Abo
  • Services:

Ermittler greifen massiv auf gespeicherte Vorratsdaten zu

In 2.200 Fällen geben die Richter die Verkehrsdaten frei

Auf die Daten, die durch die Vorratsspeicherung erhobenen werden, greifen staatliche Ermittler intensiv zu. Zwischen Mai bis Juni 2008 haben Richter in fast 2.200 Fällen die Zugriffe angeordnet. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Rahmen von annähernd 2.200 Ermittlungsverfahren haben Richter von Mai bis Juni 2008 die Offenlegung der Telefon- und Internetverbindungen von Menschen in Deutschland genehmigt. Das ergab eine Kleine Anfrage der FDP-Innenexpertin Gisela Piltz an die Bundesregierung, die der Berliner Zeitung vorliegt. In 934 dieser Verfahren nutzten die Ermittler die Vorratsdaten. Bei 577 weiteren Verfahren liegen keine Angaben darüber vor, ob die Ermittler auf die Vorratsdaten tatsächlich zugegriffen hätten. In 96 Fällen blieb das Auskunftsersuchen der Staatsanwaltschaft ohne Ergebnis.

Stellenmarkt
  1. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Braunschweig
  2. Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz

"Aus der Antwort der Bundesregierung geht nicht hervor, in wie vielen Fällen die Speicherungspflicht von entscheidender Bedeutung für den Ermittlungserfolg war", sagte Piltz der Zeitung. Sie hofft, dass das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung aufheben wird.

Seit dem 01. Januar 2008 ist die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland in Kraft. Das Gesetz wurde von CDU, CSU und SPD am 9. November 2007 gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linken beschlossen. Von 82 Millionen Deutschen werden die Verkehrsdaten der Telefon- und Internetverbindungen für sechs Monate gespeichert.

Auf Vorrat erfasst werden die Rufnummern von Anrufer und Angerufenem, die Zeit des Anrufs, bei Mobiltelefonen die 15-stellige IMEI-Nummer zur Geräteidentifikation und die eingebuchten Funkzellen, um den Standort zu bestimmen. Dasselbe gilt für SMS. Bei anonymen Prepaidkarten wird auch das Datum der Aktivierung erfasst und die Funkzelle. Bei VoIP müssen auch die IP-Adressen der Gesprächspartner aufgezeichnet werden. Zugriff auf die Daten erhalten Polizei, Staatsanwaltschaft und Geheimdienste.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 9,99€ (mtl., monatlich kündbar)
  2. (heute u. a. Eufy Saugroboter für 149,99€, Gartengeräte von Bosch)
  3. 99,00€
  4. (u. a. Outward 31,99€, Dirt Rally 2.0 Day One Edition 24,29€, Resident Evil 7 6,99€, Football...

firehorse 05. Jan 2009

nun bist du stinksauer und rufst gleich bei diesem Idioten der dafür verantwortlich ist...

firehorse 05. Jan 2009

Oder wann kann diese in Kraft treten? Wenn jemand eine Bombe legen will oder andere...

nope 05. Dez 2008

Eine derartige Untersuchung wäre durchaus einmal eine sehr interessante Sache und ich...

unnet rechne 03. Dez 2008

Gut, dass es die Vorratsdatenspeicherung gibt: Das ist ja ein Aufruf zur Gewalt! Da kann...

TheRealKillerCat 03. Dez 2008

Bei mir ist es umgekehrt. Je mehr Göbbels...äähhhh. SSchäubel sein dreckiges Maul...


Folgen Sie uns
       


Festo Bionic Softhand und Softarm angesehen

Die Bionic Softhand ist ein robotischer Greifer, der der menschlichen Hand nachgebildet ist. Das Unternehmen Festo präsentiert sie auf der Hannover Messe 2019.

Festo Bionic Softhand und Softarm angesehen Video aufrufen
Programmierer: Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert
Programmierer
Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert

Der nun offiziell beendete GPL-Streit zwischen Linux-Entwickler Christoph Hellwig und VMware zeigt eklatant, wie schwer sich moderne Software-Entwicklung im aktuellen Urheberrecht abbilden lässt. Immerhin wird klarer, wie derartige Klagen künftig gestaltet werden müssen.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Urheberrecht Frag den Staat darf Glyphosat-Gutachten nicht publizieren
  2. Vor der Abstimmung Mehr als 100.000 Menschen demonstrieren gegen Uploadfilter
  3. Uploadfilter SPD setzt auf Streichung von Artikel 13

ANC-Kopfhörer im Test: Mit Ach und Krach
ANC-Kopfhörer im Test
Mit Ach und Krach

Der neue ANC-Kopfhörer von Audio Technica ist in einem Bereich sogar besser als unsere derzeitigen Favoriten von Sony und Bose - ausgerechnet in der entscheidenden Disziplin schwächelt er aber.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Surface Headphones Microsofts erster ANC-Bluetooth-Kopfhörer kostet 380 Euro
  2. Sonys WH-1000XM3 Oberklasse-ANC-Kopfhörer hat Kälteprobleme
  3. Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

Cascade Lake AP/SP: Das können Intels Xeon-CPUs mit 56 Kernen
Cascade Lake AP/SP
Das können Intels Xeon-CPUs mit 56 Kernen

Während AMD seine Epyc-Chips mit 64 Cores erst im Sommer 2019 veröffentlichen wird, legt Intel mit den Cascade Lake mit 56 Kernen vor: Die haben mehr Bandbreite, neue Instruktionen für doppelt so schnelle KI-Berechnungen und können persistenten Speicher ansprechen.
Von Marc Sauter

  1. Cascade Lake Intel legt Taktraten der Xeon SP v2 offen
  2. Optane DC Persistent Memory So funktioniert Intels nicht-flüchtiger Speicher
  3. Cascade Lake AP Intel zeigt 48-Kern-CPU für Server

    •  /