AK Vorrat auf der Suche nach einer neuen "Schäublone"

Erstes Fazit: "Mehr als erwartet"

Der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung" hat in seinem zweiten Jahr nach Gründung auf der Blogger-Konferenz "Republica" Rechenschaft über seine Arbeit abgelegt. Das Fazit lautet: "Mehr als erwartet". Jetzt ist er auf der Suche nach einer neuen Aktion à la Stasi 2.0.

Artikel veröffentlicht am ,

Auf der "Republica 2008" in Berlin hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) in einem Workshop nach neuen medienwirksamen Aktionen gesucht. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im März die Vorratsdatenspeicherung teilweise gekippt hatte, sieht sich die Verbindung gezwungen, ihre Arbeit fortzuführen, die im Resümee als "sehr erfolgreich" gewertet wurde.

Audio: AK Vorrat zieht Bilanz und sucht neue Schäublone

Stellenmarkt
  1. Senior IT-Betriebskoordinator / innen (w/m/d)
    Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
  2. Cloud Engineer (m/w/d) (Home-Office möglich)
    glueckkanja-gab AG, Offenbach am Main
Detailsuche

Ralf Bendrath und Ricardo Cristof Remmert-Fontes zeigten im Workshop die Stationen ihrer bisherigen Arbeit auf, die mit Bloggs, Pressemitteilungen sowie Demonstrationen begannen und schließlich in der größten Massen-Verfassungsbeschwerde endete, mit der sich das Bundesverfassungsgericht je beschäftigen musste. Mehr als 34.000 Bürger hatten sich beteiligt.

Als wichtigen Motor bezeichnete der "AK Vorrat" die Popkultur. Denn mit dem Logo Stasi 2.0, ergänzt durch die sogenannte "Schäublone" - dem Konterfei von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble -, sei ihr Anliegen weit über die Internetgemeinde hinaus bekanntgeworden. Den Workshopleitern zufolge ist damit erstmals eine gesellschaftliche Bewegung aus dem Internet heraus "real auf der Straße" und "auf dem Richtertisch" gelandet.

Wegen "erheblicher Gefährdung der Persönlichkeitsrechte" hatte das Bundesverfassungsgericht am 19. März entschieden, dass die Telekommunikationsfirmen zwar ab Anfang 2009 dem Gesetz entsprechend sämtliche Verbindungs- und Standortdaten der Nutzer speichern müssten, aber diese vom Staat nur zur Verfolgung schwerer Straftaten genutzt werden dürften. Die Bundesregierung muss bis zum 1. September in Karlsruhe einen Bericht über die praktischen Folgen der Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Zur Hauptverhandlung wird es kaum vor Ende des Jahres kommen.

Der "AK Vorrat" will seine Arbeit nun auf weitere Bereiche der allgemeinen Bürgerrechte ausdehnen. Als Beispiel wurden die elektronische Gesundheitskarte, die geplante Registrierung aller Flugreisen und die Erfassung und Auswertung von Brief- und Paketsendungen genannt.

Zu einer richtig zündenden Idee sei es dafür im Workshop zwar nicht gekommen, aber Ideen hätte es reichlich gegeben, erklärte Ricardo Cristof Remmert-Fontes. Neben weiteren Demonstrationen solle auch die Zusammenarbeit über die deutschen Grenzen hinweg erweitert werden. Ganz oben auf der Liste sieht er jedoch die Lobbyarbeit. So möchten die Aktivisten auf die Provider zugehen und sie auffordern, "zivilen Ungehorsam" zu begehen, indem sie sich der Vorratsdatenspeicherung verweigern. [von Anke Müller]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Akkutechnik
CATL stellt erste Natrium-Ionen-Akkus für Autos vor

160 Wh pro Kilogramm. 80 Prozent Akkuladung in 15 Minuten. 90 Prozent Kapazität bei minus 20 Grad Celsius. CATL startet eine neue Ära der Akku-Technik.
Eine Analyse von Frank Wunderlich-Pfeiffer

Akkutechnik: CATL stellt erste Natrium-Ionen-Akkus für Autos vor
Artikel
  1. Erneuerbare Energien: Größte Gezeitenturbine geht vor Schottland in Betrieb
    Erneuerbare Energien
    Größte Gezeitenturbine geht vor Schottland in Betrieb

    Die Meere bieten viel Energie, die sich in elektrischen Strom wandeln lässt. In Schottland ist gerade ein neues Gezeitenkraftwerk ans Netz gegangen.

  2. Verschlüsselung: Windows-Verschlüsselung Bitlocker trotz TPM-Schutz umgangen
    Verschlüsselung
    Windows-Verschlüsselung Bitlocker trotz TPM-Schutz umgangen

    Eine mit Bitlocker verschlüsselte SSD mit TPM-Schutz lässt sich relativ einfach knacken. Ein Passwort schützt, ist aber nicht der Standard.

  3. Spionagesoftware: Israelische Behörden überprüfen Pegasus-Hersteller NSO
    Spionagesoftware
    Israelische Behörden überprüfen Pegasus-Hersteller NSO

    War es eine Razzia oder eine freundliche Besichtigung? Der diplomatische Druck auf Israel wegen des Trojaner-Herstellers NSO zeigt offenbar Wirkung.

jockl 15. Mai 2008

+100!

PeteB 03. Apr 2008

... den kann man auch gut als vielseitiges Gefäß verwenden zB. als Vase oder...

Bundesregierung 03. Apr 2008

Ob auf dem Scheißhaus, der Arbeit oder am Telefon, Wir hören dir zu. - Deine Bundesregierung

Anti kapitalismus 03. Apr 2008

Quatsch ! Mit zivieln ungehorsam lässt sich kein Geld verdienen und die Provider Konzerne...

Woozy 03. Apr 2008

Nein, ich hör gerade auch Mickey Mouse und seinen Freunden zu..



  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Bosch Professional günstiger • Asus TUF Gaming 23,8" FHD 144Hz 169€ • Acer-Chromebooks zu Bestpreisen (u. a. 14" 64GB 229€) • Alternate (u. a. Deepcool-Gehäuselüfter ab 24,99€) • EA-Spiele (PC) günstiger (u. a. Battlefield 5 5,99€) • Philips-Fernseher 65" Ambilight 679€ [Werbung]
    •  /