Subventionsrückzahlungen: Nokia weigert sich
Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet(öffnet im neuen Fenster) , verkündete Nokia, dass die geforderte Zahlung von 59 Millionen Euro nicht erfolgt sei und die Finnen auch nicht vorhaben, die Summe zu überweisen. Nach Ansicht der Finnen seien die Arbeitsplatzzusagen eingehalten worden, an welche die Subventionszahlungen gekoppelt sind.
Nokia hatte im Januar 2008 angekündigt, das Werk in Bochum zu schließen und die Produktion ins rumänische Cluj zu verlagern. Damit wurden bei Beschäftigten, in der Politik sowie bei Verbrauchern zum Teil heftige Proteste ausgelöst. Fast zeitgleich mit der Bekanntgabe der Werksschließung in Bochum verkündete der unangefochtene Marktführer einen Jahresgewinn von 7,2 Milliarden Euro .
Die Landesregierung wirft Nokia vor, nicht genügend Arbeitsplätze geschaffen und damit die Subventionszahlungen unrechtmäßig erhalten zu haben. 2.860 Dauerarbeitsplätze hätte Nokia schaffen müssen, es aber nur auf 2.300 feste Stellen gebracht. Die Finnen argumentieren damit, dass durchschnittlich sogar 3.200 Menschen in Bochum gearbeitet haben . Die Landesregierung wirft Nokia vor, in diese Rechnung Zeitarbeitskräfte sowie Mitarbeiter anderer Firmen eingerechnet zu haben. Tatsächlich hätten die Finnen demnach nur 2.300 Dauerarbeitsplätze bereitgestellt und müssten die gezahlten Subventionen somit wieder zurückzahlen.
Falls Nokia die Rückzahlung nicht umsetzt, werde das Land eine Klage prüfen. Das Wirtschaftsministerium warte derzeit auf eine Stellungnahme der Nokia-Anwälte, um diese vor einem Gang vor Gericht auswerten zu können. Die NRW.Bank bereitet die entsprechende Klage vor dem Landgericht Bochum vor.
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