AK Vorrat auf der Suche nach einer neuen "Schäublone"

Erstes Fazit: "Mehr als erwartet"

Der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung" hat in seinem zweiten Jahr nach Gründung auf der Blogger-Konferenz "Republica" Rechenschaft über seine Arbeit abgelegt. Das Fazit lautet: "Mehr als erwartet". Jetzt ist er auf der Suche nach einer neuen Aktion à la Stasi 2.0.

Artikel veröffentlicht am ,

Auf der "Republica 2008" in Berlin hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) in einem Workshop nach neuen medienwirksamen Aktionen gesucht. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im März die Vorratsdatenspeicherung teilweise gekippt hatte, sieht sich die Verbindung gezwungen, ihre Arbeit fortzuführen, die im Resümee als "sehr erfolgreich" gewertet wurde.

Audio: AK Vorrat zieht Bilanz und sucht neue Schäublone

Stellenmarkt
  1. Softwareentwickler (w/m/d)
    Analytik Jena GmbH, Ilmenau
  2. Wirtschaftsinformatiker (m/w/d) als Berater mit Schwerpunkt Rechenzentrum und Netzprodukte
    KDO Service GmbH, Oldenburg
Detailsuche

Ralf Bendrath und Ricardo Cristof Remmert-Fontes zeigten im Workshop die Stationen ihrer bisherigen Arbeit auf, die mit Bloggs, Pressemitteilungen sowie Demonstrationen begannen und schließlich in der größten Massen-Verfassungsbeschwerde endete, mit der sich das Bundesverfassungsgericht je beschäftigen musste. Mehr als 34.000 Bürger hatten sich beteiligt.

Als wichtigen Motor bezeichnete der "AK Vorrat" die Popkultur. Denn mit dem Logo Stasi 2.0, ergänzt durch die sogenannte "Schäublone" - dem Konterfei von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble -, sei ihr Anliegen weit über die Internetgemeinde hinaus bekanntgeworden. Den Workshopleitern zufolge ist damit erstmals eine gesellschaftliche Bewegung aus dem Internet heraus "real auf der Straße" und "auf dem Richtertisch" gelandet.

Wegen "erheblicher Gefährdung der Persönlichkeitsrechte" hatte das Bundesverfassungsgericht am 19. März entschieden, dass die Telekommunikationsfirmen zwar ab Anfang 2009 dem Gesetz entsprechend sämtliche Verbindungs- und Standortdaten der Nutzer speichern müssten, aber diese vom Staat nur zur Verfolgung schwerer Straftaten genutzt werden dürften. Die Bundesregierung muss bis zum 1. September in Karlsruhe einen Bericht über die praktischen Folgen der Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Zur Hauptverhandlung wird es kaum vor Ende des Jahres kommen.

Golem Akademie
  1. Kubernetes Dive-in-Workshop: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    16.–17. November 2021, Virtuell
  2. First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop
    26. November 2021, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Der "AK Vorrat" will seine Arbeit nun auf weitere Bereiche der allgemeinen Bürgerrechte ausdehnen. Als Beispiel wurden die elektronische Gesundheitskarte, die geplante Registrierung aller Flugreisen und die Erfassung und Auswertung von Brief- und Paketsendungen genannt.

Zu einer richtig zündenden Idee sei es dafür im Workshop zwar nicht gekommen, aber Ideen hätte es reichlich gegeben, erklärte Ricardo Cristof Remmert-Fontes. Neben weiteren Demonstrationen solle auch die Zusammenarbeit über die deutschen Grenzen hinweg erweitert werden. Ganz oben auf der Liste sieht er jedoch die Lobbyarbeit. So möchten die Aktivisten auf die Provider zugehen und sie auffordern, "zivilen Ungehorsam" zu begehen, indem sie sich der Vorratsdatenspeicherung verweigern. [von Anke Müller]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


jockl 15. Mai 2008

+100!

PeteB 03. Apr 2008

... den kann man auch gut als vielseitiges Gefäß verwenden zB. als Vase oder...

Bundesregierung 03. Apr 2008

Ob auf dem Scheißhaus, der Arbeit oder am Telefon, Wir hören dir zu. - Deine Bundesregierung

Anti kapitalismus 03. Apr 2008

Quatsch ! Mit zivieln ungehorsam lässt sich kein Geld verdienen und die Provider Konzerne...

Woozy 03. Apr 2008

Nein, ich hör gerade auch Mickey Mouse und seinen Freunden zu..



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Satechi
USB-C-Hub integriert eine externe SSD gleich mit

Der Hybrid Multiport Adapter kann per USB-C ein Notebook aufladen und weitere Geräte verbinden. Außerdem ist Platz für eine M.2-SSD.

Satechi: USB-C-Hub integriert eine externe SSD gleich mit
Artikel
  1. Corsair Xeneon 32QHD165 im Test: Weniger Kabelsalat auf dem Zockertisch
    Corsair Xeneon 32QHD165 im Test
    Weniger Kabelsalat auf dem Zockertisch

    Der Xeneon 32QHD165 ist Corsairs erster Gaming-Monitor. Das Debüt gelingt dem Hersteller durch ein tolles 32-Zoll-Panel und Kabelmanagement.
    Ein Test von Oliver Nickel

  2. Pat Galsinger: Intel will mehr Open Source wagen
    Pat Galsinger
    Intel will mehr Open Source wagen

    Der Intel-CEO Pat Galsinger stimmt den Konzern auf mehr Kollaboration und Offenheit ein. Wichtig seien auch "Wahlmöglichkeiten und Vertrauen".

  3. Investor: Telekom vor Milliarden-Deal für Glasfaserausbau
    Investor
    Telekom vor Milliarden-Deal für Glasfaserausbau

    Die Telekom will zusammen mit einem Investor vier Millionen Haushalte auf dem Land mit FTTH versorgen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Speicherprodukte von Sandisk & WD zu Bestpreisen (u. a. Sandisk SSD Plus 2TB 140,99€) • Nintendo Switch OLED Weiß 368,17€ • Epos H3 Hybrid Gaming-Headset 144€ • Apple MacBook Pro 2021 jetzt erhältlich ab 2.249€ • EA-Spiele für alle Plattformen günstiger [Werbung]
    •  /