Abo
  • IT-Karriere:

Nimmt das OLG Hamburg der Forenhaftung den Schrecken?

Gericht steckt Rahmen der Forenhaftung ab

Das OLG Hamburg hat der Rechtsprechung des LG Hamburg in Sachen "Störerhaftung" von Forenbetreibern eine deutliche Abfuhr erteilt. Im konkreten Fall ging es um zwei Klagen des Kochbuch-Betreibers Folkert Knieper.

Artikel veröffentlicht am ,

In den beiden Fällen hat jeweils ein unbekannter Nutzer von Knieper angefertigte Fotos in die Foren auf bundesligaforen.de und webkoch.de eingestellt. Knieper klagte gegen die Forenbetreiber auf Unterlassung, Schadensersatz und Zahlung der vorgerichtlichen Kosten für die Abmahnung. Das LG Hamburg gab Knieper in beiden Fällen recht und wies lediglich den Schadensersatzanspruch wegen der für die Fotos geforderten Lizenzvergütung zurück.

Stellenmarkt
  1. Wirecard Technologies GmbH, Aschheim bei München
  2. Versicherungskammer Bayern, Saarbrücken

Urteile des OLG Hamburg gibt es noch nicht, Rechtsanwalt Sascha Kremer schildert in seinem Blog allerdings die mündlichen Verhandlungen. Das OLG Hamburg habe darin klargestellt, "dass die beiden erstinstanzlichen Entscheidungen in der Berufung aller Voraussicht nach keinen Bestand haben werden".

Es waren nicht die ersten umstrittenen Urteile des LG Hamburg in Sachen Forenhaftung. Die Begründungsansätze des OLG könnten gezielt in Hamburg platzierten Klagen und Verfügungsanträgen gegen Forumsbetreiber nun aber die Grundlage entziehen, schreibt Kremer, und fasst die Leitsätze der Richter zusammen.

Demnach besteht keine proaktive Überwachungspflicht des Forumsbetreibers für die im Forum veröffentlichten Inhalte Dritter, insbesondere nicht bei Fotos. Wenn der Gegenstand des Forums aber potenziell strafrechtliche Inhalte seien oder es im Forum um die Förderung von Rechtsverletzungen geht, könne dies anders sein.

Nach Ansicht des OLG haften Forenbetreiber dann, wenn sie von der Rechtsverletzung wissen, diese trotzdem nicht beseitigen und zugleich Maßnahmen ergreifen, um gleichartige Rechtsverletzungen in Zukunft zu vermeiden. Es reicht demnach nicht aus, die konkrete Rechtsverletzung zu beseitigen.

Weder die Veröffentlichung von Werbung in einem Forum noch die Vorgabe bestimmter Themen führe dazu, dass sich Betreiber Inhalte zu eigen machen und somit für diese wie für eigene Inhalte haften könnten. Zudem ergibt sich aus einer ersten anwaltlichen Abmahnung eines Forumsbetreibers kein Kostenerstattungsanspruch, denn diese diene nicht der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen, sondern der haftungsbegründend wirkenden Kenntnisverschaffung, fasst Kremer die mündlichen Aussagen zusammen.

Die Urteilsverkündung des OLG Hamburg ist für den 4. Februar 2009 geplant. Allzu viel sollten Forenbetreiber von dem Urteil nicht erwarten, denn der von den Richtern skizzierte Rechtsrahmen lasse "genügend Raum, um im konkreten Einzelfall über die Inhalte oder ungenügende Sicherungsmaßnahmen des 'Hosters' gegen zukünftige Rechtsverletzungen nach Kenntniserlangung sehr wohl zu einer weitreichenden Haftung zu kommen", resümiert Kremer.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 337,00€
  2. 69,99€ (Release am 25. Oktober)
  3. 39,99€ (Release am 3. Dezember)
  4. (aktuell u. a. Corsair Glaive RGB Gaming-Maus für 32,99€, Microsoft Office 365 Home 1 Jahr für...

Im konkreten Fall 23. Jan 2009

Ich betreibe ein Kochbuch. Aha. Was es bei Golem.de nicht wieder alles gibt.

Nur_Ich 22. Jan 2009

Ich habe nirgends das Gegenteil behauptet...

devilsadvocate 22. Jan 2009

Ich hätte nicht gedacht, daß ich mal eine Sinnvolle Entscheidung aus dem Bereich des...


Folgen Sie uns
       


Ghost Recon Breakpoint - Fazit

Das Actionspiel Ghost Recon Breakpoint von Ubisoft schickt Spieler als Elitesoldat Nomad auf eine fiktive Pazifikinsel.

Ghost Recon Breakpoint - Fazit Video aufrufen
iPad 7 im Test: Nicht nur für Einsteiger lohnenswert
iPad 7 im Test
Nicht nur für Einsteiger lohnenswert

Auch mit der siebten Version des klassischen iPads richtet sich Apple wieder an Nutzer im Einsteigersegment. Dennoch ist das Tablet sehr leistungsfähig und kommt mit Smart-Keyboard-Unterstützung. Wer ein gutes, lange unterstütztes Tablet sucht, kann sich freuen - ärgerlich sind die Preise fürs Zubehör.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. iPad Einschränkungen für Apples Sidecar-Funktion
  2. Apple Microsoft Office auf neuem iPad nicht mehr kostenlos nutzbar
  3. Tablet Apple bringt die 7. Generation des iPads

Linux-Kernel: Selbst Google ist unfähig, Android zu pflegen
Linux-Kernel
Selbst Google ist unfähig, Android zu pflegen

Bisher gilt Google als positive Ausnahme von der schlechten Update-Politik im Android-Ökosystem. Doch eine aktuelle Sicherheitslücke zeigt, dass auch Google die Updates nicht im Griff hat. Das ist selbst verschuldet und könnte vermieden werden.
Ein IMHO von Sebastian Grüner

  1. Kernel Linux bekommt Unterstützung für USB 4
  2. Kernel Vorschau auf Linux 5.4 bringt viele Security-Funktionen
  3. Linux Lockdown-Patches im Kernel aufgenommen

Banken: Die Finanzbranche braucht eine neue Strategie für ihre IT
Banken
Die Finanzbranche braucht eine neue Strategie für ihre IT

Ob Deutsche Bank, Commerzbank oder DKB: Immer wieder wackeln Server und Anwendungen bei großen Finanzinstituten. Viele Kernbanksysteme sind zu alt für aktuelle Anforderungen. Die Branche sucht nach Auswegen.
Eine Analyse von Manuel Heckel

  1. Bafin Kunden beklagen mehr Störungen beim Online-Banking
  2. PSD2 Giropay soll bald nahezu allen Kunden zur Verfügung stehen
  3. Klarna Der Schrecken der traditionellen Banken

    •  /