Abo
  • IT-Karriere:

Klagen von T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 gescheitert

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Regulierung der Terminierungsentgelte

Die Mobilfunkbetreiber T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 sind mit ihrer Klage gegen die Bundesnetzagentur vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gescheitert. Die Mobilfunker wehrten sich gegen die vom Regulierer festgelegten Obergrenzen für Terminierungsentgelte.

Artikel veröffentlicht am ,

Bei den umstrittenen Terminierungsentgelten handelt es sich um die Beträge, die Festnetz- und Mobilfunknetzbetreiber für die Anrufzustellung ("Terminierung") in Mobilfunknetze anderer Betreiber zu entrichten haben und an ihre eigenen Endkunden, die Anrufer, weitergeben. Nachdem sich die vier Mobilfunkanbieter nicht auf eine freiwillige Regelung zur Absenkung dieser Terminierungsentgelte durchringen konnten, entschied die Bundesnetzagentur am 30. August 2006, dass die Anrufzustellung in die jeweiligen Mobilfunknetze regulierungsbedürftig ist. Jeder der vier deutschen Mobilfunknetzbetreiber verfüge über beträchtliche Marktmacht.

Stellenmarkt
  1. DCC Duisburg CityCom GmbH, Duisburg
  2. Bundesnachrichtendienst, München

Mit dem Ziel einer deutlichen Absenkung der Terminierungsentgelte gab sie den Mobilfunkbetreibern u.a. auf, solche Entgelte künftig vorab genehmigen zu lassen. Genehmigungsfähig sind danach nur streng kostenorientierte Entgelte.

Die dagegen erhobenen Klagen der Mobilfunknetzbetreiber hatten in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Köln teilweise Erfolg. Das Verwaltungsgericht bestätigte zwar grundsätzlich die Regulierungsbedürftigkeit der von der Bundesnetzagentur festgelegten Märkte für die Terminierung in Mobilfunknetze, beanstandete aber die den Unternehmen auferlegte Entgeltgenehmigungspflicht als unverhältnismäßig.

Gegen diese Urteile legten alle Beteiligten Revision beim Bundesverwaltungsgericht ein. Die Kläger erstrebten die Aufhebung der Regulierungsverfügungen insgesamt, während die Bundesnetzagentur die in erster Instanz aufgehobene Entgeltgenehmigungspflicht verteidigte.

Das Bundesverwaltungsgericht, das schon Eilanträge der vier Kläger abgelehnt hatte, gab nun insgesamt der Bundesnetzagentur Recht (BVerwG 6 C 14, 6 C 15, 6 C 16 und 6 C 17.07 - Urteile vom 2. April 2008). Die an die klagenden Unternehmen gerichteten Regulierungsverfügungen wurden in vollem Umfang als rechtmäßig bestätigt. Die Behörde ist fehlerfrei zu der Einschätzung gelangt, dass die betroffenen Unternehmen den Markt für Anrufzustellung in ihre jeweiligen Mobilfunknetze beherrschen. Die Entgelte für die Mobilfunkterminierung lagen in der Vergangenheit aufgrund der monopolartigen Struktur der Märkte deutlich über den Preisen, die unter Wettbewerbsbedingungen zu erzielen gewesen wären.

Die Bundesnetzagentur ist nach Auffassung der Bundesrichter ohne Ermessensfehler zu dem Ergebnis gelangt, dass eine enge Orientierung der Terminierungsentgelte an den tatsächlich entstehenden Kosten geboten ist, um insbesondere den Verbraucherinteressen angemessen Rechnung zu tragen. Um dieses Ziel zu erreichen, durfte sie anordnen, dass ihr die Terminierungsentgelte vorab zur Genehmigung vorgelegt werden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 529,00€ (zzgl. Versand)
  2. 199,90€

venc 03. Apr 2008

weg mit den arbeitsplätzen! ich behaupte mal, dass alle netzbetreiber gut an den term...


Folgen Sie uns
       


LED-Projektor Viewsonic X10-4K - Test

Der Viewsonic X10-4K ist ein heller und farbtreuer 4K-Projektor - und kann einen Smart-TV ersetzen.

LED-Projektor Viewsonic X10-4K - Test Video aufrufen
Harmony OS: Die große Luftnummer von Huawei
Harmony OS
Die große Luftnummer von Huawei

Mit viel Medienaufmerksamkeit und großen Versprechungen hat Huawei sein eigenes Betriebssystem Harmony OS vorgestellt. Bei einer näheren Betrachtung bleibt von dem großen Wurf allerdings kaum etwas übrig.
Ein IMHO von Sebastian Grüner


    Schienenverkehr: Die Bahn hat wieder eine Vision
    Schienenverkehr
    Die Bahn hat wieder eine Vision

    Alle halbe Stunde von einer Stadt in die andere, keine langen Umsteigezeiten zur Regionalbahn mehr: Das verspricht der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn. Zu schön, um wahr zu werden?
    Eine Analyse von Caspar Schwietering

    1. DB Navigator Deutsche Bahn lädt iOS-Nutzer in Betaphase ein
    2. One Fiber EWE will Bahn mit bundesweitem Glasfasernetz ausstatten
    3. VVS S-Bahn-Netz der Region Stuttgart bietet vollständig WLAN

    Smarte Wecker im Test: Unter den Blinden ist der Einäugige König
    Smarte Wecker im Test
    Unter den Blinden ist der Einäugige König

    Einen guten smarten Wecker zu bauen, ist offenbar gar nicht so einfach. Bei Amazons Echo Show 5 und Lenovos Smart Clock fehlen uns viele Basisfunktionen. Dafür ist einer der beiden ein besonders preisgünstiges und leistungsfähiges smartes Display.
    Ein Test von Ingo Pakalski

    1. Nest Hub im Test Google vermasselt es 1A

      •  /