• IT-Karriere:
  • Services:

Sperrungsverfügungen rechtlich und technisch problematisch

Gutachten raten der Kommission für Jugendmedienschutz, auf Sperren zu verzichten

Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider sind technisch und rechtlich grundsätzlich möglich - so interpretiert die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zwei von ihr in Auftrag gegebene Gutachten. Allerdings macht das vom Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht erstellte Gutachten, das sich mit den rechtlichen Aspekten solcher Sperrungen befasst, Eingriff in die Grundrechte durch solche Sperrungsmaßnahmen aus.

Artikel veröffentlicht am ,

Das von Prof. Ulrich Sieber und Malaika Nolde durchgeführte rechtliche Gutachten weist darauf hin, dass insbesondere in die Berufsfreiheit und den Eigentumsschutz der Zugangsdiensteanbieter, die Meinungsfreiheit der Content-Provider sowie die Informationsfreiheit der Nutzer eingegriffen wird. Neben diesen in Rechtsprechung und Literatur auch bisher schon diskutierten Eingriffen weisen die Gutachter darauf hin, dass die Umsetzung von Sperrverfügungen, die in vielen Fällen durch die Analyse der angeforderten IP-Adressen und URLs erfolgt, auch in das Fernmeldegeheimnis eingreift: "Das beruht darauf, dass dieses Grundrecht nicht nur den Inhalt, sondern auch die näheren Umstände der Kommunikation schützt. Darunter fallen nach den Ergebnissen der Studie auch die Adressen und Portnummern, die bei den meisten Sperrtechnologien flächendeckend ausgewertet werden müssen, um den Zugriff auf bestimmte Angebote zu verhindern."

Inhalt:
  1. Sperrungsverfügungen rechtlich und technisch problematisch
  2. Sperrungsverfügungen rechtlich und technisch problematisch

So kommen die Gutachter zu dem Schluss, dass die geltende Rechtslage gegenwärtig keine Sperrmaßnahmen erlaubt, die in das von Art. 10 Grundgesetz und § 88 Telekommunikationsgesetz geschützte Fernmeldegeheimnis eingreifen. Dies betreffe derzeit alle Ansätze zur Sperrung, die auf der Analyse von IP-Adressen, Portnummern, URLs oder Inhaltsdaten beruhen. Zulässig seien daher nur die - nicht in das Fernmeldegeheimnis eingreifenden - Manipulationen von Domain-Namen an den entsprechenden Servern sowie die Unterdrückung von Einträgen in der Trefferliste von Suchmaschinen.

Die bestehenden Regelungen zu Sperrungen bezeichnen die Gutachter als "unausgereift". Dies gelte sowohl im Hinblick auf die Effektivität als auch auf den Schutz der von Sperrverfügungen tangierten Grundrechte: "Will die Legislative eine - in ihren Erfolgsaussichten gleichwohl fragliche - wirkungsvollere, präzisere, transparente und kontrollierte nationale Abschottung gegen illegale Inhalte im Internet ermöglichen, so sind gesetzliche Neuregelungen notwendig, die sich keinesfalls nur auf die Gestattung von Eingriffen in den Fernmeldeverkehr beschränken dürfen. Dies erfordert eine Grundsatzdiskussion über technische Konzepte zur 'Territorialisierung des Internets' in freiheitlichen Gesellschaften, über die jeweiligen rechtlichen Möglichkeiten und ihre Begrenzung durch Freiheitsrechte sowie vor allem auch über alternative Schutzstrategien. Diese Grundsatzdiskussion muss vor entsprechenden Reformschritten geführt werden."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Sperrungsverfügungen rechtlich und technisch problematisch 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

MarekP. 29. Apr 2008

Eigentlich werden wir noch viel mehr beschissen als die Chinesen. Die wissen wenigstens...

desillusioniert 29. Apr 2008

Ja, als eine der ersten Regeln von Anstand und Moral sollten die Eltern ihren Kindern...


Folgen Sie uns
       


DLR Istar vorgestellt - Bericht

Die Falcon 2000LX des DLR hat weltweit einzigartige Eigenschaft: sie kann so tun, als wäre sie ein anderes Flugzeug.

DLR Istar vorgestellt - Bericht Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Stadtbaukasten trifft Tentakelmonster
Indiegames-Rundschau
Stadtbaukasten trifft Tentakelmonster

Traumstädte bauen in Townscaper, Menschen fressen in Carrion und Bilderbuchgrusel in Creaks: Die neuen Indiegames bieten viel Abwechslung.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Licht aus, Horror an
  2. Indiegames-Neuheiten Der Saturnmond als galaktische Baustelle
  3. Indiegames-Rundschau Dunkle Seelen im Heavy-Metal-Rausch

Campus Networks: Wenn das 5G-Netz nicht jeden reinlässt
Campus Networks
Wenn das 5G-Netz nicht jeden reinlässt

Über private 4G- und 5G-Netze gibt es meist nur Buzzwords. Wir wollten von einer Telekom-Expertin wissen, was die Campusnetze wirklich können und was noch nicht.
Von Achim Sawall

  1. Funkstrahlung Bürgermeister in Oberbayern greifen 5G der Telekom an
  2. IRT Öffentlich-rechtlicher Rundfunk schließt Forschungszentrum
  3. Deutsche Telekom 5G im UMTS-Spektrum für die Hälfte der Bevölkerung

Programmiersprache Go: Schlanke Syntax, schneller Compiler
Programmiersprache Go
Schlanke Syntax, schneller Compiler

Die objektorientierte Programmiersprache Go eignet sich vor allem zum Schreiben von Netzwerk- und Cloud-Diensten.
Von Tim Schürmann


      •  /