Abo
  • Services:

Zypries will Vermögen aus illegalem Datenhandel einziehen

Sieht Mitschuld der Bürger im Kontodatenskandal

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will Vermögen aus illegalem Datenhandel abschöpfen. Zudem sollen Polizei und Staatsanwaltschaften künftig auch ohne Antrag gegen Betrüger aktiv werden.

Artikel veröffentlicht am ,

Zypries plädiert für Gesetzesänderungen, um Verstöße durch Datenhändler und Callcenter besser ahnden zu können. "Verbesserungen beim Datenschutz stehen jetzt auf der Tagesordnung der Regierung", sagte sie der Financial Times Deutschland.

Stellenmarkt
  1. SYNCHRON GmbH, Stuttgart
  2. SAUTER Deutschland, Basel (Schweiz), Freiburg/Elbe

Nach herrschendem Datenschutzrecht dürfen Angaben wie Name, Anschrift, Geburtsjahr und Beruf zu Werbezwecken weitergegeben und genutzt werden, sofern der Betroffene nicht ausdrücklich widerspricht. Dagegen sei es verboten, ohne Einwilligung des Betroffenen mit Kontodaten zu handeln. "Wir werden jetzt untersuchen, ob die geltenden Regelungen ausreichend sind oder nachjustiert werden müssen", sagte die Ministerin. Auch die Einführung höherer Bußgelder sei dabei eine Option. Der gültige Bußgeldrahmen sehe bereits Sanktionen bis zu 250.000 Euro vor, werde bislang aber kaum ausgeschöpft.

Zusätzlich könne der Staat eine Vermögensabschöpfung einführen, um Gewinne aus rechtswidrigen Datengeschäften einzuziehen. "Firmen müssten dann jeden Cent, den sie durch den unrechtmäßigen Handel eingenommen haben, wieder herausgeben", sagte Zypries. Im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb ist dies bereits möglich. Auch die ehemalige Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) hatte nach einer Gewinnabschöpfungsregel verlangt, "damit am Ende nicht der Gewinn aus einem Verstoß größer als das Bußgeld selbst ist".

Eine weitere Stärkung des Datenschutzrechts sei, so Zypries, auch über die Einführung von Offizialdelikten möglich, bei der Polizei und Staatsanwaltschaften von sich aus aktiv werden.

Am 12. August 2008 war der kriminelle Handel mit Kundendaten der Süddeutschen Klassenlotterie bekanntgeworden. Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein hatte eine CD mit 17.000 Datensätzen zugespielt bekommen, die auch Kontoverbindungen der aufgeführten Personen enthielten. Gleichzeitig häuften sich Beschwerden von hunderten Betroffenen, denen ohne Einwilligung Beträge zwischen 30 und 100 Euro vom Konto abgebucht wurden.

Zypries sieht in der Misere auch eine Mitschuld beim Bürger. "Das Datenschutzbewusstsein hat in den letzten Jahrzehnten leider nachgelassen", sagte sie. Viele Menschen gäben im Internet ohne weiteres persönlichste Dinge preis.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)
  2. 449€ + Versand
  3. bei Alternate.de
  4. 39,99€ statt 59,99€

blork42 24. Aug 2008

Ieh, ein Bayer - aber schön, dass wenigstens Du den kompletten Durchblick hast, is...

Martin F. 22. Aug 2008

Dann kann man doch auch zuhause bleiben.

Alle Rechte... 22. Aug 2008

Nein, das ist auf Scoring z.B. von Schufa zurückzuführen. - wohnt im richtigem Bezirk...

Lord_Pinhead 22. Aug 2008

Hab ich schonmal versucht und SKL weigert sich die Abmahnung zu zahlen weil sie meinen...

vergesstwahlenk... 22. Aug 2008

Eure "Justiz"-Ministerin ist mir ja sowieso nicht geheuer. Gab es da nicht mal so eine...


Folgen Sie uns
       


Fahrt mit Alstoms Brennstoffzellenzug - Bericht

Wasserstoff statt Diesel: Der Nahverkehrszug der Zukunft soll sauber fahren. Der französische Konzern Alstom hat einen Zug mit einem Brennstoffzellenantrieb entwickelt, der ohne Oberleitung elektrisch fährt. Wir sind eingestiegen.

Fahrt mit Alstoms Brennstoffzellenzug - Bericht Video aufrufen
Google I/O 2018: Eine Entwicklerkonferenz für Entwickler
Google I/O 2018
Eine Entwicklerkonferenz für Entwickler

Google I/O 2018 Die Google I/O präsentiert sich erneut als Messe für Entwickler und weniger für konventionelle Nutzer. Die Änderungen bei Maps, Google Lens oder News sind zwar nett, spannend wird es aber mit Linux-Apps auf Chromebooks.
Eine Analyse von Tobias Költzsch, Ingo Pakalski und Sebastian Grüner

  1. Google Android P trennt stärker zwischen Privat und Arbeit
  2. Smartwatch Zweite Vorschau von Wear OS bringt neuen Akkusparmodus
  3. Augmented Reality Google unterstützt mit ARCore künftig auch iOS

Xbox Adaptive Controller ausprobiert: 19 x Klinke, 1 x Controller, 0 x Probleme
Xbox Adaptive Controller ausprobiert
19 x Klinke, 1 x Controller, 0 x Probleme

Microsoft steigt in den Markt der zugänglichen Geräte ein. Der Xbox Adaptive Controller ermöglicht es Menschen mit temporärer oder dauerhafter Bewegungseinschränkung zu spielen, ohne enorm viel Geld auszugeben. Wir haben es auf dem Microsoft Campus in Redmond ausprobiert.
Von Andreas Sebayang

  1. Firmware Xbox One erhält Option für 120-Hz-Bildfrequenz
  2. AMD Freesync Xbox One erhält variable Bildraten
  3. Xbox One Streamer können Gamepad mit Spieler teilen

Pillars of Eternity 2 im Test: Fantasy unter Palmen
Pillars of Eternity 2 im Test
Fantasy unter Palmen

Ein klassisches PC-Rollenspiel in der Art von Baldur's Gate, aber in einem karibisch angehauchten Szenario mit Piraten und Segelschiffen: Pillars of Eternity 2 entpuppt sich im Test als spannendes Abenteuer mit viel Flair.
Ein Test von Peter Steinlechner


      •  /