TiVo gewinnt Patentstreit mit Dish

US Supreme Court lehnt Revision ab

Der oberste Gerichtshof der USA hat gestern den Revisionsantrag von Dish Networks gegen ein Urteil vom Januar 2008 zugunsten des Konkurrenten TiVo abgelehnt. Dish muss daher 104 Millionen US-Dollar Schadensersatz an TiVo zahlen.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Der Streit zwischen dem Hersteller digitaler Videorekorder TiVo und dem Satelliten-TV-Anbieter Dish Network (ehemals EchoStar Communications) reicht schon mehrere Jahre zurück. TiVo hatte Dish die Verletzung des US-Patents Nr. 6,233,389 für ein "Multimedia time warping system" vorgeworfen. Die patentierte Erfindung beschreibt ein System, bei dem die Nutzer, während sie eine Sendung anschauen, gleichzeitig weitere Sendungen aufzeichnen können.

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TiVo hatte sich 2004 vor Gericht gegen die von Dish Networks angebotenen digitalen Videorekorder gewehrt, weil Dish keine Lizenz für die Nutzung des TiVo-Patents erworben hatte. Das zuständige Bezirksgericht in Texas gab TiVo Recht, verurteilte Dish zur Zahlung von 73 Millionen US-Dollar Schadensersatz und sprach ein Vertriebsverbot für die das Patent verletzenden Geräte aus. Gegen das Urteil war Dish vor den US Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC) in Berufung gegangen. Im Januar dieses Jahres bestätigte der CAFC allerdings das Urteil des Bezirksgerichts und ließ in Anbetracht der seit dem ursprünglichen Urteil vergangenen Zeit eine Erhöhung der Schadensersatzsumme zu.

Dish wollte das CAFC-Urteil nicht akzeptieren und appellierte an den Supreme Court, um eine Aufhebung des Urteils zu erreichen. Dem Supreme Court steht es grundsätzlich frei, derartige Revisionen anzunehmen oder abzulehnen. Im Fall von Dish entschied der Supreme Court gestern, die Revision abzulehnen. Das Urteil des CAFC ist damit rechtsgültig und Dish muss die geforderten 104 Millionen US-Dollar an TiVo zahlen. Gegenüber dem San Francisco Chronicle äußerte sich TiVo zufrieden mit dem Ausgang des Verfahrens: "Wir sind außerordentlich erfreut darüber, dass der Supreme Court die Berufung von EchoStar abgelehnt hat."

Die Entscheidung in einem weiteren Rechtsstreit zwischen TiVo und Dish steht noch aus. Nach der ersten Verurteilung hatte Dish die Software seiner digitalen Videorekorder modifiziert, um das vom Gericht angeordnete Vertriebsverbot zu umgehen. Ob die von Dish vorgenommenen Softwareänderungen ausreichen, um eine Patentverletzung zu vermeiden, wird das Gericht in absehbarer Zeit entscheiden. [von Robert A. Gehring]

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