, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€
  2. 7,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Apple iOS 11 im Test

    Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut

  2. Bitkom

    Ausbau mit Glasfaser kann noch 20 Jahre dauern

  3. Elektroauto

    Nikolas E-Trucks bekommen einen Antrieb von Bosch

  4. HHVM

    Facebook konzentriert sich künftig auf Hack statt PHP

  5. EU-Datenschutzreform

    Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern

  6. Keybase Teams

    Opensource-Teamchat verschlüsselt Gesprächsverläufe

  7. Elektromobilität

    In Norwegen fehlen Ladesäulen

  8. Metroid Samus Returns im Kurztest

    Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin

  9. Encrypted Media Extensions

    Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  10. TP Link Archer CR700v

    Einziger AVM-Konkurrent bei Kabelroutern gibt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

Mobilestudio Pro 16 im Test: Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
Mobilestudio Pro 16 im Test
Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  1. Wacom Vorschau auf Cintiq-Stift-Displays mit 32 und 24 Zoll

  1. Neues Feature in iOS11

    iCmdr | 04:05

  2. Re: AI gibt es nicht.

    wlorenz65 | 03:52

  3. Re: Wieso gehts dann anderswo?

    Greys0n | 03:48

  4. Re: Ist doch alles ganz einfach... LTE High Speed...

    Greys0n | 03:46

  5. Re: Armes Deutschland

    medium_quelle | 03:36


  1. 19:04

  2. 18:51

  3. 18:41

  4. 17:01

  5. 16:46

  6. 16:41

  7. 16:28

  8. 16:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel