USA gehen gegen EU-Zölle auf IT vor

Zölle und Abgaben verstoßen gegen Handelsabkommen. Die USA fordern eine Abschaffung der Einfuhrzölle auf elektronische Geräte in die Europäische Union (EU). Die Abgaben seien ein Verstoß gegen ein geltendes Abkommen und stellten einen Wettbewerbsnachteil dar. US-Handelsvertreterin Susan Schwab warf der EU deshalb vor, sie besteuere Innovation.

29. Mai 2008 um 11:30 Uhr / Werner Pluta

Die EU verlange für den Import verschiedener elektronischer Geräte, darunter Set-Top-Boxen, Flachbildschirme und Multifunktionsdrucker, Zölle, sagte US-Handelsvertreterin Susan Schwab. Sie hat deshalb bei der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) Beschwerde gegen die EU eingelegt. Japan habe sich deswegen ebenfalls an die WTO gewandt.

"Es ist wichtig, dass die Europäische Union ihren ITA-Verpflichtungen nachkommt, statt neue Abgaben und Zölle auf innovative Technologien einzuführen" , sagte Schwab. "Die EU sollte mit den USA zusammenarbeiten, um neue Technologien zu fördern, statt nach protektionistischen Kniffen zu suchen, um neue Zölle auf diese Produkte zu erheben." Die USA dränge die EU deshalb, Zölle und Abgaben abzuschaffen, um die technische Entwicklung nicht zu behindern.

Nach dem IT-Abkommen (Information Technology Agreement, ITA) der WTO aus dem Jahr 1996 dürfen auf viele IT-Produkte keine Einfuhrzölle erhoben werden. Nach Schwabs Angaben haben die USA in den vergangenen zwei Jahren bereits mehrfach Bedenken gegen das Vorgehen der EU angemeldet. Auch das ITA-Gremium der WTO habe sich in verschiedenen Gesprächsrunden mit dem Thema beschäftigt.