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Zunächst kein Verbot für Sirf-Chipsätze in den USA

Sirf legt Berufung gegen Patenturteil ein

Der Chiphersteller Sirf hat nach eigenen Angaben Berufung gegen ein Urteil in einem Patentverfahren vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission, USITC) eingelegt. Chips von Sirf sowie Geräte, in denen diese verbaut sind, sind nach Angaben des Herstellers auch weiterhin in den USA erhältlich.

Wie Sirf mitteilt, hat unabhängig von dem Unternehmen auch die USITC selbst Berufung eingelegt und will das Urteil des ITC-Richters Carl Charneski prüfen. Charneski hatte in einem Patentverfahren vorgeschlagen, die Einfuhr von Sirf-Chipsätzen und von Geräten mit Sirf-Chipsatz in die USA zu verbieten. Die Broadcom-Tochter Global Locate hatte gegen Sirf geklagt, weil das Unternehmen Patente von Global Locate verletzt haben soll.

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Eine endgültige Entscheidung in dem Verfahren wird Richter Carl Charneski erst im Dezember fällen. Bis dahin seien Sirf-Produkte weiterhin erhältlich, sagte Unternehmensgründer Kanwar Chadha. "Es gibt kein Verbot der Produkte von Sirf und seinen Kunden."


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Vollhorst 28. Aug 2008

Damit sind die Unternehmen der Drogeriekette dm gemeint, ist doch logisch..

Ralph 28. Aug 2008

warum haben die gegen ihr eigenes urteil berufung eingelegt? gibt es dazu irgendwelche...



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