Abo
  • Services:
Anzeige

OLG München bekräftigt Linkverbot

Machen sich Journalisten strafbar, wenn sie Links auf ihre Quellen setzen?

Dem Verlag Heinz Heise bleibt es weiterhin untersagt, im Rahmen der redaktionellen Berichterstattung über Kopierschutzsoftware einen Link auf die Webpräsenz des Unternehmens Slysoft zu setzen. Das entschied das Oberlandesgericht München und bestätigte damit seine eigene Eilentscheidung.

Das OLG München geht mit seinem Urteil (Az. 29 U 5697/07) vom 23. Oktober 2008 gegen Heise weiter als die Vorinstanz. War bislang nur von einer Mitstörerhaftung durch das Setzen des redaktionellen Links die Rede, betrachtet das OLG in seiner Entscheidung Heise sogar als Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung in Form der Beihilfe, wie Heise in eigener Sache berichtet.

Anzeige

Einige Plattenfirmen hatten Heise verklagt, da nach ihrer Ansicht das Setzen eines redaktionellen Links auf die Website der Firma Slysoft, die Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen anbietet, nicht erlaubt ist. "Die Pressefreiheit hat dort ihre Grenzen, wo quasi zu illegalem Handeln aufgefordert wird", kommentierte Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI), das Urteil des Münchner Landgerichts. Ein Link wird dabei als Aufforderung zum illegalen Handeln gesehen.

Nach Ansicht des OLG München verstößt der Internetauftritt von Slysoft gegen § 95a Abs. 3 des Urheberrechtsgesetzes, der die Umgehung technisch wirksamer Kopierschutzmaßnahmen verbietet. Das Setzen eines redaktionellen Links auf das Angebot fördere diesen Verstoß, da der Link "den Zugang zu dem rechtswidrigen Internetauftritt von Slysoft erleichtert". Das Gericht wirft Heise vor, dabei vorsätzlich gehandelt zu haben, da in dem Artikel darauf hingewiesen werde, dass Produkte von Slysoft in Deutschland inzwischen verboten seien.

Die Linksetzung sei auch nicht durch die im Grundgesetz garantierte Pressefreiheit gedeckt, denn das müsse mit den Eigentumspositionen der Unternehmen der Musikindustrie abgewogen werden. Zudem gehe es nicht "um die Mitteilung von Meinungen oder Tatsachen zur Meinungsbildung", sondern um die Frage, "welchen Service ein Medienunternehmen über die Informationsbeschaffung hinaus erbringen darf".

Für die beteiligten Mitarbeiter bei Heise bedeutet die Einordnung des OLG München, dass sie womöglich auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können, wobei eine Freiheitsstrafe droht. Allerdings ist das Urteil des OLG München noch nicht rechtskräftig, die Revision beim Bundesgerichtshof hat das Gericht zugelassen.

Der Verlag Heinz Heise kündigte bereits an, gegen das Urteil vor den BGH zu ziehen. Christian Persson, Mitherausgeber und Chefredakteur von Heise Online, kündigte an, sich aufgrund der Begründung des OLG München selbst anzuzeigen: "Es ist ein absurder Vorgang, aber die Frage muss nun geklärt werden: Kann sich ein Journalist in Deutschland wirklich dadurch strafbar machen, dass er seinen Lesern den Zugang zu Originalinformationsquellen und damit die eigene Meinungsbildung erleichtert?"


eye home zur Startseite
edersfaaad 27. Nov 2008

die können sogar das Idioten-Apostroph entfernen!!!

:-) 23. Nov 2008

Komische Beispiele bringst du da. Ein Link zu einer Seite, auf der man Computer kaufen...

Flying Circus 21. Nov 2008

Du hast vermutlich da Argumentieren gelernt, wo mein Bruder Auto fahren gelernt hat. *g*

copywrithter 21. Nov 2008

Stellt sich für mich nur wieder die Frage, was ein wirksamer Kopierschutz ist?!?

lamilu 21. Nov 2008

Dann muß Heise halt den Uweg über Google (oder alternatve Suchmaschinen) einschlagen...


splash ;) / 21. Nov 2008

Compyblog / 20. Nov 2008

Link = Straftat?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Oberursel
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  4. DIEBOLD NIXDORF, Paderborn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i7-7700HQ + GeForce GTX 1070)
  2. (täglich neue Deals)

Folgen Sie uns
       


  1. Triby Family

    Portabler Lautsprecher mit E-Paper-Display wird Alexa-fähig

  2. Range Extender

    Mazda plant Elektroauto mit Wankelmotor

  3. Autonomes Fahren

    Uber stoppt nach Unfall Versuch mit selbstfahrenden Taxis

  4. Elektroauto

    Tesla Model 3 soll weiter kommen als der Ampera-E

  5. Blizzard

    Starcraft Remastered erscheint im Sommer 2017

  6. Atom-Unfall

    WD erweitert Support für NAS mit Intels fehlerhaftem Atom

  7. SecurityWatchScam ID

    T-Mobile blockiert Spam-Anrufe

  8. AT&T

    USA bauen Millionen Glasfaserverbindungen

  9. Super Mario Run

    Nintendo bleibt trotz Enttäuschung beim Bezahlmodell

  10. Samsung

    Galaxy Note 7 wird per Update endgültig lahmgelegt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Videostreaming im Zug: Maxdome umwirbt Bahnfahrer bei Tempo 230
Videostreaming im Zug
Maxdome umwirbt Bahnfahrer bei Tempo 230
  1. Hollywood Filmstudios wollen Filme kurz nach Kinostart streamen
  2. USA Google will Kabelfernsehen über Youtube streamen
  3. Verband DVD-Verleih in Deutschland geht wegen Netflix zurück

Buch - Apple intern: "Die behandeln uns wie Sklaven"
Buch - Apple intern
"Die behandeln uns wie Sklaven"
  1. Übernahme Apple kauft iOS-Automatisierungs-Tool Workflow
  2. Instandsetzung Apple macht iPhone-Reparaturen teurer
  3. Earbuds mit Sensor Apple beantragt Patent auf biometrische Kopfhörer

Lithium-Akkus: Durchbruch verzweifelt gesucht
Lithium-Akkus
Durchbruch verzweifelt gesucht
  1. Super MCharge Smartphone-Akku in 20 Minuten voll geladen
  2. Brandgefahr HP ruft über 100.000 Notebook-Akkus zurück
  3. Brandgefahr Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  1. Re: Müsste die LMA nicht auf Twitch zu gehen?

    Peace Р| 08:44

  2. Interesanter Gedanke

    TrollNo1 | 08:43

  3. Re: Ernsthafte frage: Wo gab es das schon bei...

    Nikolai | 08:42

  4. Auch fuer Linux?

    pu_king81 | 08:41

  5. Re: Wenn schon remastered, dann bitte Command and...

    |=H | 08:40


  1. 08:42

  2. 07:50

  3. 07:36

  4. 07:14

  5. 19:03

  6. 14:32

  7. 14:16

  8. 13:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel