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Bahn mahnt Netzpolitik.org ab

Internes Bahn-Memo soll aus dem Netz genommen werden. Das Blog Netzpolitik.org hat am Wochenende ein internes Memo zur Mitarbeiter-Rasterfahndung bei der Deutschen Bahn veröffentlicht – und deswegen heute eine Abmahnung erhalten.
/ Jens Ihlenfeld
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Die Bahn drängt den Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl, einen in seinem Blog veröffentlichten Vermerk(öffnet im neuen Fenster) des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit über ein Gespräch mit der Deutschen Bahn AG vom 28. Oktober 2008 zu entfernen. In dem Gespräch ging es um die Geschäftsbeziehungen der Deutschen Bahn AG mit dem Network Deutschland GmbH im Zusammenhang mit der Überprüfung von Bahnmitarbeitern.

Dabei genügt es der Bahn nicht, dass die Inhalte entfernt sind, sie drängt wie in solchen Fällen üblich, auch auf die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, die Beckedahl bis zum 6. Februar 2009 abgeben soll. Andernfalls drohen gerichtliche Schritte.

Wie ebenfalls in solchen Fällen üblich sorgt der Versuch, das Dokument auf rechtlichem Wege aus dem Netz nehmen zu lassen, für einige Aufmerksamkeit.


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