US-Handelsaufsicht: Sirf verletzt Broadcom-Patente für GPS

Entscheidung über Verkaufsstopp im Dezember 2008

Im Streit um mögliche Patentverletzungen des GPS-Herstellers Sirf gegenüber Broadcom hat die internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) eingelenkt. Laut Angaben von Broadcom ist damit die Verletzung von drei Patenten bestätigt, eine Entscheidung über Schadensersatzzahlungen oder einen möglichen Verkaufsstopp von Geräten mit Sirf-Chips steht aber noch aus.

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Im August 2008 hatte ein US-Gericht entschieden, dass der einst führende Anbieter von GPS-Chipsätzen Sirf Patente der Broadcom-Tochter "Global Locate" verletzt. Die USITC und Sirf hatten jedoch dagegen wegen möglicher Verfahrensfehler Widerspruch eingelegt. Nach erneuter Prüfung stellte die Behörde nun fest, dass tatsächlich drei Patente von Global Locate durch Sirf-Produkte verletzt werden. Gleichzeitig erklärte die USITC sechs Patente für gültig, die Sirf angefochten hatte.

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Dabei geht es unter anderem um Berechnungsverfahren in GPS-Empfängern und die Steigerung der Empfindlichkeit - gerade für Letzteres sind die Sirf-Chipsätze bekannt. Das 1995 gegründete Unternehmen stellte 2006 laut Untersuchungen der Marktforscher von iSuppli noch 90 Prozent aller GPS-Lösungen in Handys, verliert seitdem aber Marktanteile. 2008 begann Sirf mit einer Restrukturierung, in deren Folge das Management umstrukturiert wurde und es zu Entlassungen kam.

Mit der jetzigen Entscheidung der USITC ist der Weg frei für eine Festsetzung der Sanktionen gegen Sirf. Der zuständige Richter hatte bereits einen Verkaufsstopp von Produkten mit Sirf-Chips vorgeschlagen, falls keine andere Einigung zustande kommt. In der Regel werden solche Patentstreitigkeiten in den USA aber durch Schadensersatzzahlungen in Verbindung mit einer langfristigen Lizenzierung der Patente behoben. Am 8. Dezember 2008 soll die Entscheidung des Gerichts bekanntgegeben werden.

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