• IT-Karriere:
  • Services:

Internetarchiv siegt gegen FBI

US-Bundespolizei zieht ungerechtfertigte Aufforderung zur Datenherausgabe zurück

Das FBI hat eine geheime Aufforderung an das Internetarchiv "WaybackMachine" zurückgezogen. Die amerikanische Bundespolizei hatte von den Betreibern die Herausgabe persönlicher Daten eines Nutzers gefordert. Das Internetarchiv focht die Verfügung an und bekam Recht.

Artikel veröffentlicht am ,

Wie die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) erst jetzt bekanntgegeben hat, hat das FBI am 21. April 2008 eine Verfügung auf Herausgabe persönlicher Daten eines Nutzers des Internetarchivs zurückgezogen. Die Bundespolizei hob auch die mit der Aufforderung verbundene Schweigepflicht auf.

Stellenmarkt
  1. Techniker Krankenkasse, Hamburg
  2. Compana Software GmbH, Feucht

Im November 2007 hatte das FBI dem Internetarchiv, auch Archive.org genannt, einen sogenannten National Security Letter (NSL, deutsch etwa: Nationaler Sicherheitsbrief) zugestellt. Ein NSL erlaubt dem FBI ohne richterliche Erlaubnis den Zugriff auf vertrauliche Daten wie Telefonabrechnungen mit Verbindungsnachweisen oder Kreditkartenabrechnungen.

Von Archive.org forderte das FBI, es solle "den Namen des Nutzers, Adresse, Nutzungsdauer und Aufzeichnungen über grenzüberschreitende elektronische Kommunikation" sowie "vorhandene Transaktions/Tätigkeitsprotokolle und alle Informationen aus E-Mail-Headern (ohne Inhalt der Nachricht und/oder Betreffzeile)" herausgeben. Das sei nötig, "um vor internationalem Terrorismus oder Geheimdienstaktivitäten zu schützen". Zudem wurden die Betreiber des Archivs angewiesen, mit niemandem außer einem Rechtsbeistand über dieses Schreiben zu sprechen.

Archive.org-Gründer Brewster Kahle reichte daraufhin zusammen mit den Bürgerrechtsorganisationen Electronic Frontier Foundation (EFF) und ACLU Klage gegen diese Maßnahme ein. Die Aufforderung an eine Bibliothek, Daten herauszugeben, überschreite die Befugnis des FBI, begründeten die Kläger. Die mit dem NSL verbundene Schweigepflicht sei zudem verfassungwidrig. Wegen der Geheimhaltungsklausel musste die Klage im Dezember 2007 versiegelt eingereicht werden, ACLU und EFF durften nicht mit Abgeordneten über den NSL sprechen.

Der Kongress hatte im Jahr 2006 die Befugnis des FBI, Daten von Büchereien anzufordern, beschnitten. Das in San Francisco ansässige Internetarchiv ist vom US-Bundesstaat Kalifornien als Bibliothek anerkannt. "Der freie Fluss von Informationen gehört zum Kern der Arbeit von Bibliotheken. Deshalb hat der Kongress die Befugnis des FBI, NSL an amerikanische Bibliotheken zu erteilen, per Gesetz eingeschränkt", kommentierte Archive.org-Gründer Kahle. Er zeigte sich erleichtert, dass der Druck, der vor allem durch die Schweigeverpflichtung kam, nun weg sei. "Ich bin dankbar, dass ich jetzt darüber sprechen kann, was mir passiert ist", sagte er.

ACLU-Anwältin Melissa Goodman feierte die Einigung mit dem FBI als "Sieg für das Archiv und für die Verfassung". Ihren Angaben nach war es das erste Mal seit der Neuregelung, dass ein NSL an eine Bibliothek angefochten wurde. Es habe sich gezeigt, dass jedes Mal, wenn ein Adressat einen NSL vor Gericht angefochten hat, die Behörden die Forderung nach Herausgabe von Daten zurückgezogen.

"Weil eine notwendige richterliche Aufsicht fehlt, weil Empfänger zum Schweigen verurteilt sind und die Öffentlichkeit im Dunkeln tappt, hindert niemand das FBI daran, seine NSL-Befugnis zu missbrauchen", kritisierte die Juristin. Im März 2008 hatte der Generalinspekteur des US-Justizministeriums festgestellt, dass das FBI in den vergangenen Jahren NSL im Übermaß verschickte.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,98€
  2. 39,99€
  3. 0,99€

jarod1701 09. Mai 2008

Leider völlig daneben

King-Troll 09. Mai 2008

meine trollige Meinung dazu: Film nochmal schauen. Der dortige US Geheimdienst war die...

Sozial Demokratie 08. Mai 2008

Die USA sind ja auch keine Demokratie mehr, das die Leute nur zwischen 2 großen Parteien...

Bon3cho 08. Mai 2008

.

hammi 08. Mai 2008

http://www.tagesschau.de/ausland/usa100.html


Folgen Sie uns
       


Apple TV Plus ausprobiert

Wir haben uns Apple TV+ auf einem Apple TV angeschaut. Apples eigener Abostreamingdienst lässt viele Komfortfunktionen vermissen.

Apple TV Plus ausprobiert Video aufrufen
Handelskrieg: Zartbittere Zeiten für Chinas Technikbranche
Handelskrieg
Zartbittere Zeiten für Chinas Technikbranche

"Bitterkeit essen" heißt es in China, wenn schlechte Zeiten überstanden werden müssen. Doch so schlimm wie Donald Trump es darstellt, wird der Handelskrieg mit den USA für Chinas Technikbranche wohl nicht werden.
Eine Analyse von Finn Mayer-Kuckuk

  1. Smarter Türöffner Nello One soll weiter nutzbar sein
  2. Bonaverde Berliner Kaffee-Startup meldet Insolvenz an
  3. Unitymedia Vodafone plant großen Stellenabbau in Deutschland

Mi Note 10 im Hands on: Fünf Kameras, die sich lohnen
Mi Note 10 im Hands on
Fünf Kameras, die sich lohnen

Mit dem Mi Note 10 versucht Xiaomi, der Variabilität von Huaweis Vierfachkameras noch eins draufzusetzen - mit Erfolg: Die Fünffachkamera bietet in fast jeder Situation ein passendes Objektiv, auch die Bildqualität kann sich sehen lassen. Der Preis dafür ist ein recht hohes Gewicht.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Sicherheitslücke Forscherin kann smarte Futterstationen von Xiaomi übernehmen
  2. Mi 9 Lite Xiaomi bringt Smartphone mit Dreifachkamera für 300 Euro
  3. Mi Smart Band 4 Xiaomis neues Fitness-Armband kostet 35 Euro

Starlink: SpaceX steht zwischen Flaute und Rekordjagd
Starlink
SpaceX steht zwischen Flaute und Rekordjagd

Die nächsten 60 Starlink-Satelliten stehen zum Start bereit, nachdem in diesem Jahr ungewöhnlich wenige Raketen gestartet sind - nicht nur von SpaceX. Die Flaute hat SpaceX selbst verursacht und einen Paradigmenwechsel in der Raumfahrt eingeläutet.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt SpaceX testet Notfalltriebwerke des Crew Dragon
  2. Starship Mit viel Glück nur 6 Monate bis zum ersten Flug ins All
  3. SpaceX Das Starship nimmt Form an

    •  /