Rechtsexperten: Facebook-AGB in Deutschland ungültig

"Diese Bedingungen sind größtenteils unwirksam"

Die Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks Facebook bereiten deutschen Experten Probleme. Die neuen (alten) AGB sind in Deutschland ungültig, sagte der Rechtswissenschaftler Jürgen Taeger von der Universität Oldenburg.

Artikel veröffentlicht am ,

Nach Protesten gegen die überarbeiteten Nutzungsbedingungen beim weltgrößten Social Network Facebook droht nun in Deutschland Ärger mit den neuen (alten) AGB. "Der Text ist ein unzumutbarer Mix aus schlechtem Deutsch und englischer Rechtssprache. Um hierzulande wirksam zu sein, muss Facebook seine AGB in Deutsch verfassen und inhaltlich anpassen", sagte der Rechtswissenschaftler Jürgen Taege dem Magazin Focus.

Stellenmarkt
  1. BI Data Engineer (w/m/d)
    dmTECH GmbH, Karlsruhe
  2. Wirtschaftsinformatiker als Applikationsverantwortlicher im Bereich Netzführung (m/w/d)
    TenneT TSO GmbH, Lehrte
Detailsuche

Nach den Protesten gegen die überarbeiteten Nutzungsbedingungen war Facebook zu der Vorversion zurückgekehrt. Die Anfang Februar 2009 geänderten Geschäftsbedingungen hatten Nutzer verärgert. Facebook wollte nach eigenem Bekunden die AGB vereinfachen, sicherte sich aber mit der neuen Version die uneingeschränkte Nutzung der Inhalte seiner Mitglieder.

"Diese Bedingungen sind größtenteils unwirksam", sagt auch der Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde und Beuger über die alten AGB von Facebook Deutschand. "Zumindest der englischsprachige Teil entfaltet hier keine Wirksamkeit", erläutert er.

Unter der deutschen Überschrift "Geltendes Recht; Gerichtsstand und zuständige Gerichte" sei nunmehr in englischer Sprache die Zuständigkeit der Gerichte in Kalifornien geregelt. Selbst wenn ein solcher Passus auf Deutsch formuliert wäre, sei dies gegenüber den deutschen Verbrauchern als unwirksam anzusehen. "Besonders Bild- oder Videoplattformen lassen sich so häufig unbeschränkte und teilweise auch exklusive Nutzungsrechte einräumen", erklärt Solmecke.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Victorian Big Battery
Tesla-Speicher brannte vier Tage lang

Viel Aufwand war nötig, um das brennende Akku-Modul zu löschen.

Victorian Big Battery: Tesla-Speicher brannte vier Tage lang
Artikel
  1. Amazon: Smarter Seifenspender mit Alexa vorgestellt
    Amazon
    Smarter Seifenspender mit Alexa vorgestellt

    Amazon bringt einen Seifenspender mit Anbindung an Alexa auf den Markt. Timer, Beleuchtung und WLAN sind dabei.

  2. Starkvind: Ikea-Luftreiniger läuft mit Homekit und anderen Systemen
    Starkvind
    Ikea-Luftreiniger läuft mit Homekit und anderen Systemen

    Der Ikea Luftreiniger Starkvind kann auch mit den Smart-Home-Lösungen von Apple, Google und Amazon verbunden werden.

  3. Windows 365: Der mietbare Cloud-PC mit Windows kann bestellt werden
    Windows 365
    Der mietbare Cloud-PC mit Windows kann bestellt werden

    Microsoft startet mit Windows 365 und gibt Preise für den Cloud-PC bekannt. Die VMs sollen wie physische Windows-PCs funktionieren.

Ich der Held 29. Mär 2009

Weil es dabei immer nur um Befehle und Drohungen geht.

Der Leser 20. Feb 2009

Wozu einen Staatsanwalt bemühen? Ungültige AGBs begründen einen wettbewerbswidrigen...

Elmingcer 20. Feb 2009

Also ich lese da eigentlich auch nur was ich als kunde nicht darf. Sowas wie erbringt...

Ralph 20. Feb 2009

oh, das wird noch interessant, was in dem filter noch so alles hängen bleiben wird. wer...

Blork 20. Feb 2009

Das klingt ehrlicher.



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Speicherwoche bei Saturn Samsung • C27RG54FQU, 27 Zoll, curved 203,55€ • Bosch Professional Werkzeuge und Messtechnik • Samsung Galaxy Vorbesteller-Aktion • Speicherwoche bei Media Markt • 15% auf Xiaomi-Technik • Hisense UHD-Fernseher • Saturn: 1 Produkt zahlen, 2 erhalten [Werbung]
    •  /