• IT-Karriere:
  • Services:

BGH: Klingeltonverkäufern reicht eine GEMA-Lizenz

Kein zweistufiges Lizenzierungsverfahren bei Klingeltönen

Wer Musik als Klingelton für Mobiltelefone anbieten will, benötigt dafür im Normalfall nur eine Lizenz der GEMA und muss die Rechteinhaber nicht zusätzlich um Erlaubnis bitten. Das entschied der Bundesgerichtshof.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Komponist des Titels "Rock my life", Frank Kretschmer, hatte gegen einen Klingeltonanbieter geklagt. Kretschmer hat der Verwertungsgesellschaft GEMA die Wahrnehmung seiner Nutzungsrechte an dem Musikstück überlassen, ist aber der Ansicht, zur Verwertung eines Musikwerkes als Klingelton reiche eine Lizenz der GEMA nicht aus.

Stellenmarkt
  1. ATLAS TITAN Mitte GmbH, Wuppertal
  2. ekom21 - KGRZ Hessen, Darmstadt, Gießen

Das Landgericht gab der Klage statt und auch in der Berufung unterlag der Klingetonanbieter. Auch der BGH (AZ I ZR 23/06) bestätigte das Urteil, obwohl das Gericht der Ansicht ist, es bedürfe keiner zusätzlichen Einwilligung des Urhebers, wenn das Musikwerk so zum Klingelton umgestaltet wird, wie dies bei Einräumung der Nutzungsrechte üblich und voraussehbar war. Üblich und voraussehbar sei, dass ein Musikstück für die Bereitstellung als Klingelton gekürzt und digital bearbeitet werde.

Dass der BGH im konkreten Fall dennoch dem Komponisten recht gab, hat andere Gründe. Der BGH hat entschieden, dass die Komponisten der GEMA zwar nicht mit dem Abschluss eines Berechtigungsvertrages in der Fassung des Jahres 1996, wohl aber mit dem Abschluss eines Berechtigungsvertrages in der Fassung der Jahre 2002 oder 2005 sämtliche Rechte einräumen, die zur Nutzung von Musikwerken als Klingeltöne für Mobiltelefone erforderlich sind. Das gelte auch für die GEMA-Verträge des Jahres 2007.

So hatte die Klage Erfolg, obwohl das Gericht der Argumentation der Kläger grundsätzlich widersprach.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 388,95€
  2. 242,72€ (Vergleichspreis 299€)
  3. ab 84,90€ auf Geizhals
  4. 86,51€ (Vergleichspreis 98,62€ + Lieferzeit, 103,78€ sofort verfügbar)

Stevie 19. Okt 2009

Genau das ist der springende Punkt. Den Künstlern stehen Nutzungsgebühren zu. Viele...

Captain 19. Okt 2009

Weil die meisten Klingeltöne akustische Umweltverschmutzung sind...

Captain 19. Okt 2009

weil er seine Rechte an diese abgetreten hat?

surfenohneende 18. Dez 2008

Da hilft nur kollektiver Boycott von GEMA-Musik & CO -> nur noch Musik & CO mit CC...


Folgen Sie uns
       


Elektrophobie: Zukunftsverweigerung oder was ich als E-Autofahrer erlebte
Elektrophobie
Zukunftsverweigerung oder was ich als E-Autofahrer erlebte

Beschimpfungen als "Öko-Idiot" oder der Mittelfinger auf der Autobahn: Als Elektroauto-Fahrer macht man einiges mit - aber nicht mit dem Auto selbst.
Ein Erfahrungsbericht von Matthias Horx

  1. Model Y Tesla befestigt Kühlaggregat mit Baumarktleisten
  2. Wohnungseigentumsgesetz Anspruch auf private Ladestelle kommt im November
  3. Autogipfel Regierung fordert einheitliches Bezahlsystem bei Ladesäulen

Immortals Fenyx Rising angespielt: Göttliches Gaga-Gegenstück zu Assassin's Creed
Immortals Fenyx Rising angespielt
Göttliches Gaga-Gegenstück zu Assassin's Creed

Abenteuer im antiken Griechenland mal anders! Golem.de hat das für Dezember 2020 geplante Immortals ausprobiert und zeigt Gameplay im Video.
Von Peter Steinlechner


    Prozessor: Wie arm ARM mit Nvidia dran ist
    Prozessor
    Wie arm ARM mit Nvidia dran ist

    Von positiv bis hin zum Desaster reichen die Stimmen zum Deal: Was der Kauf von ARM durch Nvidia bedeuten könnte.
    Eine Analyse von Marc Sauter

    1. Prozessoren Nvidia kauft ARM für 40 Milliarden US-Dollar
    2. Chipdesigner Nvidia bietet mehr als 40 Milliarden Dollar für ARM
    3. Softbank-Tochter Nvidia hat Interesse an ARM

      •  /