• IT-Karriere:
  • Services:

Patentesammler VistaPrint verliert in Deutschland

Mangelnde Erfindungshöhe und Technizität

Das Unternehmen Unitedprint hat sich vor dem Bundespatentgericht gegen VistaPrint durchgesetzt. VistaPrint hat ein europäisches Patent für ein Verfahren der Druckvorstufe inne. In Deutschland ist dieses Patent nach dem Urteil des Gerichts nun nichtig.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Web-to-Print-Dienstleister Unitedprint hat sich vor dem Bundespatentgericht gegen das Unternehmen VistaPrint mit einer Nichtigkeitsklage durchgesetzt. VistaPrint hat seinen Sitz auf den Bermudas. Das umstrittene Patent trägt die Nummer 0852359 und betrifft ein "Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung einer Druckvorlage". Das Bundespatentgericht erklärte es für nichtig.

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  2. Der Polizeipräsident in Berlin, Berlin

VistaPrint ist bekannt für seine Patentanmeldungen auf Verfahren wie "automatisierte Bildbearbeitung", "automatisierte Rahmung von Bildern", "System und Methode zur Farbgestaltung nach Kundenwünschen" oder auch die "Verwaltung für Design und Layout von elektronischen Dokumenten". Anschließend klagte das Unternehmen gegen Wettbewerber wegen Patentverletzung.

Diese Firmenstrategie charakterisierte Firmenchef Robert Keane einst so: "VistaPrint wird sein hart verdientes geistiges Eigentum strategisch verteidigen. Wir haben nicht die Absicht, unsere patentierte Technologie an Wettbewerber zu lizenzieren; wir werden vor Gericht gehen und die Patentverletzungen stoppen lassen. Zu diesem Zweck planen wir eine breit angelegte, weltweite Serie von Verletzungsprozessen weltweit."

Durch die Entscheidung des Patentgerichts ist VistaPrint in Deutschland in seinem Klagedrang nun erstmal gestoppt worden. Im Juli 2007 hatte sich VistaPrint vor dem Düsseldorfer Landgericht gegen die Print24 GmbH und die UnitedPrint AG noch durchsetzen können. Die Freude über diesen Sieg dauerte jedoch nicht lange.

Das Bundespatentgericht erklärte jetzt das VistaPrint-Patent EP0852359 nach deutschem Recht für nichtig. Das Patent weise nicht die notwendige Erfindungshöhe auf und auch der technische Charakter sei zweifelhaft, befand das Gericht. In den Unteransprüchen der Patentanmeldung konnten die Richter "gar keine patentfähigen Merkmale" entdecken, heißt es in einer Pressemitteilung des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) Deutschland.

Georg Jakob vom FFII kommentierte die Entscheidung des Bundespatentgerichts so: "Wie schon die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts im Amazon-Verfahren, bewegt sich auch das Bundespatentgericht in die richtige Richtung. [...] Der bittere Beigeschmack ist hier, dass dieses Patent 12 Jahre lang Schutz gewährte und vom Inhaber benutzt wurde, den Wettbewerb zu behindern und das Marktumfeld zu verunsichern. Die Nichtigkeit gilt vorerst nur für Deutschland, das Patent wurde für sieben Länder beantragt und ist in vieren davon noch gültig."

Anfang April 2008 hatte das Europäische Patentamt bereits das Patent EP1040428 über eine "computerisierte Druckvorstufe" nach einem Einspruch der Firmen Socoto, TechConsult und Peter Schmidt Group widerrufen. Mit der aktuellen Aufhebung des VistaPrint-Patents EP0852359 und der Beseitigung der dadurch verursachten Verunsicherung kann der reguläre Wettbewerb in der Web-to-Print-Branche nun wieder fortgesetzt werden. [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 44,49€
  2. 7,99€

Patentanwalt II 21. Dez 2008

"Software-Patente" gibt es auch nicht und gab es nie. Wir bewegen uns mit der gesamten...

ihr_habt_es_euc... 15. Nov 2008

Ich hatte beinahe auch welche da bestellt demnächst. Jetzt, wo ich ihre...

Mein Senf 14. Nov 2008

Vistaprint ist ein ungeheuerlicher Spammer! Seit ich Anno Tobak mal ne Schachtel...

CyberMob 14. Nov 2008

Die BLinde vor Augen! Ist das wieder Werbung von J & J? Die Blutprobe!


Folgen Sie uns
       


DLR Istar vorgestellt - Bericht

Die Falcon 2000LX des DLR hat weltweit einzigartige Eigenschaft: sie kann so tun, als wäre sie ein anderes Flugzeug.

DLR Istar vorgestellt - Bericht Video aufrufen
Ryzen Pro 4750G/4650G im Test: Die mit Abstand besten Desktop-APUs
Ryzen Pro 4750G/4650G im Test
Die mit Abstand besten Desktop-APUs

Acht CPU-Kerne und flotte integrierte Grafik: AMDs Renoir verbindet Zen und Vega überzeugend in einem Chip.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Ryzen Threadripper Pro unterstützen 2 TByte RAM
  2. Ryzen 3000XT im Test Schneller dank Xtra Transistoren
  3. Ryzen 4000 (Vermeer) "Zen 3 erscheint wie geplant 2020"

Mars 2020: Was ist neu am Marsrover Perseverance?
Mars 2020
Was ist neu am Marsrover Perseverance?

Er hat 2,5 Milliarden US-Dollar gekostet und sieht genauso aus wie Curiosity. Einiges ist dennoch neu, manches auch nur Spielzeug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


    Golem on Edge: Wo Nachbarn alles teilen - auch das Internet
    Golem on Edge
    Wo Nachbarn alles teilen - auch das Internet

    Mehr schlecht als recht arbeiten zu können und auch nur dann, wenn die Nachbarn nicht telefonieren - das war keine Dauerlösung. Wie ich endlich Internet in meine Datsche bekommen habe.
    Eine Kolumne von Sebastian Grüner

    1. Digitalisierung Krankschreibung per Videosprechstunde wird möglich
    2. Golem on Edge Homeoffice im Horrorland
    3. Anzeige Die voll digitalisierte Kaserne der Zukunft

      •  /