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Dürfen US-Grenzbeamte Computer durchsuchen?

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Obwohl von Feingold eingeladen, nahm das US-Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security, DHS) nicht an der Anhörung teil. Feingold erhielt lediglich - zu seiner großen Unzufriedenheit, wie er betonte - eine schriftliche Stellungnahme vom stellvertretenden Chef der Zoll- und Grenzschutzbehörde (US Customs and Border Protection, CBP), Jayson Ahern. Das Schreiben, das anderthalb Tage nach Ablauf der vom Ausschuss festgesetzten Frist abgegeben wurde, beinhaltete, so Feingold, jedoch nur "wenige aussagekräftige Details über die Methoden der Behörde und wirft mehr Fragen auf, als es beantwortet". Laut der New York Times schrieb Ahern, die Maßnahmen der US-Grenzbeamten verletzten nicht die Privatsphäre der Bürger. Außerdem wies er darauf hin, dass die Behörde die Einhaltungen von mehr als 600 Gesetzen überwachen müsse, "inklusive derer, die mit Betäubungsmitteln, geistigem Eigentum, Kinderpornografie und anderer Schmuggelware sowie Terrorismus zu tun haben".

 Dürfen US-Grenzbeamte Computer durchsuchen?

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DexterF 02. Jul 2008

Wieso, ich kooperiere doch. Die kriegen das Passwort für das Alibi-Volume und gut ist...

DexterF 28. Jun 2008

Ich kann auch einfach *gar nicht* in dieses Scheissland einreisen, viel einfacher.

Captain 28. Jun 2008

Dass vergiss man, da kommt man mit dem Schlagwort Nationale Sicherheit und Geheimhaltung...

Fun 27. Jun 2008

Guckst du: http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/ipod-kontrollen-auf-dem-flughafen/

byti 27. Jun 2008

Na.. so unrecht hat er da ned. Das ganze da drüben nimmt schon merkwürdige Züge an. Ich...



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