Abo
  • Services:

Schlappe für US-Musikindustrie vor Gericht

Nach deutschem Recht hätte ein Gericht bei vergleichbaren Vorwürfen wohl anders entschieden als Richter Karas. Mit dem ersten Korb der Urheberrechtsnovelle war ausdrücklich ein "Recht der öffentlichen Zugänglichmachung" ins Urheberrecht eingeführt worden. Laut Paragraf 19a des Gesetzes ist das "Recht der öffentlichen Zugänglichmachung [...] das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist."

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn, Köln
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Leonberg

Diese Bestimmung war im Zuge der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (RL 2001/29/EG) ins deutsche Recht eingeführt worden. In der Richtlinie führte die EU-Kommission seinerzeit dazu aus: "Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung von Schutzgegenständen nach Artikel 3 Absatz 2 sollte dahin gehend verstanden werden, dass es alle Handlungen der Zugänglichmachung derartiger Schutzgegenstände für Mitglieder der Öffentlichkeit umfasst, die an dem Ort, an dem die Zugänglichmachung ihren Ursprung nimmt, nicht anwesend sind; dieses Recht gilt für keine weiteren Handlungen."

Die Richtlinie ihrerseits diente der europaweit einheitlichen Umsetzung zweier WIPO-Verträge von 1996, des WIPO-Urheberrechtsvertrages (WCT) und des WIPO-Vertrages über Darbietungen und Tonträger (WPPT). Im WCT findet sich in Artikel 8 ein "Recht der Kommunikation an die Öffentlichkeit", demzufolge "die Urheber literarischer und künstlerischer Werke das ausschließliche Recht erhalten sollen, jede Kommunikation ihrer Werke, drahtgebunden oder drahtlos, zu autorisieren, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung ihrer Werke [...]".

Die USA hat die WIPO-Verträge ebenfalls ratifiziert und mit dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA) von 1998 in US-Recht umgesetzt. Sollte die Entscheidung von Richter Karas Bestand haben, würde das bedeuten, dass die USA ihren Verpflichtungen zur Umsetzung der WIPO-Verträge nicht vollständig nachgekommen sind. In Verfahren von Elektra und anderen gegen Barker hatte sich die US-Regierung verständlicherweise auf die Seite der Tonträgerhersteller gestellt und ausdrücklich deren "making available"-Argumentation unterstützt. Die Entscheidung von Richter Karas birgt insofern explosives Potenzial. [von Robert A. Gehring]

 Schlappe für US-Musikindustrie vor Gericht
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. NZXT N7 Z370 Matte Black Mainboard für 237,90€ + Versand statt 272,90€ im...
  2. 263,99€
  3. 44,98€ + USK-18-Versand
  4. (u. a. John Wick, Sicario, Deepwater Horizon, Die große Asterix Edition, Die Tribute von Panem)

Tantalus 03. Apr 2008

Maja, so schwer ist der Satz hier meiner Meinung nach auch ohne "Fachjuristisch...

verwirrt 03. Apr 2008

http://www.intern.de/news/neue--meldungen/--200804023548.html

Galvatron 03. Apr 2008

Genau, und alle anderen Gesetzen wurden von Menschen gemacht, und Menschen sind fehlbar.

LuckyLuke 02. Apr 2008

Da haben die wohl vergessen einen zu schmieren. ^^


Folgen Sie uns
       


Pocophone F1 - Test

Das Pocophone F1 gehört zu den günstigsten Topsmartphones auf dem Markt - nur 330 Euro müssen Käufer für das Gerät bezahlen. Dafür bekommen sie eine Dualkamera und einen Snapdragon 845. Wer mit ein paar Kompromissen leben kann, macht mit dem Smartphone nichts falsch.

Pocophone F1 - Test Video aufrufen
Life is Strange 2 im Test: Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
Life is Strange 2 im Test
Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Keine heile Teenagerwelt mit Partys und Liebeskummer: Allein in den USA der Trump-Ära müssen zwei Brüder mit mexikanischen Wurzeln in Life is Strange 2 nach einem mysteriösen Unfall überleben. Das Adventure ist bewegend und spannend - trotz eines grundsätzlichen Problems.
Von Peter Steinlechner

  1. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

Pixel 3 und Pixel 3 XL im Hands on: Googles Smartphones mit verbesserten Kamerafunktionen
Pixel 3 und Pixel 3 XL im Hands on
Googles Smartphones mit verbesserten Kamerafunktionen

Google hat das Pixel 3 und das Pixel 3 XL vorgestellt. Bei beiden neuen Smartphones legt das Unternehmen besonders hohen Wert auf die Kamerafunktionen. Mit viel Software-Raffinessen sollen gute Bilder auch unter widrigen Umständen entstehen. Die ersten Eindrücke sind vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. BQ Aquaris X2 Pro im Hands on Ein gelungenes Gesamtpaket mit Highend-Funktionen

    •  /