Microsoft klagt gegen WebXchange-Patente

Visual-Studio-Entwickler mit Patentverletzungsklagen überzogen

Visual-Studio-Hersteller Microsoft hat bei einem Bezirksgericht in San Francisco die Aufhebung mehrerer Patente von WebXchange beantragt. WebXchange hatte im März 2008 Dell und FedEx wegen der Verletzung mehrerer Patente verklagt.

Artikel veröffentlicht am 18. November 2008, 12:10 Uhr, Jens Ihlenfeld

Der Computerhersteller Dell und der Transportdienstleister Federal Express (FedEx) gehören zu den vielen Unternehmen, in denen Software mit Hilfe von Microsofts Visual Studio entwickelt wird. Das wurde ihnen zum Verhängnis, genau wie dem US-Versicherer Allstate. Der Spezialist für Onlinedatenaustausch WebXchange hat die genannten Unternehmen im März 2008 wegen der Verletzung mehrerer Patente verklagt. Die Verletzung der Patente soll durch die Verwendung von Visual Studio zustande gekommen sein. So hat etwa FedEx ein Onlinesystem entwickelt, mit dessen Hilfe Nutzer Druckaufträge an die Copyshop-Kette Kinko's versenden können, das drei WebXchange-Patente verletzten soll.

Der Visual-Studio-Hersteller Microsoft ist nun seinen Kunden zu Hilfe geeilt, berichtete die Computerworld. Microsoft habe bei einem Bezirksgericht in San Francisco Klage eingereicht, um eine ganze Reihe von WebXchange-Patenten für ungültig erklären zu lassen.

Microsoft, selbst nicht von WebXchange verklagt, stellt sich auf den Standpunkt, dass die Patente zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung schon bekannte Technologien beschrieben und deshalb nicht hätten erteilt werden dürfen. Laut Computerworld habe WebXchange Gespräche über eine gütliche Einigung abgelehnt, so dass Microsoft nicht um den Klageweg herumkam. [von Robert A. Gehring]