Abo
  • Services:
Anzeige

SPD geht auf Distanz zum elektronischen Personalausweis

CSU-Innenexperte spricht von "Hinhaltetaktik" und pocht auf Koalitionsvertrag

Beim elektronischen Personalausweis, der im Koalitionsvertrag bereits vorgesehen war, macht die SPD offenbar einen gewissen Rückzieher. Vergangene Woche wurden massive Bedenken laut, berichtet der Spiegel. In der SPD-Fraktion heißt es, die Idee, Fingerabdrücke und ein biometrisches Foto in den Ausweis aufzunehmen, stehe "vor dem Scheitern".

Es gebe "keinen guten Grund, das Pflichtdokument Personalausweis mit biometrischen Merkmalen einzuführen, das ist teuer und bringt keinen Sicherheitsgewinn", sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy dem Spiegel.

Anzeige

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), wirft der SPD deshalb "Hinhaltetaktik" vor, die jetzt "endlich ein Ende finden müsse". Auch der CDU-Innenexperte Clemens Binninger kritisiert, man sei sich bereits vor einem halben Jahr weitgehend einig gewesen: "Ich bin verwundert, dass wir jetzt plötzlich neue Diskussionsschleifen drehen."

Auch ein für diese Woche geplantes Treffen zur Visa-Datei sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, kurzfristig ab. "Solange auf der Ressortebene gerungen wird, macht unser Parlamentariertreffen keinen Sinn", begründete er den Schritt.

Zwischen dem Innenministerium und dem Justizministerium gibt es grundsätzliche Differenzen. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die Union fordern eine umfassende Datei, die Antragsteller für Einreisevisa nach Deutschland, Einlader, Bürgen und auch all jene erfasst, die in der Vergangenheit in Zusammenhang mit Visa-Verfahren schon einmal aufgefallen sind. Diese Daten will man den Sicherheitsbehörden zur Verfügung stellen.

Im Haus von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) befürchtet man durch eine solche "verdachtslose Einlader-Datei" einen Grundrechtseingriff, zumal davon auch regelmäßige Einlader wie Sportvereine oder Musikveranstalter erfasst würden.


eye home zur Startseite
äh ich weis was 17. Aug 2013

Wer meiner Meinung nach Parteien wie CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE noch wählt...

USB Stick 12. Mai 2008

Dann hoffe ich dass jemand Sie mal für Dich auf einem USB Stick abspeichert und diesen...

Sportleer 10. Mai 2008

Die Zeit läuft. Mal sehen wie lange es diesmal dauert bis die SPD einknickt.

Sarkom 10. Mai 2008

Grau ist alle Theorie! Das ist doch alles dehnbarer Gummi! Brief-, Post- und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Baden-Württembergischer Genossenschaftsverband e.V., Stuttgart
  2. S E I T E N B A U GmbH, Konstanz
  3. SSI Schäfer IT Solutions GmbH, Oberviechtach bei Weiden
  4. SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Ryzen 5 1400 für 150,89€, Ryzen 5 1600 für 198,95€ und Ryzen 7 1700 für 290,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Unternehmen

    1&1 Versatel bietet Gigabit für Frankfurt

  2. Microsoft

    Xbox One emuliert 13 Xbox-Klassiker

  3. DMT Bonding

    Telekom probiert 1 GBit/s ohne Glasfaser aus

  4. Telekom-Software

    Cisco kauft Broadsoft für knapp 2 Milliarden US-Dollar

  5. Pubg

    Die blaue Zone verursacht künftig viel mehr Schaden

  6. FSFE

    "War das Scheitern von Limux unsere Schuld?"

  7. Code-Audit

    Kaspersky wirbt mit Transparenzinitiative um Vertrauen

  8. iOS 11+1+2=23

    Apple-Taschenrechner versagt bei Kopfrechenaufgaben

  9. Purism Librem 13 im Test

    Freiheit hat ihren Preis

  10. Andy Rubin

    Drastischer Preisnachlass beim Essential Phone



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Dokumentarfilm Pre-Crime: Wenn Computer Verbrechen vorhersagen
Dokumentarfilm Pre-Crime
Wenn Computer Verbrechen vorhersagen

Programmiersprache für Android: Kotlin ist auch nur eine Insel
Programmiersprache für Android
Kotlin ist auch nur eine Insel
  1. Programmiersprache Fetlang liest sich "wie schlechte Erotikliteratur"
  2. CMS Drupal 8.4 stabilisiert Module
  3. Vespa Yahoos Big-Data-Engine wird Open-Source-Projekt

Core i7-8700K und Core i5-8400 im Test: Ein Sechser von Intel
Core i7-8700K und Core i5-8400 im Test
Ein Sechser von Intel
  1. Core i7-8700K Ultra Edition Overclocking-CPU mit Silber-IHS und Flüssigmetall
  2. Intel Coffee Lake Von Boost-Betteln und Turbo-Tricks
  3. Coffee Lake Intel verkauft sechs Kerne für unter 200 Euro

  1. Re: Sind immer die selben Probleme

    Dino13 | 02:37

  2. Re: NSA rät ab => muss gut sein

    Apfelbrot | 01:50

  3. 4-2

    Stegorix | 01:47

  4. Re: Bonding von 8 Leitungen?

    Sharra | 01:33

  5. Re: Was, wie bitte?

    Livingston | 01:28


  1. 18:46

  2. 17:54

  3. 17:38

  4. 16:38

  5. 16:28

  6. 15:53

  7. 15:38

  8. 15:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel