• IT-Karriere:
  • Services:

Subventionsbetrug: Ermittlungen gegen Nokia eingestellt

Forderungen nach Rückzahlung von Subventionszahlungen bleiben bestehen

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat Ermittlungen gegen Nokia wegen möglichen Subventionsbetruges eingestellt, heißt es in einem Zeitungsbericht. Davon unabhängig bleiben die Forderungen nach Rückzahlungen geleisteter Subventionen bestehen. Die Landesregierung fordert von den Finnen, dass diese insgesamt 59 Millionen Euro zurückzahlen.

Artikel veröffentlicht am ,

Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek erklärte gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ), dass die Prüfung der Unterlagen keine Anhaltspunkte für ein betrügerisches Verhalten von Nokia-Verantwortlichen erbracht habe. Daher seien die Ermittlungen eingestellt worden. Das ändert aber nichts an der Forderung der Rückzahlung geleisteter Subventionen. Denn die Staatsanwälte haben lediglich strafrechtlich relevante Fakten geprüft.

Stellenmarkt
  1. Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Bonn-Röttgen
  2. K&P Computer Service- und Vertriebs GmbH, Erfurt, Leipzig, Plauen, Chemnitz, Braunschweig (Home-Office möglich)

Nokia hatte im Januar 2008 angekündigt, das Werk in Bochum zu schließen und die Produktion ins rumänische Cluj zu verlagern. Damit wurden bei Beschäftigten, in der Politik sowie bei Verbrauchern zum Teil heftige Proteste ausgelöst. Eine Reaktion waren mehrere Strafanzeigen von Bürgern bei der Bochumer Staatsanwaltschaft, die prüfte, ob Fördergelder unter falschen Voraussetzungen oder aufgrund von Täuschungen gezahlt wurden. Fast zeitgleich mit der Bekanntgabe der Werksschließung in Bochum verkündete der unangefochtene Handy-Marktführer einen Jahresgewinn von 7,2 Milliarden Euro.

Die Landesregierung fordert von Nokia die Rückzahlung von 59 Millionen Euro an Subventionen einschließlich angefallener Zinsen. Dies hatte Nokia jüngst verweigert. Nach Ansicht der Finnen seien die Arbeitsplatzzusagen eingehalten worden, an welche die Subventionszahlungen gekoppelt sind.

Das Land Nordrhein-Westfalen wirft Nokia vor, nicht genügend Arbeitsplätze geschaffen und damit die Subventionszahlungen unrechtmäßig erhalten zu haben. 2.860 Dauerarbeitsplätze hätte Nokia schaffen müssen, es aber nur auf 2.300 feste Stellen gebracht. Die Finnen argumentieren damit, dass durchschnittlich sogar 3.200 Menschen in Bochum gearbeitet haben. Die Landesregierung wirft Nokia vor, in diese Rechnung Zeitarbeitskräfte sowie Mitarbeiter anderer Firmen eingerechnet zu haben. Tatsächlich hätten die Finnen demnach nur 2.300 Dauerarbeitsplätze bereitgestellt und müssten die gezahlten Subventionen somit wieder zurückzahlen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Mobile-Angebote
  1. 304€ (Bestpreis!)
  2. 274,49€ (mit Rabattcode "PFIFFIGER" - Bestpreis!)
  3. 749€ (mit Rabattcode "PERFECTEBAY10" - Bestpreis!)
  4. 328€ (mit Rabattcode "YDENUEDR6CZQWFQM" - Bestpreis!)

NokiaFan 09. Apr 2008

Richtig! NOKIA FOR THE WIN!

bla blub 08. Apr 2008

oder die wären alle pleite gegangen, und das geld wäre verpulvert worden, anstatt das...

bla blub 08. Apr 2008

verstaatlichte unternehmen sind der größte flop den es gibt. in österreich haben fast...

ydgf 05. Apr 2008

Traurige realität, die 2 Klassengesellschaft kehrt zurück und die soz. Marktwirtschaft...


Folgen Sie uns
       


The Last of Us 2 - Fazit

Überleben in der Postapokalypse: Im Actionspiel The Last of Us 2 erkunden wir mit der jungen Frau Ellie unter anderem die Stadt Seattle - und sinnen auf Rache für einen Mord.

The Last of Us 2 - Fazit Video aufrufen
Mobilfunk: UMTS-Versteigerungstaktik wird mit Nobelpreis ausgezeichnet
Mobilfunk
UMTS-Versteigerungstaktik wird mit Nobelpreis ausgezeichnet

Sie haben Deutschland zum Mobilfunk-Entwicklungsland gemacht und wurden heute mit dem Nobelpreis ausgezeichnet: die Auktionstheorien von Paul R. Milgrom und Robert B. Wilson.
Ein IMHO von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Coronakrise Deutsche Urlaubsregionen verzeichnen starke Mobilfunknutzung
  2. LTE Telekom benennt weitere Gewinner von "Wir jagen Funklöcher"
  3. Mobilfunk Rufnummernportierung darf maximal 7 Euro kosten

Artemis Accords: Mondverträge mit bitterem Beigeschmack
Artemis Accords
Mondverträge mit bitterem Beigeschmack

"Sicherheitszonen" zum Rohstoffabbau auf dem Mond, das Militär darf tun, was es will, Machtfragen werden nicht geklärt, der Weltraumvertrag wird gebrochen.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Artemis Nasa engagiert Nokia für LTE-Netz auf dem Mond

Oneplus 8T im Test: Oneplus gutes Gesamtpaket kostet 600 Euro
Oneplus 8T im Test
Oneplus gutes Gesamtpaket kostet 600 Euro

Das Oneplus 8 wird durch das 8T abgelöst. Im Test überzeugen vor allem die Kamera und die Ladegeschwindigkeit. Ein 8T Pro gibt es 2020 nicht.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Bloatware Oneplus installiert keine Facebook-Dienste mehr vor
  2. Smartphone Oneplus 8 und 8 Pro bekommen Android 11
  3. Mobile Neues Oneplus-Smartphone für 200 US-Dollar erwartet

    •  /