Sperrungsverfügungen rechtlich und technisch problematisch

Das technische Gutachten führte Prof. Andreas Pfitzmann von der Technischen Universität Dresden zusammen mit Stefan Köpsell und Thomas Kriegelstein durch. Sie kommen in ihrem Gutachten zu dem Schluss, "dass keine vollständige Sperrung unerwünschter Inhalte möglich ist". Für einen Großteil der Datenübertragung existieren allerdings Sperrmaßnahmen, die unter Umständen effektiv und effizient eingesetzt werden können.

Stellenmarkt
  1. Systemadministrator Linux (m/w/d)
    ip&more GmbH, München, Ismaning
  2. IT Systembetreuer/IT-Administra- tor, Software-Paketierung (w/m/d)
    SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
Detailsuche

Um solche Sperren kosteneffizient umsetzen zu können, empfiehlt das Gutachten, die entsprechenden Schnittstellen zu standardisieren, um "eine flächendeckende und gleichzeitig kosteneffizientere Umsetzung von zentral veranlassten Sperren zu ermöglichen". Allerdings sei jede Durchführung einer Sperrung "mit Nebenwirkungen, wie beispielsweise der Beeinträchtigungen von nicht von der Sperre betroffenen Diensten, verbunden". Daher empfiehlt das Gutachten keine konkreten Sperrmaßnahmen, sondern die Abwägung der Nebenwirkungen und Sperranforderungen im Einzelfall.

Einige Sperrverfahren erfordern zudem zur zügigen Umsetzung eine vorherige Anpassung der Topologie des von den Access-Providern verwendeten Netzes, die "die Dienstqualität und Verfügbarkeit beeinträchtigen sowie die laufenden Kosten erhöhen". Daher kommen die Gutachter hier zu dem Schluss, dass zu erwägen sei, auf solche Sperren "grundsätzlich zu verzichten".

Die KJM interpretiert das Gutachten offenbar anders, will aber dennoch auch in Zukunft auf Dialog statt Restriktion setzen und fordert deshalb die Access-Provider auf, unzulässige und jugendgefährdende Angebote im Sinne des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) im Rahmen freiwilliger Selbstverpflichtung zu sperren, so wie es bereits von Suchmaschinenbetreibern gehandhabt wird: "Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider können weiter nur die ultima ratio sein", so der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring.

Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider sind laut § 20 Abs. 4 JMStV i.V.m. § 59 Abs. 2-4 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) als Aufsichtsmaßnahme gegen Jugendschutzverstöße ausdrücklich vorgesehen. Dennoch hat die KJM seit ihrer Konstitution vor mehr als fünf Jahren noch keine Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider erlassen, weil sie eine Reihe technischer und juristischer Fragen ungeklärt sah. Klarheit sollen die beiden Gutachten bringen, wobei die Schlussfolgerungen, die die KJM aus dem rechtlichen Gutachten zieht, ganz offensichtlich von der Sicht der Gutachter abweichen.

"Aufgrund der technischen und rechtlichen Schranken sowie der beschränkten praktischen Wirksamkeit beim Erlass einer Sperrungsverfügung ist eine umfangreiche Einzelfallprüfung nötig. Deshalb kommen Sperrungsverfügungen für die Kommission für Jugendmedienschutz in aller Regel nur in Betracht, wenn alle anderen Mittel fruchtlos bleiben", so der KJM-Vorsitzende Ring.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Sperrungsverfügungen rechtlich und technisch problematisch
  1.  
  2. 1
  3. 2


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Datenleck
Daten von 106 Millionen Thailand-Reisenden geleakt

In einer ungeschützten Datenbank fanden sich die Daten der Thailand-Reisenden aus den letzten zehn Jahren - inklusive Reisepassnummern.

Datenleck: Daten von 106 Millionen Thailand-Reisenden geleakt
Artikel
  1. Zynga: Zynga Farmville 3 setzt auf Schweinchen
    Zynga
    Zynga Farmville 3 setzt auf Schweinchen

    Echte Gamer hassen Farmville - wenn sie nicht selbst heimlich spielen. Jetzt hat Zynga den dritten Teil vorgestellt.

  2. Großbritannien: E-Mail-Adressen von 250 afghanischen Übersetzern öffentlich
    Großbritannien
    E-Mail-Adressen von 250 afghanischen Übersetzern öffentlich

    Das britische Verteidigungsministerium hat in einer E-Mail die Mailadressen von 250 Dolmetschern in Afghanistan geleakt.

  3. WLAN und 6 GHz: Was bringt Wi-Fi 6E?
    WLAN und 6 GHz
    Was bringt Wi-Fi 6E?

    Der Standard Wi-Fi 6E erweitert WLAN das erste Mal seit Jahren um ein neues Frequenzband. Das hat viele Vorteile und ein paar Nachteile.
    Von Oliver Nickel

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Asus 23,8" FHD 144Hz 166,90€ • PS5 bei Amazon zu gewinnen • PCGH-PC mit Ryzen 5 & RTX 3060 999€ • Corsair MP600 Pro 1TB mit Heatspreader PS5-kompatibel 162,90€ • Alternate (u. a. Asus WLAN-Adapter PCIe 24,90€) • MM-Prospekt (u. a. Asus TUF 17" i5 RTX 3050 1.099€) [Werbung]
    •  /