Abo
  • Services:
Anzeige

ISP-Zwangsfilter durch die ACTA-Hintertür?

Google-Chefjurist warnt vor Geheimverhandlungen

Diese Woche finden in Genf hinter verschlossenen Türen Verhandlungen über ein Anti-Piraterie-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA) zwischen den USA, Japan, der EU und einigen weiteren Staaten statt. Googles Urheberrechtsspezialisten William Patry wurden Informationen zugespielt, dass es dabei auch um Zwangsfilter für Internetprovider gehen soll.

Vor allem die Vertreter der USA machen bei den ACTA-Verhandlungen Druck, schnell zu einer Einigung zu kommen. William Patry, einer der angesehensten Urheberrechtsjuristen in den USA und Googles Chefberater in Urheberrechtsangelegenheiten, schreibt in seinem Blog die Eile dem Willen der Bush-Regierung zu, das Abkommen noch vor den Präsidentenwahlen im November 2008 zu unterzeichnen. Der neue US-Präsident sähe sich dann im Dezember 2008 mit dem bindenden Ergebnis der Geheimsache ACTA konfrontiert.

Anzeige

Über den Inhalt der Verhandlungen und den Vertragstext ist bisher wenig bekannt. In den großen Medien wird darüber weltweit so gut wie nicht berichtet. Ein vergangene Woche von Wikileaks veröffentlichtes Diskussionspapier aus dem Hause des US-Handelsrepräsentanten spricht von "Fälschungen und Piraterie, [...] die eine wachsende Gefahr für die nachhaltige Entwicklung der Weltwirtschaft" darstellten. Durch Fälschungen und Piraterie würden "legal operierende Unternehmen und ihre Mitarbeiter um Einkommen gebracht, [...] Innovation und Kreativität entmutigt, [...] die Gesundheit und Sicherheit von Verbrauchern gefährdet, [...] dem organisierten Verbrechen eine leicht zugängliche Einkommensquelle verschafft" und schließlich "das Steueraufkommen vermindert", heißt es weiter.

William Patry berichtet in seinem Blog, er habe "aus zuverlässigen Quellen, die voneinander unabhängig sind", erfahren, dass der zuletzt diskutierte ACTA-Vertragsentwurf den Geltungsbereich des Abkommens "weiter ausdehnt statt ihn einzugrenzen" und darin "von [ISP-]Filtern die Rede ist".

Auch greife der Entwurf viele "Streitpunkte von WCT/WPPT" wieder auf, also der WIPO-Verträge zum Urheberrecht und zu verwandten Schutzrechten von 1996. Diese hatten den USA den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) und den EU-Mitgliedstaaten die Urheberrechtsrichtlinie von 2001 beschert, in denen unter anderem das Umgehungsverbot für Kopierschutzmaßnahmen festgeschrieben wurde.

Patry kritisiert, dass die Verhandlungen geheim sind und plädiert für Offenheit: "Es gibt keinen Grund, ACTA nicht öffentlich zu machen. Durch die Veröffentlichung könnten fehlerhafte Beschreibungen seiner Absichten oder Bestimmungen leicht korrigiert werden. Dass ACTA nicht veröffentlicht wird, sagt viel über die Absichten seiner Verfechter und [bestätigt] unsere schlimmsten Befürchtungen, was den Inhalt betrifft." [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
ssl 06. Jun 2008

aber nicht in https

mxcd 05. Jun 2008

Die Revolution hat bereits begonnen. Und sie wird die alte Musikindustrie wegpusten. Was...

ich :) 05. Jun 2008

NEIN, das hilft nicht immer und überall :P

Fidel Morales 05. Jun 2008

Südamerika ist gut! FM

JoeZ 05. Jun 2008

Warum habe ich beim ersten Überfliegen das hier gelesen: "Fälschungen und...


datenhafen / 05. Jun 2008

ISP-Zwangsfilter im Anmarsch?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim
  2. Bechtle IT-Systemhaus GmbH, Düsseldorf / Krefeld
  3. Daimler AG, Gaggenau
  4. Continental AG, Regensburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 12,99€
  2. 19,99€
  3. 19,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Royal Navy

    Hubschrauber mit USB-Stick sucht Netzwerkanschluss

  2. Class-Action-Lawsuit

    Hunderte Ex-Mitarbeiter verklagen Blackberry

  3. Rivatuner Statistics Server

    Afterburner unterstützt Vulkan und bald die UWP

  4. Onlinewerbung

    Youtube will nervige 30-Sekunden-Spots stoppen

  5. SpaceX

    Start von Trägerrakete Falcon 9 verschoben

  6. Hawkeye

    ZTE bricht Crowdfunding-Kampagne ab

  7. FTTH per NG-PON2

    10 GBit/s für Endnutzer in Neuseeland erfolgreich getestet

  8. Smartphones

    FCC-Chef fordert Aktivierung ungenutzter UKW-Radios

  9. Die Woche im Video

    Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert

  10. Merkels NSA-Vernehmung

    Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mobile-Games-Auslese: Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler

München: Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
München
Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Begnadigung Danke, Chelsea Manning!
  3. Glasfaser Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

Pure Audio: Blu-ray-Audioformate kommen nicht aus der Nische
Pure Audio
Blu-ray-Audioformate kommen nicht aus der Nische

  1. Re: Ham se sich bei einem großen deutschen...

    ThorstenMUC | 12:42

  2. Re: Die 30 sek spots...

    TwoPlayer | 12:41

  3. Re: Zerstörung erfolgt mit Hammer

    Kirschkuchen | 12:40

  4. Re: Und wo liegt nun der Unterschied zu Alexa?

    Rulf | 12:39

  5. Re: Mit guten Beispiel vorangehen, Golem

    marc_kap | 12:39


  1. 12:11

  2. 11:29

  3. 11:09

  4. 10:47

  5. 18:28

  6. 14:58

  7. 14:16

  8. 12:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel