Nokia: Auch Forschungsministerium will Subventionen zurück
Wie die Wirtschaftswoche(öffnet im neuen Fenster) berichtet, soll Nokia laut einem Schreiben des Ministeriums dem Bund 1,3 Millionen Euro zuzüglich Zinsen erstatten. Mit dem Betrag war ein Forschungsprojekt mit dem Titel DETAILS gefördert worden. DETAILS stand für Hochfrequenz- De sign T echnologie für präzise a naloge I P-basierte Front-End L ösungen in höchstintegrierten Datenübertragungs- S ystemen. Forschungsziel waren wieder verwendbare hochintegrierte Hochfrequenz (HF)-Antennenschnittstellen in zukünftigen mobilen Kommunikationssystemen, hieß es auf dem Zukunftsforum Mobiles Internet 2010(öffnet im neuen Fenster) , das im September 2004 in Königswinter bei Bonn stattfand.
Eine der Bedingungen für die Freigabe der staatlichen Gelder war jedoch die "Verwertung der Forschungsergebnisse in Deutschland" . Durch die Schließung der Fabrik in Bochum sei davon nicht mehr auszugehen, zitiert das Magazin aus dem Schreiben der Behörde von Annette Schavan (CDU). Insgesamt hatte die Ministerin für Forschungsvorhaben 4 Millionen Euro aus dem Steuertopf an Nokia ausgegeben. Bei drei Projekten konnte der Weltmarktführer aber glaubhaft machen, dass die Ergebnisse schon umgesetzt waren. Nokia kann jetzt binnen eines Monats den Bescheid anfechten.
Die Rückforderung der Subventionen des Bundeslands Nordrhein-Westfalen an Nokia wird dagegen nicht in voller Höhe fällig. Anfang Juli 2008 hatte Nokia sich lediglich verpflichtet, 20 Millionen Euro und die Erlöse aus dem Verkauf des Werksgeländes an ein Förderprogramm der Landesregierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) zu zahlen. Insgesamt sollen aber 60 Millionen Euro geflossen sein.