• IT-Karriere:
  • Services:

Klage der Musikindustrie gegen Staatsanwalt aussichtslos

Düsseldorfer Oberstaatsanwalt: Vorwurf der Strafvereitelung "völlig haltlos"

Der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft, Helmut Schoß, hatte angeordnet, nicht mehr zu ermitteln, wenn die Musik- und Pornoindustrie Teilnehmer von Tauschbörsen anzeigt. Deshalb will ihn die Branche vor Gericht bringen. Ein wenig aussichtsreiches Unterfangen, wie der Düsseldorfer Oberstaatsanwalt Axel Stahl gegenüber Golem.de bestätigte.

Artikel veröffentlicht am ,

Schoß begründete sein Vorgehen, den Klägern gehe es nicht darum, Straftaten zu ahnden, sondern Namen hinter IP-Adressen zu erfahren, um Abmahnungen gegen die meist jungen Teilnehmer von Tauschbörsen auszuteilen. Sie wollten sich mit unzähligen Strafanzeigen zu von ihnen vorgelegten IP-Adressen Nutzernamen besorgen, um dann gegen diese Personen zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder Abmahnungen zu erteilen.

Stellenmarkt
  1. medavis GmbH, Karlsruhe
  2. Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V., Bad Homburg

Innerhalb von zwei Monaten waren in Wuppertal 4.000 Strafanzeigen eingegangen. Schoß sah seine Behörde missbraucht.

Nach einer Anzeige gegen Schoß, von der die "Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung" berichtet, muss nun die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf prüfen, ob sich Schoß der Strafvereitelung schuldig gemacht hat.

Stahl sagte dazu gegenüber Golem.de: "Die Rechtsposition von Schoß muss man zwar nicht teilen. Die Vorwürfe wegen Strafvereitelung sind aber völlig haltlos." Bislang sei der Kläger, ein Rechtsanwalt, als Vertreter der Rechteinhaber noch nicht in Erscheinung getreten.

Bei der Wuppertaler Behörde, deren Chef Schoß ist, wollte man offenbar nicht länger Ermittlungsgehilfe der Medienbranche sein. Ihr Sprecher, Staatsanwalt Wolf Baumert, sagte gegenüber Golem.de: "Werden Ermittlungen aufgenommen und die IP-Adressen bei den Providern nachgefragt, so entstehen hierfür Bearbeitungsgebühren in Höhe von mindestens 20 bis 50 Euro pro überprüfter IP-Adresse, die durch die Justiz bezahlt werden müssen." Die weiteren Ermittlungen führten dann in der Regel aber nie zu einer Anklage, da die Schuld zu gering sei. Angesichts von Zugriffsmöglichkeiten durch Hacker und Familienangehörige auf die Computer sei es zudem fraglich, ob die Personalien der Person, die den Rechner bei der konkreten Datenübertragung genutzt hat, überhaupt zu ermitteln sei, begründete Baumert weiter."Die Verfahren sind deshalb regelmäßig einzustellen."

Deshalb sei bereits die Aufnahme von Ermittlungen unverhältnismäßig, denn die Tatverdächtigen verfolgten in den Tauschbörsen keinerlei finanzielle Interessen. Laut Studien der Universität Harvard aus dem Jahr 2004 dürfte der Musikindustrie durch die Tauschbörsen zudem kein wirtschaftlicher Schaden entstehen, führte Baumert weiter an. Außerdem habe der Gesetzgeber einen eigenen Auskunftsanspruch der Industrie gegenüber dem Provider bislang abgelehnt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (1TB für 41,65€, 5TB für 92,65€)
  2. (u. a. Hitman 3 - Epic Games Store Key für 34,49€, Medieval Dynasty für 8,99€)
  3. 2.449,00€
  4. gratis (bis 22.04.)

Meyrink 13. Okt 2008

Lieber Bazi, statt das Ruhrgebiet zu verunglimpfen, solltest Du dich lieber fragen...

Minmin 28. Mai 2008

Also mal rechnen: 20-50 € pro IP-Nachfrage 4000 Strafanzeigen in 2 Monaten macht nach...

oderwieoderwas 28. Mai 2008

Dachte, das waren die Österreicher?

Der Rechtsstaat 28. Mai 2008

So unfair-behandelt sich jeder hier fühlen mag, aber dass man bei sowas unter Umständen...

JelloBiafra 28. Mai 2008

das hat der prof SO nie gesagt


Folgen Sie uns
       


Opel Zafira-e Life Probe gefahren

Wir haben den Opel Zafira-e Life ausführlich getestet.

Opel Zafira-e Life Probe gefahren Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /