Erfolge gegen braune Hetze im Web 2.0
Gestiegen ist auch die Zahl der Hetzangebote der neonazistischen NPD und brauner Kameradschaften, im Jahr 2007 um über 30 Prozent. Meist können die Verbreiter der menschenverachtenden Propaganda nicht offen auftreten, weil die Masse der Jugend sie ablehnt. "Typische Lockangebote sind Musik zum Herunterladen, Hausaufgabenhilfe oder Freizeitfahrten zum Baggersee" , sagt Stefan Glaser, Leiter des Bereichs Rechtsextremismus bei Jugendschutz.net. Dabei ginge es aber immer darum, rechtsextreme Botschaften zu vermitteln und Jugendliche dafür zu ködern, so Glaser.
Jugendschutz.net setzt sich dafür ein, dass die Angebote der rechtsextremen Szene aus dem Netz verschwinden - in vier von fünf Fällen mit Erfolg, sagt Glaser. Dabei wendet sich das Team vor allem an die Internetindustrie: So sperrt YouTube auf Drängen der Jugendschützer rechtsextreme Profile oder Videos. "Auch SchülerVZ nimmt beanstandetes Material in der Regel sehr zeitnah aus dem Netz" , sagte Glaser. "Hier kann und muss die Industrie aber mehr tun." Die Anbieter müssten mit personellen und technischen Mitteln dafür sorgen, dass solcher Propaganda die Plattform entzogen wird.
"Es ist bekannt, dass die Aktivitäten der Rechtsextremisten im Internet zunehmen" , sagte Konrad Freiberg, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Diese Entwicklung werde sich fortsetzen, "da bin ich ziemlich sicher" , so Freiberg.
Doch trotz ständig neuer Überwachungsgesetze aus dem Bundesinnenministerium fehle es dem Staat hier an Ausstattung und Personal. Die Polizei sei "technisch und personell" nicht "vernünftig ausgestattet" . Zudem müsse der politische Druck auf in Deutschland ansässige Provider zunehmen und die internationale Zusammenarbeit verbessert werden, forderte Freiberg.