Zollaktionen auf der IFA waren laut MSI teils unbegründet

Vorwürfe von Sisvel sollen sich als haltlos erwiesen haben

Wie bereits berichtet, kam es durch die italienische "Patent Management Company" Sisvel auf der IFA in Berlin zu Durchsuchungen von Messeständen und der Beschlagnahme von Ausstellungsgegenständen in großem Stil. Zumindest im Fall von MSI, die davon auch betroffen waren, sollen sich die Maßnahmen im Nachhinein als unbegründet herausgestellt haben.

Artikel veröffentlicht am 2. September 2008, 12:16 Uhr, Nico Ernst

Das italienische Unternehmen Sisvel macht seit Jahren auf allen großen Messen der IT und Unterhaltungselektronik von sich reden. Die Firma vermarktet die Patente anderer Unternehmen in deren Auftrag, dazu gehören auch Teile des MP3-Standards, wie einer früheren Meldung über die Arbeitsweise von Sisvel zu entnehmen ist.

Auf der IFA 2008 kam es nun zur bisher größten Aktion von Sisvel, das laut Angaben des deutschen Zolls 69 Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt hatte. Über 200 Beamte sollen dabei im Einsatz gewesen sein. Wie MSI nun bestätigte, wurden auch Notebooks dieses Unternehmens kontrolliert und teilweise in Verwahrung genommen. Der Vorwurf von Sisvel: Auf den Geräten soll Abspielsoftware für digitale Medien installiert gewesen sein, für die nicht alle nötigen Lizenzgebühren bezahlt worden seien.

Laut MSI habe sich das in Gesprächen mit Sisvel "vollumfänglich als falsch herausgestellt". Auf keinem der beschlagnahmten Geräte von MSI sei ein Lizenzverstoß festgestellt worden. Die deutsche Niederlassung des taiwanischen Unternehmens sieht "in dieser vorschnellen Vorgehensweise von Sisvel einen unverhältnismäßigen Akt der Aggression" gegen sich und behält sich rechtliche Schritt gegen Sisvel vor.

Zu den Motiven von Sisvel meint MSI: "Es liegt die Vermutung nahe, dass Sisvel nicht den Schutz geistigen Eigentums beabsichtigte, sondern Medienaufmerksamkeit auf Kosten anderer Firmen erhaschen wollte."

Immerhin bringt der Eklat nun etwas Licht in die Strategie von Sisvel. Ging es bei früheren Aktionen noch vor allem um tragbare MP3-Player, so hat das Unternehmen nun offenbar seine Untersuchungen auch auf Software ausgedehnt, die von PC-Herstellern vorinstalliert wird. Laut Angaben von Sisvel vermarktet das Unternehmen inzwischen auch das Lizenzprogramm für DVB-T für die MPEG LA.