Abo
  • Services:
Anzeige

Bundesgerichtshof fällt Urteil zu Soundsamples

Kleinste Tonfetzen sind geschützt, aber mit Einschränkung frei nutzbar

Der Bundesgerichtshof hat sich mit dem Sampeln von Soundschnipseln beschäftigt. Grundsätzlich gelte das Urheberrecht auch für "kleinste Tonfetzen", so die Karlsruher Richter. Allerdings könne das Sampeln erlaubt sein, wenn daraus ein eigenständiges Werk entstehe.

Schon kleinste Stücke aus Musikstücken genießen den vollen Schutz des Urheberrechts. Das hat der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe entschieden (Aktenzeichen I ZR 112/06, Urteil vom 20. November 2008). Das Gericht gab damit der Düsseldorfer Gruppe Kraftwerk Recht, die gegen Moses Pelham und Martin Haas, die Produzenten des Songs "Nur mir" von Sabrina Setlur, geklagt hatten.

Anzeige

Kraftwerk warfen Pelham und Haas vor, eine etwa zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Stück "Metall auf Metall" genommen und damit den Setlur-Song unterlegt zu haben. Die Düsseldorfer sahen darin ihre Rechte als Tonträgerhersteller verletzt und klagten auf Unterlassung und Schadensersatzpflicht.

Das BGH gab den Klägern Recht, indem es feststellte, dass das Urheberrecht "die zur Festlegung der Tonfolge auf dem Tonträger erforderliche wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung des Tonträgerherstellers" schütze. Da der Tonträgerhersteller diese Leistung für den gesamten Tonträger erbringe, sei dieser auch vollständig geschützt. Eine Nutzung auch des kleinsten Tonfetzens aus einem fremden Tonträger stelle damit eine Urheberrechtsverletzung dar.

Allerdings, so schränkte der BGH ein, räume Paragraph 24 des Urheberrechts die freie Benutzung eines Werkes ohne Zustimmung des Urhebers ein, wenn das neue Werk "einen so großen Abstand hält, dass es als selbstständig anzusehen ist". Ausgeschlossen sei eine solche freie Benutzung, wenn es sich bei der Tonfolge um eine Melodie handele oder wenn derjenige, der eine Tonfolge nutzen wolle, "befähigt und befugt" sei, diese selbst einzuspielen.

Das Berufungsgericht, das Oberlandesgericht in Hamburg, habe es jedoch versäumt zu prüfen, ob es sich im vorliegenden Fall um eine freie Benutzung handele. Das BGH hob deshalb das Urteil des OLG (Aktenzeichen 5 U 48/05, Urteil vom 7. Juni 2006) auf, das Kraftwerk Recht gegeben hatte, und wies das Verfahren an das Gericht zurück. Die Hamburger Richter müssen nun prüfen, ob sich Pelham und Haas auf das Recht zur freien Benutzung berufen können.


eye home zur Startseite
amp amp nico 27. Jul 2010

Mir gehört der Heisenberg-Kompensator, also geh' dich auflösen.

amp amp nico 27. Jul 2010

Du darfst soviel an Unrecht denken wie du willst, du darfst mich sogar in deinem Kopf...

sadfasd 24. Nov 2008

dieses urteil ist nur wiederkäuerei. nichts neues.

sadfasd 24. Nov 2008

dieses urteil ist nur wiederkäuerei. nichts neues.

klemme61 21. Nov 2008

Als ich zuletzt beim schleifen eines Meissels die Geräsuche aufgenommen die das...


Ratatatam / 20. Nov 2008

Zwei Takte zuviel



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MICHELFELDER Gruppe über Baumann Unternehmensberatung AG, Raum Schramberg
  2. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt
  3. T-Systems International GmbH, München
  4. SICK AG, Reute bei Freiburg im Breisgau


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. ab 129,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 4,99€
  3. (-20%) 31,99€

Folgen Sie uns
       


  1. BMW Motorrad Concept Link

    Auch BMW plant Elektromotorrad

  2. Solar Roof

    Teslas Sonnendachziegel bis Ende 2018 ausverkauft

  3. Cortex-A75

    ARM bringt CPU-Kern für Windows-10-Geräte

  4. Cortex-A55

    ARMs neuer kleiner Lieblingskern

  5. Mali-G72

    ARMs Grafikeinheit für Deep-Learning-Smartphones

  6. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  7. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  8. Android-Apps

    Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte

  9. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  10. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

Vernetzte Hörgeräte und Hearables: Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
Vernetzte Hörgeräte und Hearables
Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
  1. Polar Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung
  2. The Dash Pro Bragis Drahtlos-Ohrstöpsel können jetzt auch übersetzen
  3. Beddit Apple kauft Schlaf-Tracker-Hersteller

  1. Re: E-Auto laden utopisch

    robinx999 | 08:09

  2. Re: Schadensersatzpflicht für fahrlässige...

    Faksimile | 08:08

  3. Re: Arm-Windows mit x86 Emulator?

    DasGuteA | 08:07

  4. Re: Wieder mal ein Sinnloser Artikel.

    FreiGeistler | 08:05

  5. Re: Turk Telekom als Vergleich

    reaktionaer | 08:04


  1. 08:08

  2. 07:46

  3. 06:00

  4. 06:00

  5. 06:00

  6. 12:31

  7. 12:15

  8. 11:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel