Abo
  • Services:

Grüne will Microsoft von EU-Vergabeverfahren ausschließen

Heide Rühle stellt Anfrage im Europäischen Parlament

Heide Rühle, Abgeordnete der Grünen im Europäischen Parlament, hat eine Anfrage an die Europäische Kommission gestellt, um festzustellen, ob Microsoft künftig von EU-Vergabeverfahren ausgeschlossen werden muss. Laut EU-Haushaltsordnung ist dies bei rechtskräftigen Urteilen der Fall. Die EU-Kommission hatte Microsoft zuletzt im Februar 2008 zu einem Bußgeld verurteilt.

Artikel veröffentlicht am , Julius Stiebert

Gestellt wurde die schriftliche Anfrage an die Europäische Kommission von Heide Rühle, binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, gemeinsam mit ihrem französischen Kollegen Alain Lipiet. Artikel 93 der EU-Haushaltsordnung sehe vor, dass Bieter, die eine schwere Verfehlung begangen haben und rechtskräftig verurteilt wurden, von Vergabeverfahren auszuschließen sind, heißt es in der Anfrage. Dies treffe im Fall von Microsoft zu, so Rühle.

Stellenmarkt
  1. Bundeskriminalamt, Meckenheim
  2. Applied Materials GmbH und Co KG, Alzenau

Tatsächlich wurde Microsoft zuletzt im Februar 2008 zu einem Bußgeld in Höhe von 899 Millionen Euro verurteilt, da sich das Unternehmen nach Ansicht der Kommission nicht an eine vorhergegangene Kartellentscheidung gehalten hat. Der Streit zwischen Microsoft und der EU begann bereits 2004, wobei die damals gegen Microsoft verhängte Strafe im Jahr 2007 durch den Europäischen Gerichtshof bestätigt wurde. Derzeit laufen zwei weitere Kartellverfahren gegen den Softwarehersteller.

Doch nicht nur die Haushaltsordnung, sondern auch die Vergaberichtlinie der Europäischen Union sehe vor, dass rechtskräftig verurteilte Unternehmen von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden können. Daher stelle sich die Frage, ob Microsoft nicht sogar von allen Ausschreibungen ausgeschlossen werden könne, egal ob es um eine Stadtbücherei in einer Kleinstadt oder um eine Bundesbehörde ginge. "Ich bin gespannt, ob die Regeln, die die Kommission mit aufgestellt hat, auch für sie selbst gelten", so Rühle.

Jedes Mitglied des Europäischen Parlaments darf Anfragen an die Kommission richten. Diese müssen innerhalb von sechs Wochen nach Übermittlung schriftlich beantwortet werden.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,49€
  2. 59,99€
  3. 24,99€
  4. 4,95€

foo 10. Apr 2008

Stimmt das denn eigentlich? Ich kenne dazu keine Statistiken, aber rein gefühlsmäßig...

BSDDaemon 10. Apr 2008

Ich habe die Pressemitteilung vor mir... warte... ja, sie gibt mir recht. Möchtest du...

Lahma 10. Apr 2008

Die Gesetze und Richtlinien sind klar formuliert, Microsoft MUSS ausgeschlossen werden...

Anonymer Nutzer 10. Apr 2008

Über die Telekom zu meckern wird wohl nie out sien :-D

cosmophobia 10. Apr 2008

diese bemerkung fand ich auch etwas merkwürdig.. nicht nur dass es sehr viele...


Folgen Sie uns
       


Always Connected PCs angesehen (Windows 10 on ARM)

Mit einer neuen Plattform will Microsoft noch einmal ARM-basierte Geräte als Notebook-Alternative auf den Markt bringen. Dieses Mal können auch zahlreiche alte Programme ausgeführt werden.

Always Connected PCs angesehen (Windows 10 on ARM) Video aufrufen
HTC Vive Pro im Test: Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf
HTC Vive Pro im Test
Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf

Höhere Auflösung, integrierter Kopfhörer und ein sehr bequemer Kopfbügel: Das HTC Vive Pro macht alles besser und gilt für uns als das beste VR-Headset, das wir bisher ausprobiert haben. Allerdings ist der Preis dafür so hoch, dass kaufen meist keine clevere Entscheidung ist.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. VR-Headset HTCs Vive Pro kostet 880 Euro
  2. HTC Vive Pro ausprobiert VR-Headset hat mehr Pixel und Komfort
  3. Vive Focus HTC stellt autarkes VR-Headset vor

Datenverkauf bei Kommunen: Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen
Datenverkauf bei Kommunen
Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen

Der Städte- und Gemeindebund hat vorgeschlagen, Kommunen sollten ihre Daten verkaufen. Wie man es auch dreht und wendet: Es bleibt eine schlechte Idee.
Ein IMHO von Michael Peters und Walter Palmetshofer

  1. Gerichtsurteil Kein Recht auf anonyme IFG-Anfrage in Rheinland-Pfalz
  2. CDLA Linux Foundation veröffentlicht Open-Data-Lizenzen
  3. Deutscher Wetterdienst Wetterdaten sind jetzt Open Data

Filmkritik Ready Player One: Der Videospielfilm mit Nostalgiemacke
Filmkritik Ready Player One
Der Videospielfilm mit Nostalgiemacke

Steven Spielbergs Ready Player One ist eine Buchadaption - und die Videospielverfilmung schlechthin. Das liegt nicht nur an prominenten Statisten wie Duke Nukem und Chun-Li. Neben Action und Popkulturreferenzen steht im Mittelpunkt ein Konflikt zwischen leidenschaftlichen Gamern und gierigem Branchenriesen. Etwas Technologieskepsis und Nostalgiekritik hätten der Handlung jedoch gutgetan.
Eine Rezension von Daniel Pook

  1. Filmkritik Tomb Raider Starke Lara, schwacher Film
  2. Filmkritik Auslöschung Wenn die Erde außerirdisch wird
  3. Vorschau Kinofilme 2018 Lara, Han und Player One

    •  /