Abo
  • Services:

P2P: Verwertungsverbot für Auskünfte zu IP-Adressen

LG Frankenthal hält dynamische IP-Adressen für personenbezogene Verkehrsdaten

Auskünfte zur IP-Adresse dürfen in Zivilprozessen wegen Filesharing nicht herausgegeben werden. Das entschied das Landgericht Frankenthal unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Sollte die Entscheidung Bestand haben, ist sie ein herber Rückschlag für die Musikindustrie.

Artikel veröffentlicht am ,

Das von Rechtsanwalt Siegfried Exner veröffentlichte Urteil (AZ 6 O 156/08, vom 21. Mai 2008) sieht in der Herausgabe der Daten zu einer IP-Adresse durch die Deutsche Telekom eine Grundrechtsverletzung. Dabei verweist das Gericht auf die jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 2008, wonach "eine Übermittlung von erhobenen Telekommunikationsdaten vom Anbieter der Telekommunikationsdienstleistung an staatliche Behörden unter anderem nur dann in Betracht [kommt], wenn Gegenstand des Ermittlungsverfahrens eine schwere Straftat i. S. d. § 100 a Abs. 2 StPO ist (MMR 2008, 303, 305)". Dies sei in dem vorliegenden Verfahren, in dem es um eine Urheberrechtsverletzung ging, nicht der Fall.

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. McService GmbH, München

Das Landgericht Frankenthal wertet dabei die übermittelten dynamischen IP-Adressen nebst zugehörigen Kundendaten als Verkehrsdaten und stellt zudem fest, dass es sich bei dynamischen IP-Adressen um personenbezogen Daten handelt.

Die Auslegung des LG Frankenthal stößt bei Experten auf Verwunderung. Jan Spoerle geht im beck-blog davon aus, dass "der vermeintliche 'Etappensieg' für zivilrechtlich verfolgte Tauschbörsennutzer schnell wieder vom Tisch sein" wird.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,49€
  2. 13,49€
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 26.02.)
  4. 19,99€

oO Oo 17. Jun 2008

Uhmm nur bei besonders schwerem Verdacht? Ergo: Gangartiger Schmuggel...

Sir Jective 14. Jun 2008

Das ist ein Kampf um elementare Grundrechte, und nicht um dein Freibier -.-

Hurz 13. Jun 2008

Alles andere als eine gleichlautendes Urteil wäre eine herber Schlag für unser...

Hordarc 13. Jun 2008

Danke für die Antworten :), bei den § 298-300 handelt es ich um Preisabsprachen bei...

keine Name. 13. Jun 2008

und morgen kommt ein anderen Urteil.


Folgen Sie uns
       


Offroad mit dem Audi E-Tron

Mit dem neuen Audi E-Tron fährt es sich leicht durch unwegsames Gelände.

Offroad mit dem Audi E-Tron Video aufrufen
Red Dead Online angespielt: Schweigsam auf der Schindmähre
Red Dead Online angespielt
Schweigsam auf der Schindmähre

Der Multiplayermodus von Red Dead Redemption 2 schickt uns als ehemaligen Strafgefangenen in den offenen Wilden Westen. Golem.de hat den handlungsgetriebenen Einstieg angespielt - und einen ersten Onlineüberfall gemeinsam mit anderen Banditen unternommen.

  1. Spielbalance Updates für Red Dead Online und Battlefield 5 angekündigt
  2. Rockstar Games Red Dead Redemption 2 geht schrittweise online
  3. Games US-Spielemarkt erreicht Rekordumsätze

IMHO: Valves Ka-Ching mit der Brechstange
IMHO
Valves "Ka-Ching" mit der Brechstange

Es klingelt seit Jahren in den Kassen des Unternehmens von Gabe Newell. Dabei ist die Firma tief verschuldet - und zwar in den Herzen der Gamer.
Ein IMHO von Michael Wieczorek

  1. Artifact im Test Zusammengewürfelt und potenziell teuer
  2. Artifact Erste Kritik an Kosten von Valves Sammelkartenspiel
  3. Virtual Reality Valve arbeitet an VR-Headset und Half-Life-Titel

Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test: Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses
Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test
Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

Wir haben die dritte Generation von Sonys Top-ANC-Kopfhörer getestet - vor allem bei der Geräuschreduktion hat sich einiges getan. Wer in lautem Getümmel seine Ruhe haben will, greift zum WH-1000XM3. Alle Nachteile der Vorgängermodelle hat Sony aber nicht behoben.
Ein Test von Ingo Pakalski


      •  /