• IT-Karriere:
  • Services:

Französischer Senat segnet Gesetz über Internetsperre ab

"Abgestufte Reaktion" auf Urheberrechtsverletzungen

Am vergangenen Freitag hat der französische Senat mit überwältigender Mehrheit dem Gesetz für eine "abgestufte Antwort" auf Urheberrechtsverletzungen im Internet zugestimmt, berichtet der EUobserver. Lediglich 15 Abgeordnete stimmten gegen den Entwurf.

Artikel veröffentlicht am ,

Das Votum war deutlich: Mit 297 zu 15 stimmten die französischen Senatsmitglieder für den umstrittenen Gesetzesentwurf, der bei Urheberrechtsverletzungen erst zweifache Verwarnungen und anschließend eine Internetsperre für ein Jahr vorsieht. Unternehmen, in denen mehrere Computer Internetzugang haben, müssen Firewalls einrichten, die illegale Downloads verhindern. Durchführen soll das Ganze eine neu zu schaffende Behörde, die sogenannte Hadopi ("Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur l'Internet").

Stellenmarkt
  1. DRÄXLMAIER Group, Garching
  2. ITSCare ? IT-Services für den Gesundheitsmarkt GbR, Frankfurt am Main

Ein Änderungsantrag des Senators Bruno Retailleau von der rechten MPF-Partei, der vorsah, die Internetsperre durch eine Geldstrafe zu ersetzen, stieß im Senat auf Ablehnung. In den Augen von Retailleau geht die vorgesehene Internetsperre zu weit. Sie sei "diskriminierend", erklärte er. Zuvor hatte die französische Kulturministerin Christine Albanel vor der Annahme von Retailleaus Änderungsvorschlag gewarnt. Albanel sagte dazu: "Das Prinzip einer Geldstrafe würde die Philosophie des Gesetzes von instruktiv zu repressiv ändern."

Der Gesetzesentwurf ist in Frankreich sehr umstritten. Die Internetprovider, die zunächst für ein solches Gesetz waren, haben sich vom konkreten Entwurf mittlerweile distanziert. Das Kulturministerium hat nun im Gegenzug eine Internetseite mit dem Namen "Ich liebe die Künstler" eingerichtet, die für das "Loi Hadopi" wirbt und auf Möglichkeiten des legalen Downloads hinweist.

Mit der Annahme des Gesetzentwurfs im Senat gehen die französischen Politiker auf direkten Konfrontationskurs mit ihren Kollegen im EU-Parlament. Diese hatten sich erst Ende September 2008 in der Debatte über das Telekom-Paket auf Initiative des grünen Abgeordneten Daniel Cohn-Bendit und weiterer Parlamentarier gegen die EU-weite Einführung von Internetsperren als Antwort auf Urheberrechtsverletzungen ausgesprochen. Stattdessen wurde eine Kooperation zwischen Providern und Rechteinhabern zur Förderung "rechtmäßiger Inhalte" angeregt.

Der umstrittene Gesetzesentwurf muss nun noch durch das Parlament. Eigentlich sollte es zum Januar 2009 in Kraft treten, doch ob sich das Parlament noch in diesem Jahr mit dem "Loi Hadopi" befassen wird, ist fraglich. [von Robert A. Gehring und Meike Dülffer]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

T. S. 03. Nov 2008

von konservativen Politikern (und da gehört in DE auch die SPD dazu) darf man nicht...

Anti-Dot-Fr... 03. Nov 2008

Bis vor einigen Jahren war sogar starke (d.h. wirksame) Kryptografie verboten, sofern die...

spanther 03. Nov 2008

Mir wird das hier immer unattraktiver... Es gibt soviele schöne karibische Inseln wo das...

genervt 03. Nov 2008

Na zum Glück laufen Patente auf Medikamente nicht sonderlich lange, sonst könnten wir...

Legalolas 03. Nov 2008

Man könnte doch einfach eine weitere Behörde einrichten an die man einen antrag stellt...


Folgen Sie uns
       


Apple Macbook Air M1 - Test

Kann das Notebook mit völlig neuem und eigens entwickeltem System-on-a-Chip überzeugen? Wir sind überrascht, wie sehr das der Fall ist.

Apple Macbook Air M1 - Test Video aufrufen
Sprachsteuerung mit Apple Music im Test: Es funktioniert zu selten gut
Sprachsteuerung mit Apple Music im Test
Es funktioniert zu selten gut

Eigentlich sollen smarte Lautsprecher den Musikkonsum auf Zuruf besonders bequem machen. Aber die Realität sieht ganz anders aus.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Streaming Apple Music kommt auf Google-Lautsprecher
  2. Internetradio Apple kündigt Apple Music 1 an und bringt zwei neue Sender

20 Jahre Wikipedia: Verlässliches Wissen rettet noch nicht die Welt
20 Jahre Wikipedia
Verlässliches Wissen rettet noch nicht die Welt

Noch nie war es so einfach, per Wikipedia an enzyklopädisches Wissen zu gelangen. Doch scheint es viele Menschen gar nicht mehr zu interessieren.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Desktop-Version Wikipedia überarbeitet "klobiges" Design

Quereinsteiger: Mit dem Master in die IT
Quereinsteiger
Mit dem Master in die IT

Bachelorabsolventen von Fachhochschulen gehen überwiegend sofort in den Job. Einen Master machen sie später und dann gerne in IT. Studienangebote für Quereinsteiger gibt es immer mehr.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. IT-Arbeit Es geht auch ohne Chefs
  2. 42 Wolfsburg Programmieren lernen ohne Abi, Lehrer und Gebühren
  3. Betriebsräte in der Tech-Branche Freunde sein reicht manchmal nicht

    •  /