• IT-Karriere:
  • Services:

Wahlprüfer des Bundestags bezeichnet Wahlcomputer als sicher

Verhandlung vor Bundesverfassungsgericht am Dienstag

Der Vizechef des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestags hat sich für den Einsatz von Wahlcomputern ausgesprochen. In dieser Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde über den Einsatz bei der Bundestagswahl 2005.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Abstimmung mit elektronischen Wahlgeräten ist sicher. Diese Meinung vertritt der Vizevorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages, Carl-Christian Dressel (SPD). Dressel wird den Bundestag am 28. Oktober 2008 bei der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vertreten. Erörtert werden zwei Wahlprüfungsbeschwerden zum Einsatz der Wahlautomaten in rund 2.000 Wahllokalen in Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Jahr 2005.

Stellenmarkt
  1. Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Bonn
  2. Allianz Versicherungs-AG, München Unterföhring

Laut Dressel hat es in der Vergangenheit keine nennenswerten Schwierigkeiten für Wähler oder Wahlvorstände mit den Rechnern gegeben. Auch die Kläger hätten keinen "einzigen Fall einer Unregelmäßigkeit, einer Manipulation oder einer sonstigen Auffälligkeit" schildern können, weshalb der Bundestag im Rahmen des Wahlprüfungsverfahrens die Sicherheit der Wahl mit diesen Wahlgeräten festgestellt und die Wahleinsprüche zurückgewiesen habe.

"Aus den in den Niederlanden in einer experimentellen Umgebung erfolgten Manipulationen kann nicht auf die tatsächliche Möglichkeit der Manipulation von realen Wahlen, nicht einmal auf reale Manipulationsmöglichkeiten in Deutschland geschlossen werden", sagte Dressel. "Im Übrigen ist eine Manipulationsgefahr auch bei der herkömmlichen Urnenwahl nie vollständig auszuschließen."

Auch der Wahlprüfungsausschussvorsitzende, Thomas Strobl (CDU), sagte der Saarbrücker Zeitung, Wahlcomputer hätten ein hohes Maß an Akzeptanz bei Wählern und Wahlvorständen gefunden. Das für Anfang Januar 2009 erwartet Urteil werde Auswirkungen darauf haben, ob und in welchem Umfang Wahlautomaten bei der Bundestagswahl 2009 eingesetzt werden könnten.

Der Chaos Computer Club (CCC) hat dagegen seine Vorwürfe auf Manipulationsanfälligkeit nach dem Einsatz von Wahlcomputern am 28. September 2008 in zehn brandenburgischen Kommunen erneuert. Die Wahlvorsteher und -helfer hätten mit Technikausfällen und komplizierter Benutzerführung der Nedap-Wahlcomputern zu kämpfen gehabt. Auch die Wähler hätten häufig bei der Stimmabgabe unterstützt werden müssen. Sicherheitsrisiken berge die Lagerung der Rechner über Nacht in ungesicherten Hinterzimmern, fehlende Versiegelungen und unbeaufsichtigter Transport der Speichermodule mit den Wahlergebnissen. Die Bundesrepublik solle dem Beispiel der Niederlande folgen und Wahlcomputer grundsätzlich abschaffen, so ein CCC-Sprecher.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 34,99€
  2. 22,99€

dominik geisler 03. Nov 2008

Das kann aber auch bei einer Papierwahl passieren, auch wenn es zeigt, wie mit unserem...

byti 29. Okt 2008

Ich hätte mich evtl. noch präziser ausdrücken sollen. Auch wenns Opensource währe... es...

Bedenkenträger 29. Okt 2008

Im Beitrag des ARD-Morgenmagazins konnte man als Zuschauer noch per Texteinblendung...

Schnarchnase 28. Okt 2008

... warum der so einen Blödsinn von sich gibt: 1. Er hat keine Ahnung von der Materie und...

urgaoptl 28. Okt 2008

..ist, dass wir verarscht werden. nur MIT wahlcomputern (besser...


Folgen Sie uns
       


Command and Conquer Remastered - Test

Nach Desastern wie Warcraft 3: Reforged ist die gelungene Remastered-Version von C&C eine echte Erfrischung.

Command and Conquer Remastered - Test Video aufrufen
Cyberbunker-Prozess: Die Darknet-Schaltzentrale über den Weinbergen
Cyberbunker-Prozess
Die Darknet-Schaltzentrale über den Weinbergen

Am Montag beginnt der Prozess gegen die Cyberbunker-Betreiber von der Mittelmosel. Dahinter verbirgt sich eine wilde Geschichte von "bunkergeilen" Internetanarchos bis zu polizeilich gefakten Darknet-Seiten.
Eine Recherche von Friedhelm Greis

  1. Darkweb 179 mutmaßliche Darknet-Händler festgenommen
  2. Marktplatz im Darknet Mutmaßliche Betreiber des Wall Street Market angeklagt
  3. Illegaler Onlinehandel Admin des Darknet-Shops Fraudsters muss hinter Gitter

Star Trek Discovery: Harte Landung im 32. Jahrhundert
Star Trek Discovery
Harte Landung im 32. Jahrhundert

Die dritte Staffel von Star Trek: Discovery nutzt das offene Ende der Vorgängerstaffel. Sie verspricht Spannung - etwas weniger Pathos dürfte es aber sein.
Eine Rezension von Tobias Költzsch

  1. Star Trek Prodigy Captain Janeway spielt in Star-Trek-Cartoonserie mit
  2. Paramount Zukunft für Star-Trek-Filme ist ungewiss
  3. Streaming Star Trek Discovery kommt am 15. Oktober zurück

IT-Jobs: Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber
IT-Jobs
Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber

Nur jeder zweite Arbeitnehmer ist mit seinem Arbeitgeber zufrieden. Das ist fatal, weil Unzufriedenheit krank macht. Deshalb sollte die Suche nach dem passenden Job nicht nur dem Zufall überlassen werden.
Von Peter Ilg

  1. Digitalisierung in Firmen Warum IT-Teams oft übergangen werden
  2. Jobs Unternehmen können offene IT-Stellen immer schwerer besetzen
  3. Gerichtsurteile Wann fristlose Kündigungen für IT-Mitarbeiter rechtens sind

    •  /