Digitalfunknetz für Polizei teurer und später

Wieder Probleme mit Tetra-Behördenfunktechnik

Nachdem bekannt wurde, dass der neue digitale Polizei- und Rettungsfunk schmalbandig wird, geraten nun auch Zeitplan und Kosten aus dem Ruder. 323 Millionen Euro mehr fallen laut Bundesrechnungshof an.

Artikel veröffentlicht am 18. Oktober 2008, 13:55 Uhr, Achim Sawall

Das Nachrichtenmagazin Focus hat erfahren, dass der digitale Polizei- und Rettungsfunk teurer wird als erwartet. Laut Bundesrechnungshof (BRH) muss das Innenministerium mit 323 Millionen Euro "Netto-Mehrbedarf" bis zum Etatjahr 2011 rechnen. Diese Angaben habe der Rechnungshof dem Haushaltsausschuss des Bundestages mitgeteilt.

Geplant war bisher, dass die bundeseinheitliche Tetra-Behördenfunktechnik bis 2010 realisiert wird und 4,5 Milliarden Euro kostet. Statt anfangs geschätzten 3.000 Basisstationen müssten nun aber 3.900 errichtet werden. Im laufenden Jahr könnte von den 800 bislang geplanten Stationen höchstens die Hälfte den Betrieb aufnehmen. Der Netzaufbau liegt damit "bis zu einem halben Jahr" hinter dem Zeitplan, zitiert der Focus den Bundesrechnungshof. Das Tetra-Behördennetz soll Fotoübertragung sowie das Versenden von Fingerabdrücken oder Ermittlungsakten ermöglichen.

Laut einem Bericht des ZDF wird das Funknetz zudem nur eine schmalbandige paketbasierte ("IP-über-TETRA") Datenübertragungsgeschwindigkeit von 3 KBit/s bieten. Vertreter der Polizeigewerkschaften beklagen, sie würden mit veralteter Technik abgespeist. "Mit dieser geringen Geschwindigkeit kann man allenfalls telefonieren, größere Datenmengen können damit aber nicht zeitnah verschickt werden", so der Telekommunikationsexperte Torsten Gerpott von der Universität Duisburg-Essen.