Abo
  • Services:
Anzeige

Gericht bestätigt hartes Vorgehen der Bundesnetzagentur

Rufnummernabschaltung und Inkassoverbot gegen Friedrich

Die Bundesnetzagentur konnte sich in drei Verfahren zu Rufnummernmissbrauch vor dem Verwaltungsgericht Köln durchsetzen. Die Bonner Behörde hatte gegen österreichische Firmen, die unter der Marke "Friedrich Müller" bundesweit tausendfach Verbraucher mit unerwünschten Gewinnanrufen belästigten, harte Sanktionen verhängt.

Das Gericht erklärte sowohl die im Februar und Mai 2008 angeordneten Abschaltungen von insgesamt 51 Rufnummern als auch das Rechnungslegungs- und Inkassoverbot für alle entsprechenden Telefonverbindungen für rechtens. Allerdings sind noch fünf weitere Gerichtsverfahren anhängig.

Anzeige

Das Gericht hob laut Bundesnetzagentur in seiner Begründung insbesondere hervor, dass die vorgelegten angeblichen Einverständniserklärungen zu den Werbemaßnahmen allesamt ungültig sind. Demnach hatten die Unternehmen ihren Kunden im Rahmen von Warenbestellungen und schriftlichen Gewinnspielen stets eine vorformulierte Einverständniserklärung abverlangt. Nach dieser als "Datenschutzerklärung" bezeichneten Klausel erklärten sich die Kunden unter anderem "zum Erhalt von Werbeanrufen bereit". Zudem sollten damit die Unternehmen ermächtigt werden, die Kundendaten an weitere Unternehmen der Marke "Friedrich Müller" weiterzugeben.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts stellen diese vorformulierten Einverständniserklärungen keine wirksamen Einwilligungen in Werbeanrufe dar, weil es für den Kunden praktisch unüberschaubar sei, wer sich letztlich auf eine solche Erklärung berufen könne. Hieran ändert auch die Möglichkeit zum Widerruf der Erklärung nichts, da somit die Initiative zur Wiederherstellung der ungestörten Privatsphäre auf den Verbraucher verlagert würde.


eye home zur Startseite
Youssarian 14. Aug 2008

So? Die Bundesnetzagentur vergibt also Service- Rufnummern? Vielen Dank, dass Du uns...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Weischer.Regio GmbH & Co. KG, Hamburg
  2. BWI GmbH, Nürnberg oder München
  3. Schmitz-Stelzer Datentechnik GmbH, Geilenkirchen
  4. Kreativagentur 1punkt7 GmbH & Co. KG, Berlin, Neubrandenburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. bis zu 75% sparen

Folgen Sie uns
       


  1. Autonomes Fahren

    Singapur kündigt fahrerlose Busse an

  2. Coinhive

    Kryptominingskript in Chat-Widget entdeckt

  3. Monster Hunter World angespielt

    Die Nahrungskettensimulation

  4. Rechtsunsicherheit bei Cookies

    EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung

  5. Schleswig-Holstein

    Bundesland hat bereits 32 Prozent echte Glasfaserabdeckung

  6. Tesla Semi

    Teslas Truck gibt es ab 150.000 US-Dollar

  7. Mobilfunk

    Netzqualität in der Bahn weiter nicht ausreichend

  8. Bake in Space

    Bloß keine Krümel auf der ISS

  9. Sicherheitslücke

    Fortinet vergisst, Admin-Passwort zu prüfen

  10. Angry Birds

    Rovio verbucht Quartalsverlust nach Börsenstart



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Erneuerbare Energien: Siemens leitet die neue Steinzeit ein
Erneuerbare Energien
Siemens leitet die neue Steinzeit ein
  1. Siemens und Schunk Akkufahrzeuge werden mit 600 bis 1.000 Kilowatt aufgeladen
  2. Parkplatz-Erkennung Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten

Orbital Sciences: Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
Orbital Sciences
Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
  1. DFKI Forscher proben robotische Planetenerkundung auf der Erde
  2. Arkyd-6 Planetary Resources startet bald ein neues Weltraumteleskop
  3. Nasa und Roskosmos Gemeinsam stolpern sie zum Mond

Indiegames-Rundschau: Von Weltraumpiraten und dem Wunderdoktor
Indiegames-Rundschau
Von Weltraumpiraten und dem Wunderdoktor
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  3. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler

  1. Re: Brötchen? Das heißt doch SEMMELN.

    Bendix | 17:49

  2. Re: Einfach legalisieren

    Prinzeumel | 17:47

  3. Re: die sollen da endlich mal sandboxen eh

    FreiGeistler | 17:45

  4. Re: Wieviel haette man gespart

    Rulf | 17:45

  5. Re: Ja ja das KVR...

    ArcherV | 17:41


  1. 17:56

  2. 15:50

  3. 15:32

  4. 14:52

  5. 14:43

  6. 12:50

  7. 12:35

  8. 12:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel