Abo
  • IT-Karriere:

EU-Abgeordneter fordert Netzsperren

Schutz von Urheberrechten durch technische Maßnahmen wie Filterung und Sperren

Der spanische Europaabgeordnete Manuel Medina Ortega hat einen Entwurf zum Schutz des Urheberrechts in Europa vorgelegt. Darin fordert der Sozialist unter anderem die Filterung von Inhalten und Netzsperren für Nutzer, die Urheberrechtsverletzungen begehen.

Artikel veröffentlicht am ,

Während Großbritannien Abstand von den Internetsperren nimmt, setzt der Rechtsausschuss des Europäischen Parlamentes sie wieder auf die Tagesordnung. In einem Papier mit dem sperrigen Titel "Entwurf eines Berichts über den Bericht der Kommission über die Anwendung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte der Informationsgesellschaft (2008/2121(INI))" fordert der sozialistische spanische Europaabgeordnete Manuel Medina Ortega technische Maßnahmen zum Schutz des Urheberrechts.

Stellenmarkt
  1. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Wiesbaden
  2. Hornbach-Baumarkt-AG, Bornheim (Pfalz)

Es müsse verhindert werden, "dass das Urheberrecht durch den technischen Fortschritt seines Wesensgehalts beraubt wird", heißt es in Ortegas Entwurf. Die Kreativindustrie spiele in der Informationsgesellschaft eine wichtige Rolle, weshalb "der Schutz des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte eine der Bedingungen für die Förderung von Kreativität und Innovation" sei. Ortega forderte deshalb, Urheberrechtsverletzungen sollen "auf mehreren Ebenen bekämpft werden".

Zu den Maßnahmen gehören zum einen Präventionsmaßnahmen wie Schulungen und Aufklärung, aber auch ein technisches und strafrechtliches Vorgehen gegen Angebote und Nutzer, die Urheberrechte verletzen. Bei der "Vorbeugung und Bekämpfung" von Urheberrechtsverletzungen sollen laut dem Bericht die Provider einbezogen werden. Die französische Organisation La Quadrature du Net wertet das als Befürwortung des dreistufigen Verfahrens im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen. Danach sollen Internetnutzer, die Urheberrechtsverletzungen begehen, zunächst verwarnt werden. Verfolgen sie ihre rechtswidrigen Aktivitäten weiter, soll ihnen der Internetzugang erst zeitweise, bei weiterer Wiederholung ganz gesperrt werden. Ein solches Vorgehen ist in Frankreich in der Debatte.

Die Inhalteanbieter sollten nach Ansicht Ortegas "Technologien zur Identifizierung und Wiedererkennung von Werken" einsetzen, "damit raubkopierte Produkte leichter von legalen Produkten unterschieden werden können". Die Franzosen sehen darin den Versuch, einen Mechanismus zu schaffen, um Inhalte zu filtern.

Nach dem Forderungskatalog, der auch "das Vorgehen der verschiedenen nationalen Rechtssysteme gegen Websites, die Werke auf rechtswidrige Weise im Netz verbreiten (zum Beispiel 'The Pirate Bay')", beinhaltet, wird der Bericht konkret und zählt Beispiele für die "Sanktionen und Schutz der Inhaber des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte" auf. Unter anderem nennt er zwei dänische Urteile aus dem Jahr 2006. Das eine verlangte von einem Provider, "die Internetverbindung jener Kunden zu trennen, die das Urheberrecht verletzen". In dem anderen forderte das Gericht von einem Provider, "den Zugang zu der russischen Seite AllofMP3.com, auf welcher das illegale Herunterladen von Liedern möglich war, zu blockieren."

La Quadrature du Net krisitiert die Vorschläge Ortegas als "lächerliche repressive Maßnahmen, die von der Unterhaltungsindustrie diktiert sind". Die Bürgerrechtsorganisation, die über Gesetzesvorhaben aufklärt, die die bürgerlichen Rechte und Freiheiten bedrohen, rief die EU-Bürger auf, sich an ihre Abgeordneten zu wenden, damit diese Ortegas Entwurf bei der Plenarsitzung auf jeden Fall ablehnen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Gedankenleser 11. Feb 2009

EU-Abgeordneter fordert Zensur Schutz von Urheberrechten durch technische Maßnahmen wie...

Frankygut 02. Feb 2009

lach lach lach... und er lebt sehr gut von unserem steuern...immer diese...

Wikifan 28. Jan 2009

...klaut, sollte die Hände abgehackt bekommen, sonst könnte er es ja wieder tun. Wer...

E-Manuelle 28. Jan 2009

http://manuelmedinaeuropa.blogspot.com/

Urs K. 28. Jan 2009

So hätten auch mittelalterliche Gilden gegen die Industriealisierung argumentieren...


Folgen Sie uns
       


Remnant from the Ashes - Test

In Remnant: From the Ashes sterben wir sehr oft. Trotzdem ist das nicht frustrierend, denn wir tun dies gemeinsam mit Freunden. So macht der Kampf in der Postapokalypse gleich mehr Spaß.

Remnant from the Ashes - Test Video aufrufen
Change-Management: Die Zeiten, sie, äh, ändern sich
Change-Management
Die Zeiten, sie, äh, ändern sich

Einen Change zu wollen, gehört heute zum guten Ton in der Unternehmensführung. Doch ein erzwungener Wandel in der Firmenkultur löst oft keine Probleme und schafft sogar neue.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. IT-Jobs Der Amtsschimmel wiehert jetzt agil
  2. MINT Werden Frauen überfördert?
  3. Recruiting Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

Alexa: Das allgegenwärtige Ohr Amazons
Alexa
Das allgegenwärtige Ohr Amazons

Die kürzlich angekündigten Echo-Produkte bringen Amazons Sprachassistentin Alexa auf die Straße und damit Datenschutzprobleme in die U-Bahn oder in bisher Alexa-freie Wohnzimmer. Mehrere Landesdatenschutzbeauftragte haben Golem.de erklärt, ob und wie die Geräte eingesetzt werden dürfen.
Von Moritz Tremmel

  1. Digitaler Assistent Amazon bringt neue Funktionen für Alexa
  2. Echo Frames und Echo Loop Amazon zeigt eine Brille und einen Ring mit Alexa
  3. Alexa Answers Nutzer smarter Lautsprecher sollen Alexa Wissen beibringen

    •  /