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Aus für Geräte mit Sirf-GPS-Chipsatz in den USA?

Drohendes Einfuhrverbot

Nachdem Sirf Technology vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) wegen der Verletzung von Patenten des Konkurrenten Broadcom für schuldig befunden wurde, droht jetzt ein Einfuhrverbot für Geräte mit Sirf-Chipsatz.

Broadcom teilte gestern mit, dass ITC-Richter Carl C. Charneski am vergangenen Freitag den Vorschlag vorgelegt hat, die Einfuhr von Sirf-Chipsätzen und von Geräten mit Sirf-Chipsatz in die USA zu verbieten. Von dem Einfuhrverbot wären nicht nur reine Navigationsgeräte betroffen, sondern auch Mobiltelefone und PDAs, die mit Sirf-Chipsatz ausgerüstet sind.

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Anfang August hatte die ITC in einem von Broadcom angestrengten Verfahren entschieden, dass Sirf-Chipsätze Patente der Broadcom-Tochter Global Locate verletzen. Zuvor war Sirf selbst im Juni mit einer Patentverletzungsklage gegen Broadcom gescheitert. Eine endgültige Entscheidung der ITC wird für Ende 2008 erwartet. Gemäß den Gepflogenheiten der ITC ist anzunehmen, dass das dreiköpfige Richtergremium dem Vorschlag von ITC-Richter Charneski folgen wird, sollte sich Sirf nicht zuvor mit Broadcom geeinigt haben.

Ein Einfuhrverbot für Geräte mit Sirf-Chipsatz würde Sirf Technology teuer zu stehen kommen. Auch wenn Sirf in den vergangenen zwei Jahren deutlich Marktanteile verloren hat, erfreuen sich die Chipsätze des Unternehmens bei Geräteherstellern immer noch großer Beliebtheit. Der Marktanteil des Unternehmens lag im ersten Quartal noch bei etwa 36 Prozent.

Broadcom hatte Sirf nicht nur vor der ITC sondern auch vor dem Bezirksgericht Santa Ana in Kalifornien wegen Patentverletzung verklagt. Das Verfahren läuft noch. Sollte Broadcom auch diese Klage gewinnen, müsste Sirf mit hohen Schadensersatzforderungen rechnen, die das Unternehmen an den Rand des Ruins bringen könnten. [von Robert A. Gehring]


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eT 28. Aug 2008

Kein Problem, Tom! Das mit zu "spaet nachts" und "noch kein genuegende...

Beleidigte... 26. Aug 2008

... Erste Mal, dass die eigentlich bessere Technik wegen Jura- BWL- und Werbe-Fuzzis den...

sl0w 26. Aug 2008

"Zuvor war Sirf selbst im Juni mit einer Patentverletzungsklage gegen Broadcom...

Mr. E. 26. Aug 2008

Wieso sollte Broadcom auch sein Schampoo verteidigen?



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