• IT-Karriere:
  • Services:

Großeinsatz der Zollfahnder auf der IFA (Update)

Sisvel lässt Messestände schließen

Seit dem heutigen Morgen läuft ein Großeinsatz der Zollfahnder auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Über 200 Beamte sind auf dem Messegelände unterwegs, schließen Ausstellerstände und beschlagnahmen kistenweise Produkte.

Artikel veröffentlicht am ,

Zoll am Xoro-Stand
Zoll am Xoro-Stand
Die "Patent Management Company" Sisvel, die unter anderem Patente von Philips für das MP3-Format vermarktet, hat mit einem Großeinsatz auf der IFA den Messebetrieb eingeschränkt. Das hat Golem.de aus Ausstellerkreisen erfahren. Die italienische Firma hatte schon auf der CeBIT 2007 und auf der IFA 2006 Einsätze von Zollfahndern erwirkt.

Stellenmarkt
  1. SySS GmbH, Tübingen
  2. Beckhoff Automation GmbH & Co. KG, Verl

"Lizenzgebühren sind offenbar nicht bezahlt worden, uns liegen 69 Durchsuchungsbeschlüsse vor", sagte Norbert Scheithauer, Sprecher des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg, auf Anfrage von Golem.de. Betroffen seien Geräteaussteller aus den Bereichen DVB-T, MP3-Player und DVD-Geräte, vorwiegend Unternehmen aus Asien, aber auch Firmen aus Europa.

"Wir sind mit 189 Zollfahndern vor Ort und werden von 27 Beamten der Bundespolizei unterstützt", so Scheithauer. Im Vorfeld der Messe seien 69 Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt worden. Diese werden nun vollstreckt, Messestände geschlossen und in großem Umfang Geräte beschlagnahmt. "Der Vorwurf lautet auf Verstoß gegen das Lizenzrecht und das Geschmacksmusterrecht, womit ausschließlich Patentfragen gemeint sind", erklärte der Zollsprecher. Durch das Großaufgebot und die Standschließungen würde "der Messebetrieb eingeschränkt". Man versuche, die Störung so gering wie möglich zu halten. Der Einsatz sei aber der größte, den es bisher auf einer IFA gegeben habe.

Sisvel verkündete derweil, seit dem 26. August 2008 auch die Administration des Lizenzprogramms für DVB-T für die MPEG LA übernommen zu haben. Zu den Patentinhabern gehören unter anderem France Télécom, Matsushita und JVC. Luca Guglielmi von Sisvel, bestätigte Golem.de, dass man "wegen Patentverletzung Maßnahmen eingeleitet" habe.

Nachtrag vom 29. August 2008, um 14:50 Uhr:
Xoro-Sprecher Philip Drögemüller, dessen Unternehmen von Beschlagnahmungen wegen vermeintlich nicht bezahlter MP3- und DVB-T-Lizenzen betroffen ist, geht von einer schnellen Klärung aus: "Wir gehen damit offensiv um. Die Messe ist für uns keinesfalls zu Ende." Der Xoro-Messestand werde "neu bestückt mit Geräten, bei denen es mit Sicherheit keine Probleme gibt", so Drögemüller. Auch den Stand von MSI hat der Zoll nach Informationen von Golem.de besucht. Digitalfernsehen.de berichtet, der Zoll habe am Stand des chinesischen Unternehmens Haier mehrere Fernseher beschlagnahmt.

Morgen gehen die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen weiter.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Ghost Recon Breakpoint für 24,00€, Anno 1800 Gold Edition für 42,75€, Assassin's Creed...
  2. 9,00€ (Standard)/15,00€ (Gold)/18,00€ (Ultimate)
  3. 38,99€
  4. (u. a. BenQ 24,5 Zoll Monitor für 99,00€, Sharkoon PureWriter Tastatur 59,90€, Lenovo IdeaPad...

spanther 01. Sep 2008

Das sehe ich sogar eher andersrum! Microsoft hat schon immer durch aufkaufen oder...

Spekulant 01. Sep 2008

Würde eher sagen Top5

GoooD 31. Aug 2008

Ich lass mir grad Helloworld patentieren, mal schauen, ob ich damit irgendjemand ans...

tschapajew 31. Aug 2008

Kein Problem: http://nichtlustig.de/toondb/020709.html

spanther 31. Aug 2008

Sagt doch einfach kurz und knapp "Die Welt ist gehirnamputiert!" ^^


Folgen Sie uns
       


Datenbasierte Archäologie im DAI

Idai World ist ein System, um archäologische Daten aufzubereiten und online zugänglich zu machen. Benjamin Ducke vom Deutschen Archäologischen Institut stellt es vor.

Datenbasierte Archäologie im DAI Video aufrufen
Lovot im Hands-on: Knuddeliger geht ein Roboter kaum
Lovot im Hands-on
Knuddeliger geht ein Roboter kaum

CES 2020 Lovot ist ein Kofferwort aus Love und Robot: Der knuffige japanische Roboter soll positive Emotionen auslösen - und tut das auch. Selten haben wir so oft "Ohhhhhhh!" gehört.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Orcam Hear Die Audiobrille für Hörgeschädigte
  2. Viola angeschaut Cherry präsentiert preiswerten mechanischen Switch
  3. Consumer Electronics Show Die Konzept-Messe

Energiewende: Norddeutschland wird H
Energiewende
Norddeutschland wird H

Japan macht es vor, die norddeutschen Bundesländer ziehen nach: Im November haben sie den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft beschlossen. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben. Aber das Ende der Förderung von Windkraft kann das Projekt gefährden.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Energiewende Brandenburg bekommt ein Wasserstoff-Speicherkraftwerk
  2. Energiewende Dänemark plant künstliche Insel für Wasserstofferzeugung
  3. Energiewende Nordländer bauen gemeinsame Wasserstoffwirtschaft auf

Europäische Netzpolitik: Die Rückkehr des Axel Voss
Europäische Netzpolitik
Die Rückkehr des Axel Voss

Elektronische Beweismittel, Nutzertracking, Terrorinhalte: In der EU stehen in diesem Jahr wichtige netzpolitische Entscheidungen an. Auch Axel Voss will wieder mitmischen. Und wird Ursula von der Leyen mit dem "Digitale-Dienste-Gesetz" wieder zu "Zensursula"?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Mitgliederentscheid Netzpolitikerin Esken wird SPD-Chefin
  2. Nach schwerer Krankheit FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz gestorben

    •  /