Subventionsrückzahlungen: Nokia weigert sich

Klage gegen Nokia droht

Das Land Nordrhein-Westfalen hatte Nokia vor drei Wochen aufgefordert, insgesamt 59 Millionen Euro an Subventionen einschließlich angefallener Zinsen zurückzuzahlen. Der Vorwurf lautet, dass die Subventionsbedingungen für das Bochumer Werk von den Finnen nicht eingehalten wurden. Nokia gab nun bekannt, das Geld nicht überweisen zu wollen.

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Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, verkündete Nokia, dass die geforderte Zahlung von 59 Millionen Euro nicht erfolgt sei und die Finnen auch nicht vorhaben, die Summe zu überweisen. Nach Ansicht der Finnen seien die Arbeitsplatzzusagen eingehalten worden, an welche die Subventionszahlungen gekoppelt sind.

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Nokia hatte im Januar 2008 angekündigt, das Werk in Bochum zu schließen und die Produktion ins rumänische Cluj zu verlagern. Damit wurden bei Beschäftigten, in der Politik sowie bei Verbrauchern zum Teil heftige Proteste ausgelöst. Fast zeitgleich mit der Bekanntgabe der Werksschließung in Bochum verkündete der unangefochtene Marktführer einen Jahresgewinn von 7,2 Milliarden Euro.

Die Landesregierung wirft Nokia vor, nicht genügend Arbeitsplätze geschaffen und damit die Subventionszahlungen unrechtmäßig erhalten zu haben. 2.860 Dauerarbeitsplätze hätte Nokia schaffen müssen, es aber nur auf 2.300 feste Stellen gebracht. Die Finnen argumentieren damit, dass durchschnittlich sogar 3.200 Menschen in Bochum gearbeitet haben. Die Landesregierung wirft Nokia vor, in diese Rechnung Zeitarbeitskräfte sowie Mitarbeiter anderer Firmen eingerechnet zu haben. Tatsächlich hätten die Finnen demnach nur 2.300 Dauerarbeitsplätze bereitgestellt und müssten die gezahlten Subventionen somit wieder zurückzahlen.

Falls Nokia die Rückzahlung nicht umsetzt, werde das Land eine Klage prüfen. Das Wirtschaftsministerium warte derzeit auf eine Stellungnahme der Nokia-Anwälte, um diese vor einem Gang vor Gericht auswerten zu können. Die NRW.Bank bereitet die entsprechende Klage vor dem Landgericht Bochum vor.

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De Mischüüü 02. Apr 2008

Seit wann produziert die Politik Mobilfunkgeräte?

TimTim 02. Apr 2008

Wenn du das in den Medien verfolgt hast, dürftest du ja sehen, dass die Rumänen gar nicht...

TimTim 02. Apr 2008

1. Nokia hat seine Verpflichtungen nicht eingehalten. Zuwenig MA -> kein Geld 2. Die...

zzrtuz 02. Apr 2008

Nokia hat sich die Taschen vollgestopft mit unseren Steuergeldern. Die Subventionsgeber...

Nokia ist eh Mist! 02. Apr 2008

Bochum wurde von den Finnen sowas von verarscht, da geht garnich! Bin aus Bochum und...



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