• IT-Karriere:
  • Services:

Gericht gestattet Aufstellung von Mobilfunkmasten

Richter berufen sich auf umstrittene Mobilfunkstudie

Mobilfunkmasten rufen keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervor, urteilte das Verwaltungsgericht Koblenz in einem aktuellen Fall. Das Gericht sah keine Gesundheitsgefahr für Mobilfunkanlagen, die die geltenden Grenzwerte für elektromagnetische Felder einhalten. Bei der Eilentscheidung beruft sich das Gericht vornehmlich auf eine umstrittene Handystudie des Bundes.

Artikel veröffentlicht am ,

Das Verwaltungsgericht Koblenz teilte erst jetzt mit, dass bereits am 12. August 2008 ein Eilantrag gegen den Bau einer Mobilfunkanlage abgewiesen wurde. Der Landkreis Mayen-Koblenz hatte die Errichtung einer solchen Anlage genehmigt und ein Anwohner nahm gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch. Er begründet dies damit, dass er gesundheitliche Schäden befürchtet, weil sich die geplante Mobilfunkanlage nur etwa 100 Meter von seinem Wohnhaus entfernt befinde.

Stellenmarkt
  1. DÖRKENGroup, Herdecke
  2. HRI IT-Services GmbH, Berlin

Dem widersprach das Gericht in einer Eilentscheidung. Die geplante Anlage verstoße nicht gegen das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme, da sie keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorrufe, urteilte das Gericht. Basis der Entscheidung waren die Angaben der Bundesnetzagentur sowie einer aktuellen Handystudie, die allerdings umstritten ist.

Nach Auffassung des Gerichts habe die Bundesnetzagentur den Standort anhand der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die Grenzwerte des Bundes-Immissionsschutzgesetzes außerhalb der standortbezogenen Sicherheitsabstände von 7,35 Meter in Hauptstrahlrichtung und 1,38 Meter in vertikaler Richtung nicht überschritten würden.

Weiter heißt es, das Gericht habe keinen Anlass, davon auszugehen, dass die menschliche Gesundheit durch die geltenden Grenzwerte unzureichend geschützt sei, obwohl "etwaige Gesundheitsgefährdungen nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen" werden könnten. Hierbei beruft sich das Gericht auf das Ergebnis des "Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramms", das im Juni 2008 veröffentlicht wurde. Unmittelbar nach der Veröffentlichung der Ergebnisse wurde die Glaubwürdigkeit der Forschungsergebnisse in Frage gestellt.

Die Hauptkritikpunkte drehen sich darum, dass der Einfluss von Mobilfunkstrahlung auf Kinder gar nicht untersucht wurde. Auch die Langzeitwirkung in einem Zeitraum von zehn Jahren wurde nicht erforscht. Zudem wird bemängelt, dass die Mobilfunkindustrie die Forschung mitfinanziert und so Einfluss auf die Ergebnisse nehmen könnte. Einige Zeit später konkretisierten sich die Vorwürfe: Forscher kritisierten, dass im Rahmen des "Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramms" nur solche Ansätze zugelassen wurden, die keine Gesundheitsgefährdung zum Ergebnis hatten.

Gegen den Beschluss vom 12. August 2008 vom Verwaltungsgericht Koblenz (Az: 1 L 847/08.KO) kann der Kläger am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Beschwerde einlegen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Acer C101i Mini Beamer für 145,25€ statt 169,06€ im Vergleich und Roccat-Produkte...
  2. 121,58€ inkl. Direktabzug und weitere 10€ Rabatt bei Newsletter-Anmeldung (Vergleichspreis 164...
  3. 79,54€ (Preis wird an der Kasse angezeigt. Vergleichspreis 93,37€)
  4. (u. a. Forza Horizon 4 - Ultimate Edition für 49,99€, ARK: Survival Evolved für 10,99€, Human...

rutzkowsky 18. Jan 2009

und des wird so kommen eine volksbefreiungsarmee ist bereits in gründung brd abfahrt

pepsicola 19. Aug 2008

ob an Deinen Argumenten was dran ist oder nicht: menschlich scheint bei Dir nicht viel...

Jay Äm 19. Aug 2008

Dann geh in den Urwald, denn da gehörst Du hin.

Jay Äm 19. Aug 2008

Das hat es schon mal gegeben, das der Bürger mehr Rechte hat als ein Gericht. Nennt sich...

MeMeMe 19. Aug 2008

Wow... *freu* und ich hatte mir schon ernsthaft Sorgen um meinen Liebelings-Mast...


Folgen Sie uns
       


Watch Dogs Legion angespielt

Mit Legion bekommt die Serie Watch Dogs eine dritte Chance von Ubisoft. Schauplatz ist London nach dem Brexit, eine korrupte Regierung und Banden unterdrücken die Bevölkerung, die sich allerdings wehrt. Wichtigste Neuerung gegenüber den Vorgängern: Spieler können Passanten für den Widerstand rekrutieren.

Watch Dogs Legion angespielt Video aufrufen
IT in Behörden: Modernisierung unerwünscht
IT in Behörden
Modernisierung unerwünscht

In deutschen Amtsstuben kommt die Digitalisierung nur schleppend voran. Das liegt weniger an den IT-Abteilungen als an ihren fachfremden Kollegen.
Ein Bericht von Andreas Schulte

  1. ITDZ Glasfaserausbau für Berliner Schulen nicht mal beauftragt
  2. Digitalisierung Krankschreibung per Videosprechstunde wird möglich
  3. Golem on Edge Homeoffice im Horrorland

Coronavirus und Karaoke: Gesang mit Klang trotz Gesichtsvorhang
Coronavirus und Karaoke
Gesang mit Klang trotz Gesichtsvorhang

Karaokebars sind gefährliche Coronavirus-Infektionsherde. Damit den Menschen in Japan nicht ihr Hobby genommen wird, gibt es nun ein System, das auch mit Mundschutz gute Sounds produzieren soll.
Ein Bericht von Felix Lill

  1. Corona Gewerkschaft sieht Schulen schlecht digital ausgestattet
  2. Corona Telekom und SAP sollen europaweite Warn-Plattform bauen
  3. Universal Kinofilme kommen früher ins Netz

Pixel 4a im Test: Google macht das Pixel kleiner und noch günstiger
Pixel 4a im Test
Google macht das Pixel kleiner und noch günstiger

Google macht mit dem Pixel 4a einiges anders als beim 3a - und eine Menge richtig, unter anderem beim Preis. Im Herbst sollen eine 5G-Version und das Pixel 5 folgen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smartphone Google stellt das Pixel 4 ein
  2. Android Googles Dateimanager erlaubt PIN-geschützten Ordner
  3. Google Internes Dokument weist auf faltbares Pixel hin

    •  /