Abo
  • IT-Karriere:

Gericht: Tauschbörsennutzung hat immer gewerbliches Ausmaß

Geringe Hürden beim Auskunftsanspruch für Rechteinhaber

Das Landgericht Oldenburg betrachtet bereits die Nutzung einer Tauschbörse als gewerbliches Handeln. Provider müssen nach der seit Anfang September 2008 geltenden Rechtslage Daten von Tauschbörsennutzern an Rechteinhaber herausgeben, sofern deren Handeln "gewerbliches Ausmaß" erreicht.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Frage, wann Rechteinhaber einen zivilrechtlichen Anspruch beispielsweise gegen Internetprovider haben, beschäftigt derzeit die Gerichte. Seit September 2008 gilt das Gesetz zur "Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums", das Musik- und Filmproduzenten oder Verlagen erstmals die Möglichkeit eröffnet, ausschließlich und auf direktem Wege zivilrechtlich gegen sogenannte Internetpiraterie vorzugehen. Bürgerrechtler und Datenschützer hatten das Gesetz zuvor heftig kritisiert.

Stellenmarkt
  1. H&D - An HCL Technologies Company, Gifhorn
  2. Landratsamt Lindau, Lindau am Bodensee

Der Gesetzgeber hat daher vorgesehen, dass ein solcher zivilrechtlicher Auskunftsanspruch nur dann besteht, wenn der jeweilige Fall ein "gewerbliches Ausmaß" erreicht. Dann ist es dem Provider gestattet, dem Rechteinhaber Name und Anschrift des Anschlussinhabers mitzuteilen, über dessen Internetzugang die Rechtsverletzung begangen wurde - unter Verwendung von Verkehrsdaten.

Wann gewerbliches Ausmaß vorliegt, haben Gerichte zu entscheiden, und die legen dabei zum Teil sehr niedrige Hürden fest, wie die Musikindustrie erfreut feststellt: "Viele Gerichte sehen den illegalen Download von Musik, Hörbüchern oder Filmen aus Tauschbörsen nicht als Bagatelle", so der Bundesverband Musikindustrie. Das zeigten die ersten Erfahrungen mit dem neuen Gesetz.

Richter der Landgerichte in Köln (28 AR 6/08), Bielefeld (



Anzeige
Top-Angebote
  1. 799,90€
  2. (u. a. Guild Wars 2 - Path of Fire 15,99€, PUBG Survivor Pass 3 6,99€, Die Sims 4 10,99€)
  3. (aktuell u. a. NZXT H500 Overwatch Special Edition Gehhäuse 129,90€, NZXT RGB Kit 79,90€)
  4. (Monitore ab 147,99€ und Laptops ab 279,00€)

CyberMob 23. Okt 2008

Unsere Justiz bekommt es nicht einmal fertig einfachste Verfahren in denen es um wichtige...

Captain 04. Okt 2008

Und eben dieses Parlament ist dem Lobbyismus der MI anheim Gefallen.

Youssarian 03. Okt 2008

Das ist lediglich eine Behauptung ohne Beweis. Zwar ist mir bekannt, dass (überwiegend...

Captain 03. Okt 2008

Bis ein Haufen Leute die Rechtmässigkeit der Abmahnung per Gericht überprüfen lassen und...

Holly 02. Okt 2008

Bist du wirklich so Dumm? Die Nutzung alleine ist kein Indiz. Das laden/verteilen von...


Folgen Sie uns
       


Sechs Bluetooth-Hörstöpsel im Test

Wir haben sechs neue Bluetooth-Hörstöpsel getestet. Mit dabei sind Modelle von Sennheiser, Audio Technica, Master & Dynamic sowie HMD Global. Aber auch zwei Modelle kleinerer Startups sind vertreten. Und eines davon hat uns bezüglich der Akkulaufzeit sehr überrascht. Kein anderer von uns getesteter Bluetooth-Hörstöpsel hat bisher eine vergleichbar lange Akkulaufzeit zu bieten - wir kamen auf Werte von bis zu 11,5 Stunden statt der sonst üblichen drei bis fünf Stunden.

Sechs Bluetooth-Hörstöpsel im Test Video aufrufen
Technologie: Warum Roboter in Japan so beliebt sind
Technologie
Warum Roboter in Japan so beliebt sind

Japaner produzieren nicht nur mehr Roboter als jede andere Nation, sie gehen auch selbstverständlicher mit ihnen um. Das liegt an der besonderen Geschichte und Religion des Inselstaats - und an Astro Boy.
Von Miroslav Stimac

  1. Heimautomatisierung Wäschefaltroboter-Hersteller Seven Dreamers ist insolvent
  2. Kreativität Roboterdame Ai-Da soll zeichnen und malen
  3. Automatisierung Roboterhotel entlässt Roboter

Raspi-Tastatur und -Maus im Test: Die Basteltastatur für Bastelrechner
Raspi-Tastatur und -Maus im Test
Die Basteltastatur für Bastelrechner

Für die Raspberry-Pi-Platinen gibt es eine offizielle Tastatur und Maus, passenderweise in Weiß und Rot. Im Test macht die Tastatur einen anständigen Eindruck, die Maus hingegen hat uns eher kaltgelassen. Das Keyboard ist zudem ein guter Ausgangspunkt für Bastelprojekte.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Bastelcomputer Offizielle Maus und Tastatur für den Raspberry Pi
  2. Kodi mit Raspberry Pi Pimp your Stereoanlage
  3. Betriebssystem Windows 10 on ARM kann auf Raspberry Pi 3 installiert werden

Fitbit Versa Lite im Test: Eher smartes als sportliches Wearable
Fitbit Versa Lite im Test
Eher smartes als sportliches Wearable

Sieht fast aus wie eine Apple Watch, ist aber viel günstiger: Golem.de hat die Versa Lite von Fitbit ausprobiert. Neben den Sport- und Fitnessfunktionen haben uns besonders der Appstore und das Angebot an spaßigen und ernsthaften Anwendungen interessiert.
Von Peter Steinlechner

  1. Smartwatch Fitbit stellt Versa Lite für Einsteiger vor
  2. Inspire Fitbits neues Wearable gibt es nicht im Handel
  3. Charge 3 Fitbit stellt neuen Fitness-Tracker für 150 Euro vor

    •  /