Broadcom klagt gegen Qualcomms Patentgeschäft
Vorwurf: Patentlizenzierung verletzt US-Recht
Broadcom hat in den USA Klage gegen den Konkurrenten Qualcomm eingereicht. Die von Qualcomm betriebene Patentlizenzierungspraxis verstößt nach Meinung von Broadcom gegen US-Recht. Die beiden Unternehmen liegen schon länger im Streit.
In der Klage, die beim Bezirksgericht San Diego eingereicht wurde, wirft Broadcom Qualcomm vor, Lizenzgebühren für veraltete Patente zu verlangen. Qualcomm erziele durch diese Gebühren zusätzliche Einnahmen und schade Industrie und Kunden, da diese doppelt zahlen müssten.
Broadcom beruft sich auf ein Urteil des obersten Gerichts der USA vom Sommer 2008. Darin hatte der Supreme Court die Wirkung von Patenten begrenzt und in einer langjährigen Auseinandersetzung zwischen LG und Quanta gegen LG entschieden. Mit dem Urteil untersagte das Gericht LG, für patentierte Technologien mehrfach Lizenzgebühren zu kassieren.
Broadcom und Qualcomm streiten sich schon länger. Anfang 2008 . Ein US-Bundesrichter hatte Qualcomm verpflichtet, Handychips, die drei Broadcom-Patente verletzen, nicht mehr zu vermarkten.
