Abo
  • Services:

Stockholm erlaubt Totalüberwachung durch Geheimdienst

FRA-Gesetz im schwedischen Reichstag verabschiedet

Schwedens Geheimdienst FRA darf künftig ohne Richterbeschluss und verdachtsunabhängig den Inhalt der gesamten Kommunikation der Bürger mit dem Ausland überwachen. Ein entsprechendes Ermächtigungsgesetz wurde am 18. Juni 2008 mit der Mehrheit der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt im Reichstag in Stockholm verabschiedet.

Artikel veröffentlicht am ,

Betroffen ist der gesamte E-Mail-, SMS-, Internet- und Faxverkehr sowie die Sprachtelefonie. Ab Januar 2009 erfasst der schwedische Militärnachrichtendienst "Försvarets Radioanstalt" (FRA, Radioanstalt der Verteidigung) nicht nur die Verbindungsdaten, wie bei der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, sondern speichert und analysiert auch die Inhalte der Kommunikation.

Stellenmarkt
  1. ABUS Security-Center GmbH & Co. KG, Affing
  2. CURRENTA GmbH & Co. OHG, Leverkusen

Betroffen ist nicht nur die Kommunikation mit dem Ausland: Da E-Mails auf dem Weg von Göteborg nach Sundsfall schon mal den halben Erdball umrunden können, ist eine Trennung von Inlands- und Auslandskanälen ohnehin unmöglich, meinen Kritiker. Als Begründung für das oft als Lex-Orwell bezeichnete Gesetz nannte die regierende bürgerliche Vierparteienallianz die "Bedrohung von außen" durch "internationalen Terrorismus".

Um die Bedenken einiger Abgeordneter in den eigenen Reihen zu zerstreuen, hatte der schwedische Ministerpräsident, der nur über eine dünne Mehrheit verfügt, das Gesetz am 18. Juni 2008 noch leicht nachbessern lassen. So soll es nun Kontrollen durch die schwedische Datenaufsicht und eine unabhängige Instanz geben. 143 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 138 Parlamentarier waren dagegen. Par Strom, Datenschutzexperte bei dem schwedischen Think Tank New Welfare Foundation, sagte der englischsprachigen schwedischen Tageszeitung The Local: "Insgesamt handelt es sich hier um minimale Korrekturen. Am Inhalt des FRA-Gesetzes hat sich nichts verändert."

Breite Proteste hatte es aus der Bevölkerung gegeben. Die kamen besonders von Jugendlichen, aber auch von der nationalen Polizeibehörde (Rikspolisstyrelsen), von dem Inlandsgeheimdienst SÄPO, vom Justizministerium, von dem Anwalts- und dem Journalistenverband, von Zeitungsverlegern und durch den Telekommunikationskonzern TeliaSonera. "Mit diesen Maßnahmen folgt die schwedische Regierung dem Beispiel von Ländern wie China, Saudi Arabien bis hin zum umstrittenen Abhörprogramm der USA", kommentierte Googles Konzern-Datenschutzexperte Peter Fleischer in seinem Blog.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 19,49€
  2. (u. a. Pirates of the Caribbean 1-5 Box Blu-ray 26,97€, Iron Man Trilogie Blu-ray Collector's...
  3. 259,00€
  4. (u. a. One 219,99€)

razer 20. Jun 2008

*angst*

op 20. Jun 2008

sind die schon aus schweden raus? :-))

hm... 20. Jun 2008

Irgendeine europäische Kommission hat 1998 auf Anfragen hin die Existenz von Echelon...

Jarod 20. Jun 2008

beim rest stimme ich aber zu, schade das die Leute die für unsere Freiheit gekämpft haben...

U. H. 20. Jun 2008

Das ist gar nicht mal so sicher. Man muss viel Personal bereitstellen und das...


Folgen Sie uns
       


Playstation Classic im Vergleichstest - Golem retro_ Spezial

Sonys Mini-Konsole Playstation Classic ist knuffig. In unserem Golem-retro_-Spezial beleuchten wir die Spieleauswahl und Hardware im Detail.

Playstation Classic im Vergleichstest - Golem retro_ Spezial Video aufrufen
Gaming-Tastaturen im Test: Neue Switches für Gamer und Tipper
Gaming-Tastaturen im Test
Neue Switches für Gamer und Tipper

Corsair und Roccat haben neue Gaming-Tastaturen auf den Markt gebracht, die sich vor allem durch ihre Switches auszeichnen. Im Test zeigt sich, dass Roccats Titan Switch besser zum normalen Tippen geeignet ist, aber nicht an die Geschwindigkeit des Corsair-exklusiven Cherry-Switches herankommt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Azio RCK Retrotastatur wechselt zwischen Mac und Windows-Layout
  2. OLKB Planck im Test Winzig, gerade, programmierbar - gut!
  3. Alte gegen neue Model M Wenn die Knickfedern wohlig klackern

Mars Insight: Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars
Mars Insight
Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars

Bei der Frage, wie es im Inneren des Mars aussieht, kann eine Raumsonde keine spektakuläre Landschaft gebrauchen. Eine möglichst langweilige Sandwüste wäre den beteiligten Wissenschaftlern am liebsten. Der Nasa-Livestream zeigte ab 20 Uhr MEZ, dass die Suche nach der perfekten Langeweile tatsächlich gelang.

  1. Astronomie Flüssiges Wasser auf dem Mars war Messfehler
  2. Mars Die Nasa gibt den Rover nicht auf
  3. Raumfahrt Terraforming des Mars ist mit heutiger Technik nicht möglich

Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
Autonome Schiffe
Und abends geht der Kapitän nach Hause

Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
  3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

    •  /