• IT-Karriere:
  • Services:

EU: Keine "iPod-Durchsuchungen" durch europäische Zöllner

EU-Kommission tritt Befürchtungen zu ACTA entgegen

Befürchtungen in Bezug auf das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen (ACTA) seien übertrieben, meint die EU-Kommission. Auf keinen Fall sei geplant, "iPods an der Grenze nach ein paar illegal kopierten Musikstücken zu durchsuchen".

Artikel veröffentlicht am ,

Seit über einem Jahr wird auf internationaler Ebene heimlich über ein sogenanntes Anti-Piraterie-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA) verhandelt. Die Initiative zu den Verhandlungen, zu denen nur ein kleiner, exklusiver Kreis von Teilnehmern zugelassen ist, ging von den USA und Japan aus. Im Frühjahr ließ sich die EU von den Mitgliedsstaaten ein Mandat erteilen und nimmt seitdem aktiv an den ACTA-Verhandlungen teil.

Stellenmarkt
  1. Dell Technologies, Halle (Saale)
  2. Robert Koch-Institut, Wildau

Im Laufe des Jahres gab es immer mehr Mutmaßungen, was eigentlich genau verhandelt wird. Verhandlungspartner weigern sich beharrlich, den Entwurf für das Abkommen öffentlich zu machen. Dennoch gelangte eine Reihe von Dokumenten an die Öffentlichkeit und löste bei Unternehmen und Bürgerrechtlern Befürchtungen aus, es seien drakonische Maßnahmen geplant, selbst in Fällen vergleichsweise geringfügiger Verletzungen von Urheber-, Patent- und Markenrechten. Im September 2008 forderten mehr als 100 Organisationen aus aller Welt - darunter das Netzwerk Freies Wissen (Berlin) und die Buko-Pharma-Kampagne (Bielefeld) - die Offenlegung des verhandelten Vertragstextes. Die Forderung verhallte ungehört.

Die EU-Kommission versucht nun, den öffentlich geäußerten Bedenken entgegenzutreten. In einem zuletzt am 25. November aktualisierten, als "Fact Sheet" bezeichneten Dokument zu ACTA erklärt die Kommission, warum ein solches Abkommen unbedingt nötig sei. Zum einen hänge das Wohlergehen der europäischen Wirtschaft "zu einem großen Teil von Aktivitäten ab, die einen Schutz von Rechten des geistigen Eigentums" voraussetzen. Zum anderen sei die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung durch gefälschte Produkte zunehmend bedroht.

Befürchtungen, die EU-Bürger könnten durch ACTA in Zukunft einem schikanösen Grenzkontrollregime unterworfen werden, weist die EU-Kommission zurück. Das EU-Recht im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums, das Grundrechte und -freiheiten sowie Bürgerrechte voll und ganz respektiert, werde durch ACTA keineswegs ausgeweitet. "Bei ACTA geht es darum, kriminelle Aktivitäten im großen Stil zu bekämpfen", erklärt die Kommission, und weiter: "Es geht nicht darum, bürgerliche Freiheiten einzuschränken oder Verbraucher zu belästigen."

Wer also auf seinem iPod ein paar aus einer Tauschbörse heruntergeladene Musikstücke gespeichert hat, habe nichts zu befürchten, so die Kommission. Sie macht klar: "Die EU-Zollbehörden, die sich häufig mit Drogenschmuggel, dem Schmuggel von Waffen oder Menschen konfrontiert sehen, verfügen weder über die Zeit noch über die rechtlichen Grundlagen, um nach ein paar illegal kopierten Musikstücken auf einem iPod oder Notebook zu suchen. Es gibt auch keine Absicht, das zu ändern." [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Day 1 Edition PS4/Xbox One für 29,99€, Day 1 Edition PC für 49,99€)
  2. 219,99€ (Release 7.05.)
  3. (u. a. WD Blue SN550 1TB PCIe-SSD für 88€, Philips 65OLED855/12 65 Zoll OLED für 1.999€)

seiplanlos 01. Dez 2008

ganz einfach, es laufen ja eh bestrebungen weg von drm hin zum wasserzeichen. das sollst...

Anonymer Nutzer 30. Nov 2008

garnicht

DNMS 30. Nov 2008

Viel zu elitär und proprietär :) Dann doch lieber ein Gerät, das auch mit Ogg, Wav und...

autofahrer 30. Nov 2008

Wer heutzutage nicht gerade in der Stadt wohnt und täglich die Wahl zwischen vier...

SANSA 30. Nov 2008

Genau das ist mir auch gerade durch den Kopf gegangen.


Folgen Sie uns
       


Sprachsteuerung mit Apple Music im Vergleich

Eigentlich sollen smarte Lautsprecher den Musikkonsum auf Zuruf besonders bequem machen - aber das gelingt oftmals nicht. Überraschenderweise spielen Siri, Google Assistant und Alexa bei gleichen Sprachbefehlen andere Sachen, obwohl alle auf Apple Music zugreifen.

Sprachsteuerung mit Apple Music im Vergleich Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /