Abo
  • Services:

eBay-Händler siegt über Universal Music

US-Gericht: Promo-CDs sind Geschenke

Der von Universal Music wegen Urheberrechtsverletzung verklagte eBay-Händler Troy Augusto hat vor einem US-Bundesgericht gesiegt. Das Gericht entschied, dass von Universal Music verteilte Promo-CDs nicht im Eigentum der Plattenfirma verbleiben.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Universal Music hatte im vergangenen Jahr den eBay-Händler Troy Augusto vor einem US-Bundesgericht wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Augusto hat sich darauf spezialisiert, gebrauchte Promo-CDs auf Flohmärkten und in Second-Hand-Läden aufzukaufen, und sie anschließend mit Profit bei eBay zu versteigern. Universal Music hatte sich bei eBay über Augustos Auktionen beschwert und veranlasst, dass eBay Augustos Account sperrte. Augusto konnte jedoch erreichen, dass eBay seinen Account wieder entsperrte, und setzte sein Geschäft fort. Daraufhin ging Universal Music gegen Augusto vor Gericht.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn
  2. matrix technology AG, München

Universal Music machte in der Klage geltend, dass Promo-CDs auf ewig in ihrem Eigentum verbleiben. Die Empfänger - Radiosender und DJs - bekämen lediglich eine Lizenz zur Nutzung der Musik, nicht aber Eigentumsrechte an den CDs. Die Empfänger, so Universal Music, dürften die CD daher auch nicht verkaufen oder anderweitig weitergeben. Ein Aufkleber oder Aufdruck auf der CD-Hülle mache klar, dass die CDs Eigentum von Universal Music blieben. Sie seien lediglich an die Empfänger lizenziert. Augusto könne die CDs deshalb nicht rechtmäßig erwerben und dürfe sie nicht bei eBay versteigern.

Augusto wehrte sich mit Unterstützung der Electronic Frontier Foundation (EFF) gegen die Vorwürfe von Universal Music und reichte seinerseits Klage gegen die Plattenfirma wegen Missbrauch des Digital Millennium Copyrights Acts (DMCA) ein. Augustos Vorwurf: Universal Music habe gegenüber eBay wissentlich falsche Angaben gemacht, um die Sperrung von Augustos Account herbeizuführen. Augusto forderte in seiner Gegenklage, das Gericht solle feststellen, dass die Promo-CDs nicht mehr Eigentum von Universal Music seien. Augusto argumentierte, der Erschöpfungsgrundsatz der First-Sale-Doctrine gelte auch für Promo-CDs. Die Tonträger gingen deshalb in den Besitz der jeweiligen Empfänger über, die diese auch weitergeben dürften.

Der zuständige Richter hat diese Argumentation von Augusto jetzt bestätigt und den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zurückgewiesen. Zwar hätte Universal Music die CDs nicht verkauft, aber das sei auch nicht nötig, so der Richter. Dadurch, dass Universal Music (UMG) die CDs selbst rechtmäßig verteilt hatte, habe automatisch der Erschöpfungsgrundsatz gegriffen, befand er. Der Richter verwarf das Argument der Lizenzierung, denn die Erwähnung einer Lizenzierung auf den Promo-CDs führe nicht dazu, dass eine Lizenz vergeben werde. "UMG verteilt die Promo-CDs an Musik-Insider, damit diese sie ewig behalten können". Der offensichtliche Verzicht auf eine Rückgabe und andauernde Gegenleistung führte den Richter zu der Schlussfolgerung, dass "die Promo-CDs Geschenke im Sinne des Gesetzes sind". [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. WD Elements Portable 2 TB für 61,99€ statt 69,53€ im Vergleich und SanDisk Ultra...
  2. 79,99€ (Vergleichspreis 99€)
  3. 399€ + Versand (Vergleichspreis 503,98€)
  4. ab 499€ (Vergleichspreis Smartphone ca. 550€, Einzelpreis Tablet 129€)

cnewton 13. Jun 2008

es muss heissen "wieder wertig"....*gg*

MrX 13. Jun 2008

" ... Die Tonträger gingen deshalb in den Besitz der jeweiligen Empfänger über, die diese...

mistake 12. Jun 2008

zu viele sinds ;o)


Folgen Sie uns
       


So stellt sich Transdev den Einsatz autonomer Busse vor

Das französische Nahverkehrsbetrieb Transdev will künftig Fahrgäste mit autonomen Bussen befördern. Das Video stellt das Konzept vor.

So stellt sich Transdev den Einsatz autonomer Busse vor Video aufrufen
Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

Energietechnik: Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus
Energietechnik
Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus

Ein Akku mit der Energiekapazität eines Benzintanks würde viele Probleme lösen. In der Theorie ist das möglich. In der Praxis ist noch viel Arbeit nötig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos CDU will Bau von Akkuzellenfabriken subventionieren
  2. Brine4Power EWE will Strom unter der Erde speichern
  3. Forschung Akku für Elektroautos macht es sich im Winter warm

    •  /