Neue Kartellvorwürfe gegen Intel

Kommission weitet Verfahren gegen den US-Chiphersteller aus

Wie bereits vorab bekannt wurde, hat die Europäische Kommission das Kartellverfahren gegen Intel ausgeweitet und erhebt neue Vorwürfe gegen den Chiphersteller. Sie folge damit AMDs Argumentation, stellt Intel enttäuscht fest.

Die Europäische Kommission hat Intel ein so genanntes "Supplementary Statement of Objections" (SSO) zukommen lassen in dem die Kommission feststellt, dass sich die mit dem ersten "Statement of Objections" vom 26. Juli 2007 erhobenen Vorwürfe, Intel habe versucht seinen Konkurrenten AMD aus dem Markt zu drängen, bestätigt haben.

Konkret warf die EU-Kommission Intel damals vor, sich auf dreierlei Art schuldig gemacht zu haben: Erstens habe Intel einigen OEMs substanzielle Rabatte gewährt, wenn diese den Großteil ihrer CPUs bei Intel kaufen. Zweitens habe Intel mehrfach OEMs dafür bezahlt, dass diese ihre auf AMD-Prozessoren basierenden Produkte später oder gar nicht auf den Markt bringen. Drittens habe Intel im Server-Bereich strategisch wichtigen Kunden seine Prozessoren im Durchschnitt unterhalb der Kosten verkauft.

Hinzu kommen drei neue Vorwürfe: Erstens habe Intel einem großen Retailer Rabatte dafür gewährt, dass dieser ausschließlich PCs mit Intel-Prozessoren verkauft. Zweitens habe Intel einen OEM dafür bezahlt, dass dieser den geplanten Verkaufsstart von AMD-basierten Produkten verschiebt. Und drittens habe Intel diesem OEM über eine längere Zeit Rabatte dafür gewährt, dass dieser all seine Notebook-Prozessoren von Intel bezieht.

Jeder der 2007 erhobenen Vorwürfe begründe den Missbrauch einer dominanten Marktposition. Nach Ansicht der Kommission stützen sich diese drei Einzelmaßnahmen zudem gegenseitig und sind Teil einer einheitlichen wettbewerbsfeindlichen Strategie.

Intel hat nun acht Wochen Zeit, sich zu den neuen Vorwürfen zu äußern und hat dann ein Anrecht auf eine mündliche Anhörung. Sollten sich dabei die Vorwürfe bestätigen, muss Intel damit rechnen, dass die Kommission dieses Geschäftsgebaren beendet und dem Unternehmen eine Geldstrafe auferlegt.

In einer offizielle Stellungnahme zu den Vorwürfen der EU-Kommission zeigte sich Intel enttäuscht: Das Vorgehen der Kommission deute darauf hin, dass diese der Argumentation von AMD folge und Intel am fairen Wettbewerb und Rabatten gehindert werden soll, die zu geringeren Preisen für Endkunden geführt hätten.

Die Namen der betroffenen OEMs nannte die EU-Kommission nicht.