Abo
  • IT-Karriere:

Datenschutz für Internetnutzer soll ins Grundgesetz

Grüne: Recht auf Privatheit gegen die Schäubles dieser Welt stärken

Die Grünen wollen den Datenschutz ins Grundgesetz aufnehmen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will die Fraktion am Dienstag, dem 17. Juni 2008, beschließen und noch vor der Sommerpause im Bundestag einbringen. Nutzer des Internets und anderer IT-Systeme sollen sich auf ein "Recht auf Vertraulichkeit" berufen können, das über die bisher garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung hinausgeht.

Artikel veröffentlicht am ,

"Es geht um eine Antwort auf die Schäubles dieser Welt, die jeden zum Verdächtigen machen wollen", so Fraktionschefin Renate Künast über das Vorhaben. Ausdrücklich richten sich die Grünen auch an Angebote wie StudiVZ, auf denen die Teilnehmer private Informationen öffentlich zugänglich machen können.

Stellenmarkt
  1. über unternehmensberatung monika gräter, Töging am Inn
  2. Allianz Lebensversicherungs - AG, Stuttgart

Der Entwurf, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt, soll fünf der 19 Grundrechtsartikel in der Verfassung ergänzen, um die "informationelle Selbstbestimmung" festzuschreiben. Wie die Überwachungsskandale bei der Deutschen Telekom und dem Lebensmitteldiscounter Lidl gezeigt hätten, müsse die Privatsphäre auch gegen die Wirtschaft verteidigt werden, so die Grünen-Politikerin. Auch innerhalb der SPD hofft Künast auf Unterstützung bei der Grundgesetzänderung. Ihre Partei will das Thema im Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr verstärkt aufgreifen.

Ein verbrieftes Recht auf "informationelle Selbstbestimmung" gibt es bisher nicht in Deutschland. Dies lässt sich lediglich aus Urteilen des Bundesverfassungsgerichts ableiten, wie dem zur Onlinedurchsuchung vor einigen Monaten. Die Grünen wollen einen Artikel 2a einführen, der "das Recht, über persönliche Daten selbst zu bestimmen", vorsieht. Verankert werden soll außerdem das Recht auf den Zugang zu Daten öffentlicher Stellen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Der Denker 01. Jul 2008

Also Leute, Das ist doch alles ganz einfach... Wir schicken einfach jedes Mädchen von 1...

Der Jäger 18. Jun 2008

Die EU-Waffenrichtlinie ist bereits weitgehend vorbereitet. Sie ist in seinen...

Der Arzt 18. Jun 2008

Nicht nur Verbrecher haben keinen Recht auf Datenschutz, sondern auch solche die...

Groove 16. Jun 2008

Er hat absolut recht! Nur leider gibt es zu viele engstirnige Idioten auf dieser welt...

Der Arzt 16. Jun 2008

Und welche Schlussfolgerungen zieht die Politik daraus? Neue Gesetze für verbesserte...


Folgen Sie uns
       


Remnant from the Ashes - Test

In Remnant: From the Ashes sterben wir sehr oft. Trotzdem ist das nicht frustrierend, denn wir tun dies gemeinsam mit Freunden. So macht der Kampf in der Postapokalypse gleich mehr Spaß.

Remnant from the Ashes - Test Video aufrufen
Apple TV+: Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig
Apple TV+
Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig

Bei so einem mickrigen Angebot hilft auch ein mickriger Preis nicht: Apples Streamingdienst hat der Konkurrenz von Netflix, Amazon und bald Disney nichts entgegenzusetzen - und das wird sich auf Jahre nicht ändern.
Eine Analyse von Ingo Pakalski

  1. Apple TV+ Disney-Chef tritt aus Apple-Verwaltungsrat zurück
  2. Apple TV+ Apples Streamingangebot kostet 4,99 Euro im Monat
  3. Videostreaming Apple TV+ startet mit fünf Serien für 10 US-Dollar monatlich

5G-Antenne in Berlin ausprobiert: Zu schnell, um nützlich zu sein
5G-Antenne in Berlin ausprobiert
Zu schnell, um nützlich zu sein

Neben einem unwirtlichen Parkplatz in Berlin-Adlershof befindet sich ein Knotenpunkt für den frühen 5G-Ausbau von Vodafone und Telekom. Wir sind hingefahren, um 5G selbst auszuprobieren, und kamen dabei ins Schwitzen.
Von Achim Sawall und Martin Wolf

  1. Tausende neue Nutzer Vodafone schafft Zuschlag für 5G ab
  2. Vodafone Callya Digital Prepaid-Tarif mit 10 GByte Datenvolumen kostet 20 Euro
  3. Kabelnetz Vodafone bekommt Netzüberlastung nicht in den Griff

Serielle Hybride: Unterschätzte Zwischenlösung oder längst überholt?
Serielle Hybride
Unterschätzte Zwischenlösung oder längst überholt?

Die reine E-Mobilität kommt nicht so schnell voran, wie es Klimaziele und Luftreinhaltepläne erfordern. Doch viele Fahrzeughersteller stellen derweil eine vergleichsweise simple Technologie auf die Räder, die für eine Zukunft ohne fossile Kraftstoffe Erkenntnisse liefern kann.
Von Mattias Schlenker

  1. ADAC Keyless-Go bietet Autofahrern keine Sicherheit
  2. Gesetzentwurf beschlossen Regierung verlängert Steuervorteile für Elektroautos
  3. Cabrio Renault R4 Plein Air als Elektro-Retroauto

    •  /