Abo
  • Services:

Klage der Musikindustrie gegen Staatsanwalt aussichtslos

Düsseldorfer Oberstaatsanwalt: Vorwurf der Strafvereitelung "völlig haltlos"

Der Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft, Helmut Schoß, hatte angeordnet, nicht mehr zu ermitteln, wenn die Musik- und Pornoindustrie Teilnehmer von Tauschbörsen anzeigt. Deshalb will ihn die Branche vor Gericht bringen. Ein wenig aussichtsreiches Unterfangen, wie der Düsseldorfer Oberstaatsanwalt Axel Stahl gegenüber Golem.de bestätigte.

Artikel veröffentlicht am ,

Schoß begründete sein Vorgehen, den Klägern gehe es nicht darum, Straftaten zu ahnden, sondern Namen hinter IP-Adressen zu erfahren, um Abmahnungen gegen die meist jungen Teilnehmer von Tauschbörsen auszuteilen. Sie wollten sich mit unzähligen Strafanzeigen zu von ihnen vorgelegten IP-Adressen Nutzernamen besorgen, um dann gegen diese Personen zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder Abmahnungen zu erteilen.

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main
  2. Netze BW GmbH, Karlsruhe

Innerhalb von zwei Monaten waren in Wuppertal 4.000 Strafanzeigen eingegangen. Schoß sah seine Behörde missbraucht.

Nach einer Anzeige gegen Schoß, von der die "Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung" berichtet, muss nun die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf prüfen, ob sich Schoß der Strafvereitelung schuldig gemacht hat.

Stahl sagte dazu gegenüber Golem.de: "Die Rechtsposition von Schoß muss man zwar nicht teilen. Die Vorwürfe wegen Strafvereitelung sind aber völlig haltlos." Bislang sei der Kläger, ein Rechtsanwalt, als Vertreter der Rechteinhaber noch nicht in Erscheinung getreten.

Bei der Wuppertaler Behörde, deren Chef Schoß ist, wollte man offenbar nicht länger Ermittlungsgehilfe der Medienbranche sein. Ihr Sprecher, Staatsanwalt Wolf Baumert, sagte gegenüber Golem.de: "Werden Ermittlungen aufgenommen und die IP-Adressen bei den Providern nachgefragt, so entstehen hierfür Bearbeitungsgebühren in Höhe von mindestens 20 bis 50 Euro pro überprüfter IP-Adresse, die durch die Justiz bezahlt werden müssen." Die weiteren Ermittlungen führten dann in der Regel aber nie zu einer Anklage, da die Schuld zu gering sei. Angesichts von Zugriffsmöglichkeiten durch Hacker und Familienangehörige auf die Computer sei es zudem fraglich, ob die Personalien der Person, die den Rechner bei der konkreten Datenübertragung genutzt hat, überhaupt zu ermitteln sei, begründete Baumert weiter."Die Verfahren sind deshalb regelmäßig einzustellen."

Deshalb sei bereits die Aufnahme von Ermittlungen unverhältnismäßig, denn die Tatverdächtigen verfolgten in den Tauschbörsen keinerlei finanzielle Interessen. Laut Studien der Universität Harvard aus dem Jahr 2004 dürfte der Musikindustrie durch die Tauschbörsen zudem kein wirtschaftlicher Schaden entstehen, führte Baumert weiter an. Außerdem habe der Gesetzgeber einen eigenen Auskunftsanspruch der Industrie gegenüber dem Provider bislang abgelehnt.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

Meyrink 13. Okt 2008

Lieber Bazi, statt das Ruhrgebiet zu verunglimpfen, solltest Du dich lieber fragen...

Minmin 28. Mai 2008

Also mal rechnen: 20-50 € pro IP-Nachfrage 4000 Strafanzeigen in 2 Monaten macht nach...

oderwieoderwas 28. Mai 2008

Dachte, das waren die Österreicher?

Der Rechtsstaat 28. Mai 2008

So unfair-behandelt sich jeder hier fühlen mag, aber dass man bei sowas unter Umständen...

JelloBiafra 28. Mai 2008

das hat der prof SO nie gesagt


Folgen Sie uns
       


Chuwi Higame im Test

Auf Indiegogo hat das Chuwi Higame bereits mehr als 400.000 US-Dollar erhalten. Der Mini-PC hat dank Kaby Lake G auch das Potenzial zu einem kleinen Multimediawürfel. Allerdings nerven die Lautstärke und ein paar Treiberprobleme.

Chuwi Higame im Test Video aufrufen
Red Dead Redemption 2 angespielt: Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen
Red Dead Redemption 2 angespielt
Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen

Überfälle und Schießereien, Pferde und Revolver - vor allem aber sehr viel Interaktion: Das Anspielen von Red Dead Redemption 2 hat uns erstaunlich tief in die Westernwelt versetzt. Aber auch bei Grafik und Sound konnte das nächste Programm von Rockstar Games schon Punkte sammeln.
Von Peter Steinlechner

  1. Red Dead Redemption 2 Von Bärten, Pferden und viel zu warmer Kleidung
  2. Rockstar Games Red Dead Online startet im November als Beta
  3. Rockstar Games Neuer Trailer zeigt Gameplay von Red Dead Redemption 2

Amazon Alexa: Echo Sub verhilft Echo-Lautsprechern zu mehr Bass
Amazon Alexa
Echo Sub verhilft Echo-Lautsprechern zu mehr Bass

Amazon hat einen Subwoofer speziell für Echo-Lautsprecher vorgestellt. Damit sollen die eher bassarmen Lautsprecher mit einem ordentlichen Tiefbass ausgestattet werden. Zudem öffnet Amazon seine Multiroom-Musikfunktion für Alexa-Lautsprecher anderer Hersteller.

  1. Beosound 2 Bang & Olufsen bringt smarten Lautsprecher für 2.000 Euro
  2. Google und Amazon Markt für smarte Lautsprecher wächst weiter stark
  3. Alexa-Soundbars im Test Sonos' Beam und Polks Command Bar sind die Klangreferenz

Sky Ticket mit TV Stick im Test: Sky kann's gut, Netflix und Amazon können es besser
Sky Ticket mit TV Stick im Test
Sky kann's gut, Netflix und Amazon können es besser

Gute Inhalte, aber grauenhafte Bedienung: So war Sky Ticket bisher. Die neue Version macht vieles besser, und mit dem Sky Ticket Stick lässt sich der Pay-TV-Sender kostengünstig auf den Fernseher bringen. Besser geht es aber immer noch.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Videostreaming Wiederholte Sky-Ausfälle verärgern Kunden
  2. Sky Ticket TV Stick Sky verteilt Streamingstick de facto kostenlos
  3. Videostreaming Neues Sky Ticket für Android und iOS verspätet sich

    •  /