Petition gegen BKA-Gesetz

AK Vorratsdatenspeicherung reicht Petition gegen Onlinedurchsuchung ein

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat beim Deutschen Bundestag eine Petition gegen die geplante Novelle des Bundeskriminalamtsgesetzes (BKA-Gesetz) eingereicht. Bürger können sich nun daran beteiligen. Mit dem Gesetz soll eine Grundlage für Onlinedurchsuchungen durch das BKA geschaffen werden.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung lehnt die geplante Novelle des BKA-Gesetzes vehement ab, soll das BKA im Zuge der Reform doch neue Ermittlungsinstrumentarien erhalten, die bisher Geheimdiensten vorbehalten waren. Hierzu zählt unter anderem die sogenannte Onlinedurchsuchung.

Stellenmarkt
  1. Senior Software Developer (m/w/d)
    unimed Abrechnungsservice für Kliniken und Chefärzte GmbH, deutschlandweit (Home-Office)
  2. Datenkoordinator*in (m/w/d)
    Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
Detailsuche

"Neben der fast schon nebensächlichen Onlinedurchsuchung bekommt das BKA also geheimdienstliche Züge mit polizeilichen Befugnissen in fast allen Kriminalitätsbereichen", warnt Suat Kasem, die die Petition für den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einreichte.

Die Petition ist unter bka-petition.de zu finden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


unbekannt 05. Jun 2008

Sobald das Gesetz in Kraft ist, werden die Unterzeichner die ersten sein die...

marox 26. Mai 2008

vollkommen deiner Meinung... guckt mal Links und Rechts neben euch bevor Ihr durchs...

blork42 25. Mai 2008

LOL, also entweder ne hypsche Email geöffnet oder er ist tatsächlich über den Windows...

/dev/null 25. Mai 2008

. . . das www.stoppt-das-bka-gesetz.de nur ein Redirekt auf www.vorratsdatenspeicherung...

irgend jemand 23. Mai 2008

Vor ein paar Jahren hätte ich dich noch für einen Spinner gehalten. Heute halte ich das...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Wemax Go Pro
Mini-Projektor für Reisen strahlt 120-Zoll-Bild an die Wand

Der Wemax Go Pro setzt auf Lasertechnik von Xiaomi. Der Beamer ist klein und kompakt, soll aber ein großes Bild an die Wand strahlen können.

Wemax Go Pro: Mini-Projektor für Reisen strahlt 120-Zoll-Bild an die Wand
Artikel
  1. Snapdragon 8cx Gen 3: Geleaktes Qualcomm-SoC erreicht das Niveau von AMD und Intel
    Snapdragon 8cx Gen 3
    Geleaktes Qualcomm-SoC erreicht das Niveau von AMD und Intel

    In Geekbench wurde der Qualcomm Snapdragon 8cx Gen 3 gesichtet. Er kann sich mit Intel- und AMD-CPUs messen, mit Apples M1 aber wohl nicht.

  2. Air4: Renault 4 als Flugauto neu interpretiert
    Air4
    Renault 4 als Flugauto neu interpretiert

    Der Air4 ist Renaults Idee, wie ein fliegender Renault 4 aussehen könnte. Mit der Drohne wird das 60jährige Jubiläum des Kultautos gefeiert.

  3. MS Satoshi: Die abstruse Geschichte des Bitcoin-Kreuzfahrtschiffs
    MS Satoshi
    Die abstruse Geschichte des Bitcoin-Kreuzfahrtschiffs

    Kryptogeld-Enthusiasten kauften ein Kreuzfahrtschiff und wollten es zum schwimmenden Freiheitsparadies machen. Allerdings scheiterten sie an jeder einzelnen Stelle.
    Von Elke Wittich

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Friday Wochenende • LG UltraGear 34GP950G-B 999€ • SanDisk Ultra 3D 500 GB M.2 44€ • Boxsets (u. a. Game of Thrones Blu-ray 79,97€) • Samsung Galaxy S21 128GB 777€ • Premium-Laptops (u. a. Lenovo Ideapad 5 Pro 16" 829€) • MS Surface Pro7+ 888€ • Astro Gaming Headsets [Werbung]
    •  /