Abo
  • IT-Karriere:

Französischer Senat segnet Gesetz über Internetsperre ab

"Abgestufte Reaktion" auf Urheberrechtsverletzungen

Am vergangenen Freitag hat der französische Senat mit überwältigender Mehrheit dem Gesetz für eine "abgestufte Antwort" auf Urheberrechtsverletzungen im Internet zugestimmt, berichtet der EUobserver. Lediglich 15 Abgeordnete stimmten gegen den Entwurf.

Artikel veröffentlicht am ,

Das Votum war deutlich: Mit 297 zu 15 stimmten die französischen Senatsmitglieder für den umstrittenen Gesetzesentwurf, der bei Urheberrechtsverletzungen erst zweifache Verwarnungen und anschließend eine Internetsperre für ein Jahr vorsieht. Unternehmen, in denen mehrere Computer Internetzugang haben, müssen Firewalls einrichten, die illegale Downloads verhindern. Durchführen soll das Ganze eine neu zu schaffende Behörde, die sogenannte Hadopi ("Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur l'Internet").

Stellenmarkt
  1. Kisters AG, Oldenburg
  2. Landwirtschaftliche Rentenbank, Frankfurt am Main

Ein Änderungsantrag des Senators Bruno Retailleau von der rechten MPF-Partei, der vorsah, die Internetsperre durch eine Geldstrafe zu ersetzen, stieß im Senat auf Ablehnung. In den Augen von Retailleau geht die vorgesehene Internetsperre zu weit. Sie sei "diskriminierend", erklärte er. Zuvor hatte die französische Kulturministerin Christine Albanel vor der Annahme von Retailleaus Änderungsvorschlag gewarnt. Albanel sagte dazu: "Das Prinzip einer Geldstrafe würde die Philosophie des Gesetzes von instruktiv zu repressiv ändern."

Der Gesetzesentwurf ist in Frankreich sehr umstritten. Die Internetprovider, die zunächst für ein solches Gesetz waren, haben sich vom konkreten Entwurf mittlerweile distanziert. Das Kulturministerium hat nun im Gegenzug eine Internetseite mit dem Namen "Ich liebe die Künstler" eingerichtet, die für das "Loi Hadopi" wirbt und auf Möglichkeiten des legalen Downloads hinweist.

Mit der Annahme des Gesetzentwurfs im Senat gehen die französischen Politiker auf direkten Konfrontationskurs mit ihren Kollegen im EU-Parlament. Diese hatten sich erst Ende September 2008 in der Debatte über das Telekom-Paket auf Initiative des grünen Abgeordneten Daniel Cohn-Bendit und weiterer Parlamentarier gegen die EU-weite Einführung von Internetsperren als Antwort auf Urheberrechtsverletzungen ausgesprochen. Stattdessen wurde eine Kooperation zwischen Providern und Rechteinhabern zur Förderung "rechtmäßiger Inhalte" angeregt.

Der umstrittene Gesetzesentwurf muss nun noch durch das Parlament. Eigentlich sollte es zum Januar 2009 in Kraft treten, doch ob sich das Parlament noch in diesem Jahr mit dem "Loi Hadopi" befassen wird, ist fraglich. [von Robert A. Gehring und Meike Dülffer]



Anzeige
Top-Angebote
  1. 87,90€ + Versand
  2. 169,90€ inkl. Versand von Computeruniverse
  3. (u. a. GTA 5 PREMIUM ONLINE EDITION 8,80€, BioShock: The Collection 12,99€)
  4. 14,95€

T. S. 03. Nov 2008

von konservativen Politikern (und da gehört in DE auch die SPD dazu) darf man nicht...

Anti-Dot-Fr... 03. Nov 2008

Bis vor einigen Jahren war sogar starke (d.h. wirksame) Kryptografie verboten, sofern die...

spanther 03. Nov 2008

Mir wird das hier immer unattraktiver... Es gibt soviele schöne karibische Inseln wo das...

genervt 03. Nov 2008

Na zum Glück laufen Patente auf Medikamente nicht sonderlich lange, sonst könnten wir...

Legalolas 03. Nov 2008

Man könnte doch einfach eine weitere Behörde einrichten an die man einen antrag stellt...


Folgen Sie uns
       


Pixel 3a und 3a XL - Test

Das Pixel 3a und das PIxel 3a XL sind Googles neue Mittelklasse-Smartphones. Beide haben die gleiche Kamera wie das Pixel 3.

Pixel 3a und 3a XL - Test Video aufrufen
Hyper Casual Games: 30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung
Hyper Casual Games
30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung

Ob im Bus oder im Wartezimmer: Mobile Games sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Die Hyper Casual Games sind ihr neuestes Untergenre. Dahinter steckt eine effiziente Designphilosophie - und viel Werbung.
Von Daniel Ziegener

  1. Mobile-Games-Auslese Die Evolution als Smartphone-Strategiespiel
  2. Mobile-Games-Auslese Mit der Enterprise durch unendliche Onlineweiten
  3. Mobile-Games-Auslese Große Abenteuer im kleinen Feiertagsformat

Wolfenstein Youngblood angespielt: Warum wurden diese dämlichen Mädchen nicht aufgehalten!?
Wolfenstein Youngblood angespielt
"Warum wurden diese dämlichen Mädchen nicht aufgehalten!?"

E3 2019 Der erste Kill ist der schwerste: In Wolfenstein Youngblood kämpfen die beiden Töchter von B.J. Blazkowicz gegen Nazis. Golem.de hat sich mit Jess und Soph durch einen Zeppelin über dem belagerten Paris gekämpft.
Von Peter Steinlechner


    2FA mit TOTP-Standard: GMX sichert Mail und Cloud mit zweitem Faktor
    2FA mit TOTP-Standard
    GMX sichert Mail und Cloud mit zweitem Faktor

    Auch GMX-Kunden können nun ihre E-Mails und Daten in der Cloud mit einem zweiten Faktor schützen. Bei Web.de soll eine Zwei-Faktor-Authentifizierung bald folgen. Der eingesetzte TOTP-Standard hat aber auch Nachteile.
    Von Moritz Tremmel


        •  /