RIAA setzt Massenklagen aus und setzt auf ISP-Warnungen

Deutsche Musikindustrie wünscht sich willige Provider

Die US-Musikindustrie und ihr Dachverband RIAA (Recording Industry Association of America) will ihre Massenklagekampagne gegen Einzelpersonen einstellen. Anstelle dessen arbeitet man für Abschreckungsmaßnahmen mit Internetzugangsprovidern zusammen. Die deutsche Musikindustrie begrüßt die geplante Vereinbarung mit den ISPs.

Artikel veröffentlicht am 21. Dezember 2008, 9:49 Uhr, Andreas Donath

Die RIAA hatte angekündigt, künftig auf Massenverfahren verzichten zu wollen. Im Gegenzug sollen die US-Provider ihren Kunden Warnhinweise schicken, wenn die RIAA Kenntnis von Urheberrechtsverletzungen hat. Bei massiven Rechtsverletzungen und Wiederholungstätern will auch die RIAA weiter rechtliche Schritte einleiten, teilte der Verband vorsorglich mit.

"Nach Frankreich und England schlagen jetzt auch die USA den von uns propagierten Weg zu einer effizienten Bekämpfung von Internetpiraterie mit Warnhinweisen ein. Massenverfahren gegen Internetpiraten waren und sind eine Notwehrlösung, solange keine effizienten Alternativen umgesetzt werden", erklärte Dieter Gorny, Vorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie.

In Frankreich und England sollen 70 bis 90 Prozent der verwarnten Internetnutzer nach dem ersten oder zweiten Hinweis ihr Handeln eingestellt haben. Die deutsche Musikindustrie wünscht sich ebenfalls, das hiesige Provider ihre eigenen Kunden im Auftrag Dritter ermahnen. "Ohne die Bereitschaft von Politik und Providern in Deutschland, den Versand von Warnhinweisen zumindest zu testen, bleibt uns keine Alternative zur juristischen Verfolgung von Internetpiraterie", sagte Gorny.

Nach Angaben des Bundesverbandes Musikindustrie wurden in den Jahren 2007 und 2008 in Deutschland rund 60.000 Strafanzeigen wegen Urheberrechtsverletzungen bei Musik gestellt.